Verlust der Gewissheiten

Am Tag nach der Bundestagswahl ist nur eines sicher: Alte Gewissheiten gelten nicht mehr. Auch wenn die Wahlforscher seit langem betonen, dass Prognosen zunehmend schwieriger werden, weil der Wähler seine Wahlentscheidung immer kurzfristiger trifft, so hat das Ergebnis vom 18. September 2005 dennoch allenthalben für große Überraschung, ja für Ratlosigkeit gesorgt. Ein knapper Wahlausgang stand zwar zu erwarten, aber erstmals in der  Geschichte der Bundesrepublik Deutschland scheint am Tag nach der Bundestagswahl völlig offen zu sein, wie eine regierungsfähige Mehrheit aussehen könnte.

Dass im Bundestagswahlkampf 2005 keine echte Wechselstimmung aufkommen wollte, war in den letzten Wochen bereits deutlich zu spüren. Schien im Frühsommer noch ein Erdrutschsieg der Union bei den vorgezogenen Bundestagswahlen in greifbarer Nähe, so musste sie bundesweit betrachtet letztlich Verluste in ähnlicher Größenordnung wie die SPD hinnehmen. Der Überraschungssieger des Wahlabends war demgegenüber die FDP, die deutlicher zulegen konnte als vorhergesagt. Die Liberalen profitierten von taktischem Wahlverhalten – allerdings zu Lasten des Wunsch-Koalitionspartners CDU/CSU. Dass weder das bürgerliche noch das rot-grüne Lager über eine Kanzlermehrheit verfügt, ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass eine fünfte Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen wird: die Linke.PDS. Auch wenn sie die Fünfprozenthürde in den alten Bundesländern verfehlt hat, ist es ihr aufgrund des großen Zuspruchs in den neuen Bundesländern dennoch gelungen, mindestens 54 Mandate zu erringen. Aus dem Stand kann die neue Parteiformation damit an den Grünen, aber auch an der CSU vorbeiziehen.

Entsprechend unübersichtlich stellt sich die Koalitionsarithmetik dar. Rechnerisch ist vieles möglich. Auch die ermittelten Koalitionspräferenzen der Wählerschaft sind in den letzten Tagen und Wochen erheblich in Bewegung geraten. Die nach Befunden der Forschungsgruppe Wahlen von 45 Prozent der Wähler bevorzugte Variante – nämlich eine schwarz-gelbe Koalition – hat die Mehrheit allerdings genauso verfehlt wie die von 35  Prozent favorisierte rot-grüne Koalition. In Anbetracht des Wahlergebnisses könnten sich zwar 40 Prozent der Deutschen mit einer Großen Koalition anfreunden, was aber erheblichen sachlichen wie auch personellen Konfliktstoff in sich birgt. Eine Ampelkoalition, die nach gegenwärtigem Stand ohnehin ausgeschlossen erscheint, erweist sich als vergleichsweise unbeliebt (18 Prozent). Bleibt noch die so genannte „Jamaika-Koalition“ aus CDU/CSU, FDP und Grünen, über die nun weithin spekuliert wird. Diese hatten aber nicht nur die Demoskopen bislang gar nicht auf der Rechnung. Auch die betreffenden Parteien haben eine solche Koalitionsentscheidung nicht vorbereitet und müssten in ihren eigenen Reihen zunächst einmal Überzeugungsarbeit leisten.

Längerfristig hat das Wahlergebnis eines nochmals deutlich gemacht: Die Krise der Volksparteien betrifft nicht nur den anhaltenden Mitgliederschwund. Schwerer wiegt, dass keine der beiden Volksparteien gegenwärtig in der Lage zu sein scheint, bundesweit eine strukturelle Mehrheit zu vereinen. Auf der Landesebene führt dies bereits zu wechselnden Koalitionsvarianten, die mitverantwortlich dafür sind, dass Mehrheiten im Bundesrat immer schwieriger zu organisieren sind. Im Bund lässt dies neben der Großen Koalition vorerst nur die Möglichkeit, eine Mehrheit dadurch zu erreichen, dass das Lager des politischen Gegners durch eine schwarze oder rote Ampelkoalition aufgebrochen wird. Das deutsche Parteiensystem steht damit vor tief greifenden Veränderungen.