Rezension des Bands "Die Europäische Verfassung verstehen"

Nach dem Nein der Franzosen und Niederländer zum EU-Verfassungsvertrag hat sich die EU eine Reflexionsphase verordnet. Ziel ist unter anderem, dem Bürger die Notwendigkeit einer Reform der EU zu verdeutlichen und den Vertragstext zu erläutern (...).

Die Europäische Verfassung verstehen von Werner Weidenfeld will den Bürgern helfen, die Inhalte des EU-Verfassungsvertrags zu verstehen. Ausgangspunkt ist die These, dass der Vertrag zu kompliziert und für Laien in weiten Teilen unverständlich ist. Hier setzt Weidenfeld an: Er beleuchtet den Entstehungsprozess des Vertragswerkes sowie die neuen Bestimmungen zu Institutionen und Entscheidungsverfahren der EU. Eine Vielzahl von Schaubildern illustriert Aufbau und Inhalte des EU-Verfassungsvertrags. Anhand von vier Kriterien (Transparenz, Demokratie, Effizienz / politische Führung und Fortentwicklung) zieht der Autor Bilanz. Als besonders positiv beurteilt er etwa die rechtsverbindliche Übernahme der Grundrechtecharta sowie die gestärkte Position des EuropäischenParlaments. Hingegen sei es nicht gelungen, ein übersichtliches Verfassungsdokument zu schaffen. Auch die Unklarheit beim Scheiternder Ratifikation kritisiert Weidenfeld. Die EU braucht eine Bündelung ihrer Verträge sowie die im Verfassungsvertrag festgeschriebenen Reformen, "um ihre Handlungsfähigkeitund Zuverlässigkeit zu sichern", so das Fazit Weidenfelds. Sollte der Ratifizierungsprozess insgesamt scheitern, empfiehlt er, die wichtigsten Neuerungen in den geltenden Vertrag von Nizza aufzunehmen.