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Jahrbuch der Europäischen Integration 2018

Herausgegeben von Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels

Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2018, Nomos Verlag, Baden-Baden 2018, 538 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-5001-6, 84,- EUR

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31.12.2018 · C·A·P


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Das Jahrbuch der Europäischen Integration 2018 des Instituts für Europäische Politik erscheint traditionsgemäß im Dezember 2018. Seit 1980 dokumentiert und bilanziert es zeitnah und detailliert den europäischen Integrationsprozess. Entstanden ist in 38 Jahren eine einzigartige Dokumentation der europäischen Zeitgeschichte. Das „Jahrbuch der Europäischen Integration 2018" führt diese Tradition fort. In über 100 Beiträgen zeichnen die Autorinnen und Autoren in ihren jeweiligen Forschungsschwerpunkten die europapolitischen Ereignisse des Berichtszeitraums 2017/18 nach und informieren über die Arbeit der europäischen Institutionen, die Entwicklung der einzelnen Politikbereiche der EU, Europas Rolle in der Welt und die Europapolitik in den Mitgliedstaaten und Kandidatenländern.

Mit einer ambitionierten Rede zur Zukunft der Europäischen Union hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am 26. September 2017 der Reformdebatte einen visionären Impuls verliehen. Macrons Rede an der Pariser Sorbonne-Universität kurz nach den Wahlen zum Deutschen Bundestag richtete sich auch an den politischen Partner in Berlin und suchte den Schulterschluss zur Reform der EU. Nach einer langwierigen Regierungsbildung in Deutschland reagierte die wiedergewählte deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juni 2018 auf die Reformvorhaben aus Paris. Somit werden aktuell Reformideen für einen eigenen Haushalt für die Eurozone, die Stärkung der sozialen Dimension der europäischen Integration, die Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus zu einem Europäischen Währungsfonds sowie die Schaffung einer Europäischen Armee zwischen Paris und Berlin diskutiert.

Trotz dieser Reformimpulse bewertet Werner Weidenfeld in seiner Bilanz die europäische Tagespolitik als weiterhin vom Krisenmanagement erfasst. Herausforderungen wie die neue populistische und gleichzeitig europaskeptische Regierung des Gründungsmitglieds Italien, die weiterhin stockende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Verhandlungen zum erstmaligen Austritt eines Mitglieds aus der EU würden von der wichtigen Aufgabe, Europas Seele zu suchen, ablenken. Dabei unterstreicht Weidenfeld die Wichtigkeit, die strategische Sprachlosigkeit in Europa zu überwinden.

Den Verhandlungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU widmet das Jahrbuch erneut einen eigenen Beitrag. Über zwei Jahre nach dem Austrittsreferendum zeichnet sich bei den Verhandlungen erst im November 2018 eine Einigung ab. Essentielle Fragen wie die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, aber vor allem die Verhinderung einer befestigten Grenze auf der irischen Insel, die den fragilen Frieden zwischen Nordirland und der Irischen Republik gefährden würde, stellen die größten Hürden für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU dar.

In Brüssel selbst wirken sich Tendenzen der Desintegration und Abbauflexibilisierung immer wesentlicher auf das Gleichgewicht zwischen den EU-Institutionen aus, wie Darius Ribbe und Wolfgang Wessels in ihrem Beitrag über die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte feststellen.


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