Energiepolitik in der Europäischen Union - Herausforderungen, Chancen, Optionen

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ein Blick in die Presse oder auf die politischen Agenden genügt: Am Thema Energie kommt man nicht mehr vorbei. Es ist nicht nur wegen der steigenden Kosten für Öl und Benzin brisant, sondern auch angesichts erschreckender Prognosen zum Klimawandel oder zur Begrenztheit der weltweiten Energieressourcen. Die Vorräte des heute wichtigsten Energieträgers Erdöl werden in den kommenden Jahrzehnten knapper werden: 40 Prozent aller weltweiten Rohölvorkommen sind bereits erschöpft. Wie die Internationale Energieagentur errechnet hat, wird spätestens 2030 das Angebot an Öl die Nachfrage nicht mehr decken. Erdgas reicht bei derzeitigem Verbrauch nur noch für etwa 60 Jahre.

Gleichzeitig wächst die Weltbevölkerung: Im Jahr 2030 werden rund acht Milliarden Menschen auf der Erde leben, fast ein Drittel mehr als heute. Vor allem in Schwellenländern mit rasantem Wirtschaftswachstum wie China und Indien wird der "Energiehunger" zu einem enormen Ressourcenverbrauch führen.

Für die Europäer manifestiert sich das Thema Energie auch in einer außenpolitischen Dimension. Der Streit um das iranische Atomprogramm hat den EU-Staaten die Notwendigkeit einer kohärenten (Energie-) Außenpolitik ins Bewusstsein gerufen. Die meisten EU-Mitglieder müssen den größten Teil ihrer Energie importieren. Bereits heute wird die Hälfte des Energiebedarfs in Europa durch Importe gedeckt, im Jahr 2030 werden es voraussichtlich 70 Prozent sein. Dadurch wird der politische Handlungsspielraum der EU reduziert, nicht nur im Fall von Versorgungskrisen. Als es zu Jahresbeginn zwischen Russland und der EU zu Streitereien wegen Gaslieferungen kam, führte dies berechtigterweise zu der Frage, ob Energielieferungen als politisches Druckmittel gegen Europa eingesetzt werden können.

Es besteht Handlungsbedarf. Die Suche nach Lösungen läßt die Rufe nach einer EU-Energiepolitik lauter werden. Nationale Interessen und die Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Ebene verhindern aber bisher eine wirklich gemeinsame Energiepolitik. Die Europäische Kommission hat das Thema bereits aufgegriffen. In ihrem Grünbuch "Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie" vom 8. März 2006, dem derzeit wichtigsten EU-Dokument für den Energiebereich, nennt sie Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit als die zentralen Ziele europäischer Energiepolitik.

Die aufgeworfenen Fragen machen Energiepolitik als Thema so interessant wie komplex. Ob als Politiker, Wissenschaftler, Medienberichterstatter, Umweltschützer oder als einfacher Konsument: Energie geht jeden an.

Zeit und Energie zum Lesen wünscht Ihnen Ihr Europanorama-Redaktionsteam

Kristina Notz & Patrick Meyer
Centrum für angewandte Politikforschung

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INHALT

01. Internet: Publikationen im Netz

02. Offizielle Dokumente (der EU und anderer Organisationen)

03. Interviews, Graphiken, Presse im Netz

04. Dossiers im Netz rund um „Energie“

05. Print: Nicht im Netz, aber lesenswert

06. Weiterführende Links zu Institutionen und Organisationen

07. In eigener Sache

01. Internet: Publikationen im Netz

1) Das Problem der sicheren Energieversorgung und die Abhängigkeit von Importen stellen die EU vor große Herausforderungen im Energiebereich. Eine in Brüssel koordinierte Energiepolitik wird gewünscht, ist aber nicht realisierbar, solange bei den Mitgliedstaaten Vorbehalte existieren. Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf Grundsätze, Perspektiven und Möglichkeiten bei der Verwirklichung einer EU-Energiepolitik ein.

Kristina Notz: Energie für Europa - Im Spannungsfeld von Sicherheit, Wettbewerb und Nachhaltigkeit, CAP-Aktuell 5/2006

PDF-Download auf der Seite:
www.cap-lmu.de/publikationen/2006/cap-aktuell-2006-05.php

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2) Der wachsende Anteil von Erdöl und Erdgas am Mix der Energieträger machen die EU immer abhängiger von Importen aus politisch instabilen Regionen. Auf diese Problematik bei der Verwirklichung der Versorgungssicherheit geht der Autor in seinem Papier ein.

Friedemann Müller: Vor dem Energiegipfel im April – Ein Leitfaden für den Diskurs zur Versorgungssicherheit, SWP-Aktuell 17, März 2006

PDF-Download auf der Seite:
www.swp-berlin.org/de/produkte/
swp_aktuell_detail.php?id=5650

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3) Eine weitere Studie desselben Autors befasst sich mit den Problemen von Klimawandel und sicherer Energieversorgung und stellt die Verknüpfung beider Aspekte dar.

Friedemann Müller: Klimapolitik und Energieversorgungssicherheit. Zwei Seiten derselben Medaille, SWP-Studie 2004/S, 14. April 2004

PDF-Download auf der Seite:
www.swp-berlin.org/de/produkte/
swp_studie.php?id=3260

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4) Das Jugendmagazin "Fluter" der Bundeszentrale für politische Bildung widmet seine Märzausgabe dem Thema "Energie" mit der Frage nach Atom, Kohle und Öl - wie sieht die Energiezukunft aus?

