Die institutionellen Konsequenzen der EU-Erweiterung

Artikel von Claus Giering

Claus Giering: Die institutionellen Konsequenzen der EU-Erweiterung, in: Die Osterweiterung der EU, DER BÜRGER IM STAAT, 54. Jahrgang, Heft 1, 2004, Herausgegeben von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

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01.02.2004 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

Die Entscheidung zur Osterweiterung war von Beginn an verknüpft mit einer Debatte über die Reformbedürftigkeit des Institutionengefüges der Europäischen Union (EU). Für eine EU von 25 und mehr Staaten sind die bestehenden Strukturen nicht mehr tragfähig. Ein Beibehalten des Status quo würde die Handlungsfähigkeit der Institutionen lähmen.

Claus Giering beschreibt in seinem Beitrag die Konsequenzen der Erweiterung für die Institutionen der EU und stellt die in Amsterdam (1997) und Nizza (2000) beschlossenen Modifikationen, die Vorschläge des Konvents zur Zukunft Europas sowie der Regierungskonferenz vor. Die Institutionen sind nicht nur das Herzstück des politischen Systems der EU. Gerade an ihnen zeigt sich der Zwiespalt zwischen Fragen der Entscheidungsmacht, die häufig auf nationalen Ambitionen beruhen, und notwendigen Reformen. (Redaktion Der Bürger im Staat")

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