Ein EU-Kommissar für Kommunikation und Information

Nachdem im Rahmen einer mehrwöchigen Vortragsreihe am C·A·P das Thema Europapolitik bereits von verschiedenen Seiten beleuchtet worden war, bereicherte Dr. Gerhard Sabathil, seit 20 Jahren für die Europäische Kommission tätig, diesen Themenkomplex bei seinem Besuch um den "europäischen Fokus". Sabathil sprach die großen Herausforderungen an, die sich der Europäischen Union nach dem ereignisreichen Jahr 2004 - Erweiterung, Europawahl, Verfassungsgebung - stellen.

Vor allem im Bereich der Kommunikations- und Informationspolitik der Kommission und in der Wirtschaftspolitik der Union sieht Sabathil dringenden Handlungsbedarf. Zahlreiche Umfragen belegen, dass Europa den Bürgern trotz weit reichender Auswirkungen europäischer Politik auf ihren Alltag immer noch fremd ist. Doch wie kann ein Europa der Eliten vermieden werden? Hier sieht Sabathil die Notwendigkeit, den Bürger durch verbesserte Kommunikationsstrategien näher an Europa heranzuführen. Der beschleunigte Integrationsprozess, ein hoher Komplexitätsgrad europäischer Politik, die fehlende Personalisierung und eine negative Berichterstattung über Europa erfordern eine neue Informationspolitik. Welche Bedeutung Sabathil einer solchen Öffentlichkeitspolitik bemisst, beweist sein Plädoyer für einen eigenen Kommissar für Kommunikations- und Informationsaufgaben.

Auch im Bereich Wirtschaft erkennt Sabathil zentrale Herausforderungen, denen sich die Union in den kommenden Monaten stellen müsse und nennt die wirtschaftliche Entwicklung als Ausschlag gebende Kraft für den weiteren Integrationsprozess. Prioritäten sollten seiner Meinung nach die Revision des Stabilitätspaktes und die rasche Umsetzung der Lissabon-Ziele sein. Nur über die wirtschaftlichen Integration und die Überwindung der Ungleichheiten innerhalb Europas sei auch ein politisches Zusammenwachsen möglich, so Sabathil. Besonderes Augenmerk komme dabei der Aufstellung der Finanziellen Vorausschau für den Zeitraum 2007-2013 zu, die die Grundlage für die Finanzierung der Union nach der Erweiterung bilden wird.