Bundeszentrale für politische Bildung: „Was wir brauchen – Energie“, Fluter Nr. 19, März 2006

PDF-Download der einzelnen Artikel auf der Seite:
www.bpb.de/publikationen/T57S2Y

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5) Im Nachklang auf das Treffen des Europäischen Rates im März 2006, bei dem konkrete Schritte im Energiebereich am Widerstand einzelner EU-Länder scheiterten, wird in diesem Papier auf den "ökonomischen Patriotismus" einzelner Staaten im Energiebereich eingegangen.

Haus Rissen Hamburg – Internationales Institut für Politik und Wirtschaft: „Nationalstaaten verhindern gemeinsame europäische Energiepolitik“, aktuelle Analyse Nr. 156, 24. März 2006

http://www.hausrissen.org/angebot/publikationen/aktuelle_analysen/nr_156/index_ger.html

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6) Rolf Linkohr, Sonderberater des EU-Kommissars für Energie und Präsident der Europäischen Energiestiftung, macht auf seiner Webseite Aufsätze und Vorträge zu seinem Schwerpunktthema "Energie- und Klimapolitik" zugänglich.

Auswahl seiner Publikationen:

Rolf Linkohr: "Energiepolitik als Investitionsmotor", Vortrag von beim ABB Symposium "Schwetzinger Energie Dialog", 15. März 2006

Rolf Linkohr: „15 Thesen zur Europäischen Energiepolitik“, 15. Mai 2006

Downloads auf der Seite:
www.linkohr.de/seite_41.htm

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7) Die BDI-Studie versteht sich als Beitrag für ein in sich schlüssiges energiepolitisches Zukunftskonzept. In fünf Artikeln, die von renommierten Energieexperten verfasst wurden, wird aufgezeigt, wie einerseits die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Energie nachfragenden Industrie einschließlich der energieintensiven Branchen in Deutschland gewährleistet werden kann.

Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.: Nachhaltige Energiepolitik für den Standort Deutschland – Anforderungen an die zukünftige Energiepolitik. Berlin, Oktober 2005

PDF-Download auf der Seite:
www.bdi-online.de/de/fachabteilungen/
Start_energiepolitik.htm

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8) Die heutige Energiepolitik der USA gilt als antiquiert. Die Weigerung, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren, führte die USA ins klimapolitische Abseits. Jetzt zeigen sich in den USA Anzeichen für einen grundlegenden Wandel.

Josef Auer: Die neue Energiepolitik der USA – Nicht mehr als ein Anfang, Deutsche Bank Research, aktuelle Themen 340, Energie-Spezial, 14. Dezember 2005

PDF-Download:
http://www.dbresearch.com/PROD/CIB_INTERNET_EN-PROD/PROD0000000000194347.pdf

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9) Mit dem Statusbericht für den Energiegipfel stellt das Bundeswirtschaftsministerium die Fakten und Zahlen zur Energieversorgung dar. Diese machen insbesondere deutlich, inwieweit die deutsche Energieversorgung in die globalen Rohstoffmärkte und in den europäischen Binnenmarkt für Energie eingebunden ist.

Bundesministerien für Wirtschaft und Umwelt: Energieversorgung für Deutschland – Statusbericht für den Energiegipfel am 3. April 2006, Berlin, März 2006

Direkter PDF-Download:
http://www.bmu.de/files/download/application/pdf/statusbericht_0603.pdf

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10) Der Energiebericht der Regierung Blair vom 11. Juli 2006 klärt Fragen zum Grünbuch der EU-Kommission "Welche Energiepolitik für Europa?". Zu den wesentlichen Elementen des Berichts der Briten zählen der Bau neuer Atomkraftwerke, die Förderung erneuerbarer Energien sowie eine stärkere Energieeinsparungspolitik.

Department of Trade and Industry: The Energy Challenge. Energy Review Report 2006, July 2006

Direkter PDF-Download:
http://www.dti.gov.uk/files/file31890.pdf

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11) Frankreichs Wirtschaftsminister veröffentlichte Anfang Januar 2006 ein Memorandum über die EU-Energiepolitik. In dem Dokument werden weit reichende Vorschläge zur europäischen Energiesicherheit gemacht. Unter anderem will Frankreich mit dem Dokument erreichen, dass der Beitrag der Atomkraft zur Versorgungssicherheit und zum "Kampf gegen die globale Erwärmung" anerkannt wird.

Memorandum Frankreichs zur Wiederbelegung der europäischen Energiepolitik im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung, 17. Januar 2006

Direkter Download:
www.euractiv.com/31/images/
memönergiedurablede_tcm31-151909.doc

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12) Das türkische Außenministerium hat eine "Energiestrategie für die Türkei" veröffentlicht, in der auf mehrere Aspekte eingegangen wird, darunter auf den eigenen Energiekonsum und die Liberalisierung des türkischen Energiemarktes sowie auf die Herausforderungen angesichts der geostrategischen Bedeutung der Türkei als Transitland von Energierohstoffen zwischen Kaspischem Meer und Europa.

