Wiederaufbau im Westjordanland und im Gaza-Streifen

Am 30. Oktober veranstaltete das C·A·P in Zusammenarbeit mit dem US Generalkonsulat in München eine Diskussionsrunde mit Dr. Barbara Balaj, die bei der Weltbank als Beraterin zu Fragen der Koordination und Durchführung von Wiederaufbaumaßnahmen in Konfliktregionen tätig ist. Ein besonderer regionaler Schwerpunk der Arbeit von Barbara Balaj liegt auf dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen. In einer detailliert Präsentation stellte Barbara Balaj die institutionellen und normativen Voraussetzungen der Arbeit der Weltbank vor und ging darüber hinaus auf die spezifische Situation in den Palästinensischen Autonomiegebieten ein.

Dr. Barbara Balaj (vorne in der Mitte) und Mitarbeiter des C·A·P

Der Wiederaufbau von durch Krisen und Konflikte geschädigten Ländern und Regionen stellt nicht nur das Ur-Thema der nach dem zweiten Weltkrieg geschaffenen Weltbank dar, sondern ist auch heute noch ein zentraler Aspekt in ihrer Arbeit zur Armutsbekämpfung. Barbara Balaj zeigte eindrucksvoll die krassen und langfristigen sozio-ökonomischen wie auch strukturell-politischen Effekte, die kriegerische Auseinandersetzungen auf Gesellschaften und staatliche Systeme haben. Nachhaltiger Wiederaufbau muss in Nachkriegregionen meist drei Zeile gleichzeitig verfolgen: die politische Stabilisierung des Friedens, seine militärische Absicherung und die Initiierung von ökonomischer Entwicklung. Aber auch die Tatsache, dass die Entwicklungszusammenarbeit in den letzten zwanzig Jahren immer mehr zu eine multi- statt unilateral wahrgenommenen Aufgabe geworden ist, stellt deren Koordination vor besondere Schwierigkeiten.

Trotz des desolaten Zustandes der Ökonomien des Gazastreifens und des Westjordanlands sind nach Barbara Balajs Einschätzung auch die Potenziale der Region zu betonen. Die Palästinensergebiete sind für Handel und Tourismus günstig gelegen, eng mit der israelischen Wirtschaft verzahnt und genießen gleichzeitig Präferenzabkommen mit der Arabischen Welt, der EU und den USA. Eine positive Entwicklung der Wirtschaft, wie sie etwa noch kurz vor der ersten Intifada sich abzeichnete, wäre vor diesem Hintergrund durchaus denkbar.

Doch trotz dieser Dispositionen und der Projekte der Weltbank und anderer Geberinstitutionen stellt die aktuelle politische Situation alle Versuche zur wirtschaftlichen Entwicklungsarbeit vor schier unlösbare Aufgaben: Die komplette Isolierung des Gazastreifens, die komplette Abschottung der Arbeitsmärkte sowie der Verlauf der Sperranlage im Westjordanland verschärfen die negative Entwicklung, die mit der Intifada 2000 ihren Anfang nahm und sich mit dem Wahlsieg der Hamas 2006 noch weiter beschleunigte. Langfristige (infra-) strukturelle Entwicklungsmaßnahmen sind kaum möglich, immer wieder müssen Hilfsgelder für Sofortmaßnahmen verwendet werden, die Staatlichkeit und Wirtschaft vor dem Kollaps bewahren sollen.

In der sich an die Präsentation anschließenden Diskussion wurde noch einmal die enorme Bedeutung herausgearbeitet, die eine nachhaltige politische Lösung für jede Form ökonomischer Entwicklung hat. Doch der Weg dahin erscheint nach wie vor schwierig. Unter anderem die immer mehr als permanent erscheinende Aufteilung von Gaza und Westbank zwischen Hamas und Fatah erschwert eine konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure.