Europas Alternativen

Ambivalenz kennzeichnet die Lage Europas. Das Scheitern des Brüsseler Gipfels vom 12. und 13. Dezember 2003 hatte die hochfliegenden Hoffnungen auf eine Verfassung platzen lassen. Ein großer politischer Kraftaufwand war ohne greifbares Ergebnis geblieben. Alle, die ohnehin schon an Europa zweifelten, fühlten sich bestätigt, auch alle, die nur aus dem Augenblick und ohne historischen Zusammenhang urteilen. Wenige Monate später – nach den Anschlägen in Madrid und dem Regierungswechsel in Spanien Mitte März 2004 – rückt die Verabschiedung der Verfassung wieder in greifbare Nähe.

Der Druck auf die Europa-Politik bleibt hoch: Kommt 2004 kein Konsens zustande, so schwinden die Aussichten auf eine Verabschiedung beträchtlich, gelingt die Einigung, so muss sich das Verfassungswerk im Ratifikationsverfahren und den Referenden in zahlreichen der dann 25 Mitgliedstaaten noch bewähren. (...)