Foreign Ministry of Turkey, Deputy General Directorate for Energy, Water and Environment: „Energy strategy for Turkey“, Ankara, June 2006

Direkter PDF-Download:
www.mfa.gov.tr/NR/rdonlyres/
BF0C35F9-181A-48C8-BC71-FB0BEBE1EBE2/
0/strategy.pdf

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13) In ihrem für den G8-Gipfel vorgelegten Bericht listet die Autorin die existierenden Analysen zur Energiesicherheit auf und plädiert für ein weltweites strategisches Konzept von Energiesicherheit. Gemeinsames, wohlüberlegtes Handeln und ein global angelegtes Programm sollten den gegenwärtigen und potenziellen Herausforderungen begegnen.

Tatyana A. Mitrova: Global Energy Security, Analysis Moskow, 2006

Download in Word-Format auf der Seite:
http://en.g8russia.ru/agenda/nrgsafety/opinion/1.html

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14) Kann sich die EU auf Russland als Energieversorger verlassen? Die EU-Russland-Beziehungen werden in diesem Papier unter dem Aspekt der Energiesicherheit untersucht. Dabei wird einerseits der steigenden Abhängigkeit der EU von Ölimporten aus Russland und den sich daraus ergebenden Problemen auf den Grund gegangen, andererseits wird der europäischen "Ölphobie" nachgegangen, also der Frage, inwieweit Russland seine Exporte als "diplomatische" Waffe benutzt.

Andrew Monaghan: Russian Oil and EU energy security, Conflict Studies Research Centre, Defence Academy of the UK, Camberley, CSRC Russian Series 05/65, 15. November 2005

Direkter PDF-Dowload:
http://www.defac.ac.uk/colleges/csrc/document-listings/russian/05(65).pdf

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15) Für geschichtlich Interessierte beschäftigt sich Friedemann Müller in seinem Artikel historisch mit den Machtspielen um das Erdöl aus dem kaspischen Raum, welche so alt sind wie die Geschichte des modernen Erdölzeitalters.

Friedemann Müller: „Machtspiele um kaspische Energie“ in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.) Zentralasien, APuZ 4/2006, 23. Januar 2006

PDF-Download auf der Seite:
www.bpb.de/publikationen/
D8TT6W,0,0,Machtspiele_um_die_kaspische_Energie.html

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16) Bei einem Seminar der Finanzabteilungen der G20-Länder stellte der ehemalige Präsident des "Oxford Institute for Energy Studies" die Rolle des Marktes und der Regierungen bei der Entwicklung von Strategien dar, die auf die Verstärkung von Energie- und Ressourcensicherheit abzielen.

Robert Skinner: Strategies for Greater Energy Security and Resource Security, Background notes for the “Energy and Resources Seminar” in Banff, Oxford Institute for Energy Studies, June 2006

Direkter PDF-Download:
www.oxfordenergy.org/presentations/
BANFF_June_06-1.pdf

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17) Energieprognosen bieten Voraussagen zur weltweiten Energiesituation der Zukunft, besonders im Hinblick auf Nachfrage, Energie-Mix und Versorgungssicherheit. Dieser Artikel vergleicht drei verschiedene Prognosen zur Energiesituation in den nächsten 30-50 Jahren (den "europäischen" Ansatz der EU-Kommission, den "internationalen" Ansatz der Internationalen Energieagentur und den Ansatz von Royal Dutch Shell und ExxonMobil aus Perspektive der Industrie). Im Mittelpunkt stehen dabei die geschätzten Auswirkungen von Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimaveränderung auf die Entwicklung der weltweiten Energiesituation und der CO2-Emissionen.

EurActiv: Energie-Prognosen, 1. August 2005
www.euractiv.com/de/energie/energie-prognosen/
article-103637

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18) Die Beziehungen zwischen der EU und Russland im Bereich Energie werden in dem Papier hinsichtlich ihrer Entwicklung, bisherigen Errungenschaften und zukünftigen Anforderungen dargestellt.

Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages: Der Energiedialog zwischen der EU und Russland, Nr. 4/2006, 11. Januar 2006

Direkter PDF-Download:
www.bundestag.de/bic/analysen/2006/
Der_Energiedialog_zwischen_der_EU_und_Russland.pdf

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19) Der Autor beleuchtet in seinem Papier die Gas- und Elektrizitätsmärkte Europas und geht dabei unter anderem auf die Unternehmensfusionen im Energiesektor und deren Bedeutung ein.

Guillaume Durand: „Gas and Electricity in Europe: The elusive common interest“, European Policy Centre, Policy Brief, 12. May 2006

Direkter PDF-Download:
www.theepc.be/TEWN/pdf/
602431509_energy%20policy%20brief.pdf

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20) Rund ein Prozent des weltweiten Energiebedarfs könnte im Jahr 2020 allein durch Solarenergie gedeckt werden. Die Greenpeace-Studie zu Solarenergie beschäftigt sich in fünf Kapiteln mit diesem Ziel und zeigt das größe Potential einer umfassenden Nutzung von Sonnenenergie auf.

Greenpeace: Solar Generation - Solar electricity for over 1 billion people and 2 million jobs by 2020, October 2004

Direkter PDF-Download:
http://www.cap.lmu.de/download/2005/greenpeace-solar-report-2005.pdf

02. OFFIZIELLE DOKUMENTE

1) Im "Grünbuch zu Energie" werden die neuen Gegebenheiten im Energiebereich dargelegt, mit denen Europa konfrontiert ist. Die Europäische Kommission entwickelt darauf aufbauend ihre Energiestrategie für Europa, die unter anderem konkrete Vorschläge zur Erreichung der drei Hauptziele europäischer Energiepolitik beinhaltet. Es werden zusätzlich sechs zentrale Bereiche aufgezeigt, in denen Maßnahmen erforderlich sind, um den Herausforderungen zu begegnen.

