Auf dem Weg zu einer europäischen Ostpolitik?

In Europa sorgt man sich wieder über die Entwicklung Russlands, wo Opposition und unabhängige Medien wachsenden Repressalien ausgesetzt sind und sich die Regierung zunehmend der demokratischen Kontrolle entzieht. Die Europäer, die immer mehr russisches Gas und Öl beziehen, befürchten, dass der Kreml seine große Macht im Energiesektor auch außenpolitisch einsetzen könnte. Für Misstöne sorgen darüber hinaus der ungeklärte Status des Kosovos, der Umgang mit dem iranischen Atomprogramm, die Raketenabwehrpläne der USA, die Aussetzung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), das Verhältnis von EU und NATO zum postsowjetischen Raum und die Lage in Tschetschenien.

Wie sollen Deutschland und die EU gegenüber Russland und den Nachbarstaaten im Osten in Zukunft agieren? Basierend auf welcher Strategie kann die EU ostpolitisch mit einer einheitlichen Stimme sprechen? Wie kann die Europäische Union den Spagat zwischen gemeinsamen Interessen einerseits und divergierenden Werten mit Russland andererseits strategisch bewerkstelligen? Welche Rolle spielt Russland und die Nachbarstaaten im Gesamtkonzept einer Europäischen Ostpolitik?

Diesen Fragen steht zwei Tage nach den russischen Präsidentschaftswahlen im Mittelpunkt des Willy-Brandt-Gesprächs 2008. In der Europäischen Union gibt es dazu unterschiedliche Auffassungen, wie der Streit um die Ostseepipeline oder die seit 2006 blockierte Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Russland zeigen.

Diese Fragen diskutieren auf Einladung der Bundeskanzler Willy Brandt Stiftung am Dienstag, 4. März im Roten Rathaus in Berlin:

Begrüßung

Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Vorsitzender des Kuratoriums der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung

Eröffnungsvortrag

Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler

Podiumsdiskussion

• Prof. Egon Bahr (SPD), Bundesminister a.D.
• Elmar Brok (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments und außenpolitischer Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP)
• Dr. Iris Kempe, Senior Research Fellow beim Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P), München
• Prof. Dr. Bernd Bonwetsch, Direktor des Deutschen Historischen Instituts Moskau
• Moderatorin: Anke Plättner, Fernsehjournalistin bei Phoenix

Links zum Thema

Beiträge von Iris Kempe zur aktuellen Diskussion, die Bundeskanzlerin Merkel 2007 in der EU angestoßen hat:

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Das neue Europa

Herausgegeben von Martin Große Hüttmann, Matthias Chardon und Siegfried Frech

14.11.2007 · C·A·P

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A New Ostpolitik? Priorities and Realities of Germany's EU Council Presidency

C·A·P Policy Analysis · 4 · 2007

10.08.2007 · Iris Kempe

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Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

C·A·P Analyse · 6 · 2007

13.07.2007 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

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Was sind die Pfeiler einer "Neuen Ostpolitik" im Rahmen der Deutschen EU-Präsidentschaft?

Russland und Zentralasien als Herausforderungen

27.03.2007 · Position von Dr. Iris Kempe

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Identifying an Agenda for a new Eastern Policy - Connecting the German and Finnish EU Presidencies

C·A·P Aktuell · 1 · 2007

02.02.2007 · Iris Kempe

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Deutsch-finnisches Tandem als Motor für eine neue Ostpolitik der Europäischen Union

Helsinki und Berlin vernetzen ihre Ratspräsidentschaften

01.06.2006 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

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From a European Neighborhood Policy toward a New Ostpolitik

C·A·P Policy Analysis · 3 · 2006

23.05.2006 · Iris Kempe

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Eine neue Ostpolitik

C·A·P Analyse · 2 · 2006

23.05.2006 · Iris Kempe

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Eine neue EU-Ostpolitik?

Zwei Beiträge von Iris Kempe zur aktuellen Diskussion, die Bundeskanzlerin Merkel in der EU angestoßen hat.

19.04.2006 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

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Prospects and Risks Beyond EU-Enlargement

Volume 1, Eastern Europe: Challenges of a Pan-European Policy by Iris Kempe (ed.)

03.11.2003 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

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Das Größere Europa - Nachbarschaftspolitik

EU-Reform-Spotlight 01/2003

10.09.2003 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

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Nachbarschaftspolitik

Neues Handlungsfeld der Europäischen Union

01.07.2003 · Iris Kempe