Europäische Kommission: Grünbuch zu Energie: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie, 8. März 2006

PDF-Download auf der Seite:
http://ec.europa.eu/energy/green-paper-energy/
index_en.htm

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2) Als Ergänzung zum Grünbuch werden in dem Arbeitspapier der Europäischen Kommission die gegenwärtige Lage von Energieversorgung und -verbrauch in Europa sowie zukünftige Entwicklungen zahlenmäßig beschrieben. Das Dokument behandelt die vier wichtigsten Punkte "Versorgungssicherheit, Kosten, Wettbewerbsfähigkeit und CO2 -Emissionen".

Commission staff working document: Annex to the Green Paper: “What is at stake?” Background document on the Green Paper, COM (2006)105final, 2006

PDF-Download:
http://ec.europa.eu/energy/green-paper-energy/doc/
2006_03_08_gp_working_document_en.pdf

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3) Das Grünbuch der Europäischen Kommission zum Thema "Energieeffizienz" aus dem Jahr 2005 will auf die Stärkung und Förderung der Energieeffizienz innerhalb der EU und weltweit hinwirken. Es zeigt die Engpässe auf, die der Verwirklichung einer kostenwirksamen und gut funktionierenden Energieeffizienzpolitik im Weg stehen.

Europäische Kommission: Weniger kann Mehr sein – Grünbuch über Energieeffizienz, 22. Juni 2005

PDF-Download auf der Seite:
http://ec.europa.eu/energy/efficiency/index_en.htm

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4) Das Europäische Parlament nahm Anfang Juni 2006 zum Grünbuch der EU-Kommission über Energieeffizienz Stellung.

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Grünbuch „Energieeffizienz oder Weniger ist mehr“ (2005/2210(IN), 1. Juni 2006, S.80 ff

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5) Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ihrem Frühjahrsgipfel 2006 geeinigt, in Energiefragen stärker zusammenzuarbeiten und eine neue Energiepolitik für Europa zu entwickeln, die der strategischen Rolle des Energiesektors gerecht werden soll.

Europäischer Rat: Schlussfolgerungen des Vorsitzes vom 23./24. März 2006, Teil II und Anlage III

PDF-Download auf der Seite:
http://europa.eu.int/european_council/
conclusions/index_de.htm

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6) Über die Haltung der EU-Bürger zum Thema "Energie" hinsichtlich ihres Verbrauchs und Nutzungsverhaltens gibt die Eurobarometer-Umfrage vom Januar 2006 Aufschluss. Aus der Umfrage geht zudem hervor, dass die EU-Bürger Entscheidungen im Energiebereich auf europäischer Ebene unterstützen.

Special Eurobarometer No 247: Attitudes towards energy, January 2006

PDF-Download auf der Seite:
http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/
eb_special_en.htm

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7) Das von der EU-Kommission und EU-Chefdiplomat Javier Solana gemeinsam veröffentlichte Papier wurde von den Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen im Juni 2006 diskutiert. Es ist als ein Beitrag zu einer EU-Energiestrategie zu sehen, in dem Maßnahmen genannt werden, die die EU-Mitgliedstaaten veranlassen sollen, die wachsende Abhängigkeit von ausländischen Energielieferanten, wie z.B. Russland, zu verringern.

Papier der Kommission und des Generalsekretärs/Hohen Vertreters für den Europäischen Rat: Eine Außenpolitik zur Förderung der EU-Interessen im Energiebereich, 2. Juni 2006

Direkter PDF-Download:
www.consilium.europa.eu/üDocs/cms_Data/
docs/pressdata/DE/reports/90089.pdf

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8) Dass in der EU eine globale Herangehensweise an Energiefragen als sinnvoll erachtet wird, zeigte der EU-USA-Gipfel am 20./21. Juni 2006 in Österreich. In Wien einigten sich die Europäische Union und die Vereinigten Staaten über eine Intensivierung des Energiedialogs, indem sie zunehmend bei Klimaschutz, Energiesicherheit und sauberen Technologien kooperieren wollen.

Vienna Summit Declaration, 21. June 2006

PDF-Download auf der Seite:
www.eu2006.at/de/News/
Press_Releases/June/2106euusa.html

Direkter PDF-Download:
www.eu2006.at/includes/
Download_Dokumente/2106EUUSDeclaration.pdf

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9) Die Nutzung erneuerbarer Energien in Europa bleibt voraussichtlich hinter den Zielen der EU zurück. Die EU-Kommission will deshalb mit einem Aktionsplan vor allem die Energienutzung aus Biomasse stärker fördern. Bioenergien werden aus Rohstoffen wie Holz, Abfall oder Pflanzen gewonnen. Der im Dezember 2005 vorgestellte EU-Aktionsplan für Biomasse soll deren Anteil von 4 Prozent bis 2010 verdoppeln. Zusätzlich sollen laut der "EU-Strategie für Biokraftstoffe" die durch den Verkehr verursachten Emissionen reduziert werden, indem Biokraftstoffe die fossilen Brennstoffe im Verkehr ersetzen.

Europäische Kommission: Mitteilung der Kommission „Aktionsplan für Biomasse“, KOM(2005) 628, 7. Dezember 2005

Direkter PDF-Download:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/
site/de/com/2005/com2005_0628de01.pdf

Europäische Kommission: Mitteilung der Kommission „Eine EU-Strategie für Biokraftstoffe“, KOM(2006) 34, 8. Februar 2006

Direkter PDF-Download:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/
site/de/com/2006/com2006_0034de01.pdf

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10) Die 1991 in Den Haag initiierte Europäische Energiecharta ist als politische Erklärung zur Förderung der Ost-West-Energiekooperation zu verstehen und soll der Energiesicherheit, dem wettbewerblich organisierten Markt und der nachhaltigen Entwicklung im Energiebereich dienen. Sie stellt eine Grundlage dar, um Rahmenbedingungen einer gesamteuropäischen Zusammenarbeit im Energiebereich erarbeiten zu können. Angesichts der anhaltenden Weigerung Russlands, die Charta zu ratifizieren, konnte diese bisher nicht die ihr zugedachte Bedeutung erlangen. 1998 trat der Energiechartavertrag in Kraft, er dient als Rahmen für Investitionen und grenzüberschreitenden Transit im Energiesektor.

Webseiten zur Energiecharta
www.encharter.org (englische offizielle Webseite)

http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l27028.htm
(Informationen auf Deutsch)

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11) Eine Bündelung der Fakten hinsichtlich des Energiebereichs bietet die Generaldirektion Energie und Transport der Europäischen Kommission in einer Publikation von Statistiken, die als PDF-Datei und auch in einer Printversion erhältlich ist.

European Commission, EU Energy and Transport in Figures – Statistical pocketbook 2005. Office for Official Publications of the European Communities, Luxembourg 2006

PDF-Download auf der Seite:
http://ec.europa.eu/dgs/energy_transport/figures/pocketbook/2006_en.htm

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12) Die EU und ihre Mitgliedstaaten können für Kommissionspräsident Barroso das Problem ihrer großen Energieabhängigkeit nur gemeinsam angehen.

José Manuel Barroso: Speaking with a common voice: Energy policy in the 21st century, Rede an der Georgetown University, Washington DC, 9. Februar 2006

Direkter PDF-Download:
http://ec.europa.eu/commission_barroso/
president/pdf/speech_20060209_en.pdf

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13) Vereinte Nationen: Das Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen, Dezember 1997

PDF-Download:
http://unfccc.int/resource/docs/convkp/kpger.pdf

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14) Beim G8-Gipfel in Gleneagles im Juli 2005 beschäftigten sich die größten Industrienationen der Welt mit den Herausforderungen, die durch den Klimawandel verursacht werden und verabschiedeten unter anderem einen Aktionsplan zu sauberer Energie und nachhaltiger Entwicklung.

Klimawandel, saubere Energie und Nachhaltige Entwicklung („Aktionsplan von Gleneagles“), 8. Juli 2005

PDF-Download auf der Seite:
www.fco.gov.uk/Files/kfile/Klima_Aktionsplan.pdf

03. INTERVIEWS, GRAPHIKEN UND PRESSE IM NETZ

A) INTERVIEWS

1) "Versorgungssicherheit steht am Spiel" - EU-Kommissar Andris Piebalgs über das Milliardenprojekt "Nabucco", eine Pipeline, die bis 2011 die EU über die Türkei mit den kaspischen und iranischen Erdgasvorkommen verbinden wird.

Der Standard im Interview mit Andris Piebalgs, 26. Juni 2006

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2) In einem EurActiv-Interview spricht der Lette Piebalgs über die Probleme, denen die EU angesichts der Verringerung der Ölreserven, des Energiepreisanstiegs und der umstrittenen Nutzung der Kernenergie gegenüber steht.

EurActiv.com im Interview mit Andris Piebalgs, 3. Mai 2006
www.euractiv.com/de/energie/
interview-andris-piebalgs/article-139007

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3) Zum Thema der Abhängigkeit der EU von Russland nimmt der Energiekommissar bei Spiegel-Online Stellung:

Spiegel-Online: „Die Europäer könnten am Ende die Geiseln sein“, Interview mit Andris Piebalgs, 29. Juni 2006

www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,423167,00.html

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4) "Keinen Anlass zu Zweifeln" an der Energiepolitik Russlands sieht hingegen Alexander Rahr, Russlandexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Er hält Befürchtungen, Moskau könne die Gas- und Ölhähne bei politischen Unstimmigkeiten zudrehen, gegenwärtig für unbegründet.

Alexander Rahr im Interview mit „Eurasisches Magazin“, 30. April 2006
www.eurasischesmagazin.de/artikel/
?artikelID=20060405

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5) Da Europa derzeit seine Klimaschutzziele verfehlt, plädiert der EU-Kommissar für Energie Andris Piebalgs im Interview mit Fritz Vannahme und Fritz Vorholz dafür, die Energieeffizienz zu steigern und mit weniger Energie auszukommen.

Die Zeit: „Wir werden immer verwundbarer“, Interview mit Andris Piebalgs, Ausgabe Nr.50 vom 8. Dezember 2005

www.zeit.de/2005/50/Piebalgs-Interview?page=all

B) GRAPHISCHE UEBERSICHTEN

1) Die Internationale Energieagentur (IEA) bietet für alle Länder und Regionen der Welt durch eine hervorragende interaktive Kartographie eine umfassende Informationsquelle über Daten aus dem Bereich "Energie und Wirtschaft" (unter der Rubrik "Statistics").

www.iea.org

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2) Auf den beiden Karten von Interstate Oil and Gas Transport to Europe (INOGATE) werden die jeweiligen strategischen Hauptachsen von Öl und Gas hervorgehoben.

INOGATE: Map of Crude Oil Pipelines, December 2003

Graphik-Download über die Seite:
www.inogate.org/inogate/en/resources/maps

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3) Das derzeit wichtigste Projekt der EU im Bereich Energieversorgung ist der Bau der Pipeline "Nabucco". Dadurch soll die Abhängigkeit von Importen aus Russland reduziert und zur Diversifizierung der Energie beigetragen werden.

Verlauf der geplanten Erdgaspipeline „Nabucco“
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/
commons/6/6c/Nabucco.PNG

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4) Die "Energiedaten" sind eine Sammlung aktueller Daten zur Energieversorgung. Sie sollen zum Verständnis der komplexen Zusammenhänge der Energieversorgung beitragen und Antworten geben auf die Fragen: Woher kommen unsere verschiedenen Energieträger? Wie groß sind die weltweiten Reserven? Wie viel Energie verbrauchen wir? Welche Umweltbelastungen gehen davon aus? Wie viel müssen wir für Energie bezahlen? Wie viel wenden wir für Forschungsanstrengungen zur effizienteren Erzeugung und Nutzung von Energie auf?

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Energiedaten – Fakten und Zahlen zur nationalen und internationalen Entwicklung, Juli 2006

Download der Excel-Tabellen auf der Seite:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/energiestatistiken.html

C) PRESSEMELDUNGEN UND -ARTIKEL IM NETZ

1) Die Zustimmung der europäischen Öffentlichkeit, dass strategische Entscheidungen in der Energiepolitik zukünftig auf europäischer Ebene getroffen werden, scheint nach der neuesten Umfrage des Eurobarometer wieder zu sinken. Während im Januar 2006 noch eine klare Mehrheit Entscheidungen auf EU-Ebene befürwortete, sehen 42% der Befragten Energiefragen jetzt lieber vorrangig von ihren nationalen Regierungen behandelt.

“Public support for EU energy policy wilts”, EUObserver, 12. Juli 2006

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2) Der Kampf um die Energie-Ressourcen tobt seit mehr als hundert Jahren. Öl-Politik ist Geopolitik - das bekräftigte auch der jüngste Streit um das iranische Atomwaffenprogramm, der sich negativ auf den Ölpreis auswirkte.

„Die wichtigste Waffe der Welt“, Handelsblatt.com, 21. Juni 2006
www.handelsblatt.com/news/
Default.aspx?_p=301117&_t=ft&_b=1096479

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3) Auf dem 10. internationalen Energieforum in Doha am Persischen Golf debattierten die Energieminister aus aller Welt unter anderem über die Zukunft des schwarzen Goldes. Deutlich wurde dabei, dass der Markt auch in den nächsten Jahren eng bleiben wird, und langfristig die Suche nach Alternativen angesagt ist.

Wolfgang Pomrehm, Telepolis: „Öl bleibt knapp und teür“, 25. April 2006
www.heise.de/bin/tp/issü/r4/
dl-artikel2.cgi?artikelnr=22534&
zeilenlänge=72&mode=html

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4) Die Beilegung des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine hat die EU erleichtert aufatmen lassen. Doch die Frage, wie mit ihrer Abhängigkeit von Energieressourcen aus instabilen und politisch angespannten Regionen umzugehen ist, ist damit noch nicht geklärt.

„Gasstreit beigelegt, doch Fehlen einer EU-Energiepolitik bleibt Problem“, EurActiv.com, 23. März 2006
www.euractiv.com/de/energie/
gasstreit-beigelegt-fehlen-eu-energiepolitik-
bleibt-problem/article-151232

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5) Der österreichische Bundeskanzler Schüssel hat im Vorfeld des EU-Gipfels unter seiner Ratspräsidentschaft auf die Bedeutung der Energiepolitik für die EU verwiesen.

„Energiepolitik laut Schüssel wichtigstes EU-Thema“, Salzburger Nachrichten, 14. Juni 2006

www.salzburg.com/sn/nachrichten/
artikel/2100746.html

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6) Bereits vor dem Gipfeltreffen der Europäischen Union mit Russland war klar, dass Energie eines der Hauptthemen sein wird.

„EU-Russland Gipfel: Ein Partner mit viel Energie“, EU-Nachrichten Nr. 21, 24. Mai 2006

Direkter PDF-Download unter:
80.237.230.148/pdf/eunachrichten/eu-nachrichten-21-web.pdf

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7) Bei ihrem Zusammentreffen in Wien berieten US-Präsident Bush und Spitzenvertreter der EU über Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit, wobei das gemeinsame Vorgehen im Iran-Konflikt im Vordergrund stehen soll. Auch zum Dauerkonfliktthema Klimaschutz soll eine Vereinbarung gefunden werden.

„EU und USA suchen Wege zur Annäherung“, Financial Times Deutschland, 21. Juni 2006
www.ftd.de/politik/international/87069.html

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8) Russland machte im Rahmen seiner G8-Präsidentschaft 2006 das Thema Energie zu einem Schwerpunkt. Dementsprechend zählte die weltweite Energiesicherheit zu den Hauptthemen des G8-Gipfeltreffens vom 15.-17. Juli 2006 in St. Petersburg. Die Position und Rolle des russischen Gastgebers zu diesem Thema lässt sich auf der Webseite der G8-Präsidentschaft nachlesen.

http://en.g8russia.ru/agenda/nrgsafety/russianrole/

Offizielle Webseite der russischen G8-Präsidentschaft
http://en.g8russia.ru

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9) Die G8-Beratungen zum Thema Kernenergie führten zu einem Kompromiss der Industrienationen bei der zukünftigen Nutzung der Kernenergie. Es wurde ein Aktionsplan zur Kernenergie verabschiedet.

„G8 finden Kompromiss“, Frankfurter Rundschau Online, 17. Juli 2006
www.fr-aktuell.de/in_und_ausland/wirtschaft/
aktuell/?em_cnt=929503

04. DOSSIERS IM NETZ RUND UM „ENERGIE“

1) Energie-Portal der Generaldirektion „Energie und Verkehr“ der Europäischen Kommission.

http://ec.europa.eu/energy/index_de.html

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2) europa-digital bietet ein Dossier zu Energiepolitik mit einzelnen Beiträgen zu den Akteuren, Instrumenten und rechtlichen Grundlagen.

www.europa-digital.de/dschungelbuch/polfeld/energie/

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3) Dossier auf EurActiv.com: Nachrichten, Analysen, Profile, Interviews und weiterführende Links auf den Seiten des Portals zur EU-Politik.

www.euractiv.com/de/energie

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4) Dossier der DGAP zum Thema „Energie und Ressourcen“ mit Grundlagen, Analysen und (aktuellen) Literaturhinweisen.

www.weltpolitik.net/Sachgebiete/
Globale%20Zukunftsfragen/
Energie%20und%20Ressourcen/

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5) Dossier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zum Thema „Energieversorgung“.

www.swp-berlin.org/de/brennpunkte/dossier.php?id=4990

05. PRINT: Nicht im Netz, aber dennoch lesenswert

1) Ulrike Nuscheler: "Energiepolitik", in: Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2005, Nomos Verlag Baden-Baden, S. 161-164.

Die Autorin berichtet in ihrem Artikel über die europapolitischen Ereignisse im Bereich Energiepolitik für den Zeitraum 2004/2005. Der Beitrag informiert in knapper, anschaulicher Weise über die wesentlichen Entwicklungen des Politikbereichs "Energie" der EU und eignet sich daher sehr gut für einen schnellen Überblick über das Thema.

www.cap-lmu.de/publikationen/2005/jb.php

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2) Die Zeitschrift "Internationale Politik" beleuchtet in ihrer Ausgabe 8/2004 mit dem Titel "Energie und Klima" das Thema von verschiedenen Seiten. Renommierte Experten schreiben unter anderem über Energieversorgungssicherheit als integralen Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik (Frank Umbach), "Klimawandel und erneuerbare Energien" (Hermann Scheer), Energieverbrauch und Energieeffizienz (Eberhard Jochem), Handlungsspielräume für eine ökologische Strukturpolitik (Edenhofer / Schellnhuber / Baür), Saudi-Arabien als (immer noch) Hauptöllieferant des Westens (Al-Ahmed / Shirreff) und "Kasachstans Weg zum Petro-Staat" (Birgit Braür).

Alle Artikel in: Internationale Politik "Energie und Klima", Ausgabe 8/2004

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3) Mark Lynas: Sturmwarnung. Berichte von den Brennpunkten der globalen Klimakatastrophe, München: Riemann Verlag, 2004, 381 S.

Der Politikwissenschaftler und Historiker Mark Lynas geht mit seinem Buch "Sturmwarnung" dem Thema Energieverbrauch und Umweltauswirkungen als zentrale Zukunftsprobleme in beeindruckender Weise auf den Grund: Er hat Weltgegenden bereist, in denen die Klimaveränderung schon angekommen ist, sprach mit den Menschen vor Ort und nahm die eingetretenen Veränderungen selbst in Augenschein. Sein Weg führte ihn dabei in die USA, in die Mongolei, nach China, auf die Pazifik-Inseln und auch in den Osten Deutschlands.

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4) Peter Hennicke und Michael Müller: Weltmacht Energie. Herausforderung für Demokratie und Wohlstand. Mit einem Vorwort von Klaus Töpfer. Hirzel Verlag, Stuttgart 2005, 279 S.

Neben dem zunehmenden Energiehunger der Industrienationen sowie dem enorm wachsenden Energiebedarf Chinas und der Schwellenländer, welcher schlimme ökologische Folgen haben kann, sehen die beiden Autoren des Buches das Beharren auf einer herkömmlichen Energiepolitik immer mehr als Problem für Frieden und Demokratie.

www.cap-lmu.de/aktuell/pressespiegel/
2006/weltmacht-energie.php

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5) Frank Umbach: Globale Energiesicherheit. Strategische Herausforderungen für die europäische und deutsche Außenpolitik. Forschungsinstitut der DGAP, Reihe "Internationale Politik und Wirtschaft", Bd. 70, Oldenburg, München 2003

Die umfangreiche und sorgfältig angelegte Studie widmet sich dem Thema "Internationale Energiesicherheit". Der Autor konstruiert in elf Schritten eine Energiesicherheitsstrategie, die unter anderem durch Diversifizierungen im Energiemix, die Beachtung des Potenzials der Atomkraft oder eine Energiepartnerschaft mit Russland zu einer nachhaltigen europäischen Energiepolitik verdichtet werden muss.

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6) International Energy Agency: World Energy Outlook 2006

Da die gegenwärtigen Entwicklungen im Energieverbrauch sowohl unter wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten als auch aus Sicht des Umweltschutzes als nicht tragfähig erkannt wurden, forderte man die Internationale Energieagentur beim G8-Gipfel in Gleneagles dazu auf, alternative Energie-Szenarios und Strategien zu erstellen. Damit soll eine saubere, intelligente und wettbewerbsfähige Energiezukunft erreicht werden. Der „World Energie Outlook 2006“ stellt die Antwort hierauf dar (Veröffentlichung am 07.11.2006).

Weiterführende Informationen auf der Seite:
www.worldenergyoutlook.org/2006.asp

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7) Karin Kneissl, Energiepoker. Wie Erdöl und Erdgas die Weltwirtschaft beeinflussen. Finanzbuch Verlag, München, 2006.

Ob Krieg, Klimawandel oder Konflikt im Nahen Osten - viele Faktoren beeinflussen den Handel mit den zwei wichtigsten Rohstoffen Öl und Gas. Ziel dieses Buches ist es, Ordnung in das Chaos der globalen Erdöl- und Erdgaspolitik zu bringen. Die Autorin analysiert die Hintergründe von Konflikten um Erdöl und Erdgas und erklärt dem Leser, was die Entwicklung antreibt. Sie geht dabei unter anderem auf die Rolle von Erdöl und Erdgas in der Zukunft sowie den Einfluss der OPEC ein.

06. LINKS ZU INSTITUTIONEN UND ORGANISATIONEN

Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission
http://ec.europa.eu/energy/index_de.html

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Webseite der Europäischen Kommission zum Grünbuch „Energie“
http://ec.europa.eu/energy/
green-paper-energy/index_en.htm

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EU-Ministerrat für Verkehr, Telekommunikation und Energie
www.consilium.europa.eu/cms3_applications/applications/
newsRoom/loadBook.asp?BID=87&LANG=4&cmsid=354

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Eine kompakte Übersicht über die EU-Gesetzgebung zum Bereich Energie
http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/s14000.htm

***

Europäisches Parlament: Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)
www.europarl.europa.eu/committees/itre_home_en.htm

***

Internationale Energieagentur (IEA)
www.iea.org

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Deutsche Energieagentur (DENA)
www.deutsche-energie-agentur.de/
page/index.php?dena

***

Europäische Umweltagentur
http://local.de.eea.europa.eu

***

OECD-Atomenergieagentur (NEA)
www.nea.fr

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Internationale Atomenergieagentur (IAEA)
www.iäa.org

***

UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung, auch "Commission of Sustainable Development" (CSD)
www.un.org/esa/sustdev

***

Auswärtiges Amt: Internationale Energiepolitik, erneuerbare Energien

www.auswärtiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/
GlobaleHerausforderungen/PolBereiche/Energiepolitik.html

***

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
www.bmwi.de/BMWi/Navigation/energie.html

***

„Energie und Markt“ – Newsletter zu energiewirtschaftlichen Tagesfragen
www.energieundmarkt.de

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Energieportal des französischen Wirtschaftsministeriums
www.minefi.gouv.fr/themes/energie_mat_premieres/
energie/index.htm

***

Organization of the Petroleum Exporting Countries (OPEC)
www.opec.org

***

Informationsplattform „Energie-Fakten.de“
www.energie-fakten.de

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Oxford Institute for Energy Studies
www.oxfordenergy.org

***

The Journal of Energy Literature
www.oxfordenergy.org/jel.shtml

***

World Energy Council
www.worldenergy.org

***

Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie
www.wuppertal-institut.de

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Latin American Energy Organization
www.olade.org.ec

***

Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
www.bdi-online.de/de/fachabteilungen/
Start_energiepolitik.htm

***

Portal zum Thema Energieeffizienz
www.bine.info

***

Bund der Energieverbraucher
www.energieverbraucher.de

***

Alles über Solarenergie
www.solarinfo.de

***

Europäische Energiestiftung
www.f-e-e.org

***

Ecologic – Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik
www.ecologic.de

***

Tyndall Centre for Climate Change Research
www.tyndall.ac.uk

07: IN EIGENER SACHE

Der Newsletter EUROPANORAMA wird vom CAP in München versandt. Sollten Sie den Newsletter nicht mehr beziehen wollen, so tragen Sie sich bitte auf der CAP-Website unter folgender Adresse aus:

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EUROPANORAMA August 2006

Herausgeber: Centrum für angewandte Politikforschung

Copyright 2006, alle Rechte vorbehalten.

Verantwortlich: Kristina Notz, M.A.

Mitarbeiter und Zulieferer dieser Ausgabe:
Almut Metz, Patrick Meyer, Kristina Notz

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