A European Perspective for Ukraine
Risks, Challenges and Strategy Recommendations
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26.06.2001 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik
Die Autoren des Strategiepapiers fordern, die Europäische Union müsse ein klares Signal zur Unterstützung der Ukraine setzen, das in eine differenzierte Strategie eingebunden ist. Diese müsse das langfristige europäische Interesse, sowohl unter wirtschaftlichen als auch politischen Gesichtspunkten berücksichtigen.
Weiterhin müsse das Interesse der Ukraine an einer EU-Mitgliedschaft anerkannt und der Transformationsprozess in der Ukraine unterstützt werden. "Das prinzipielle Nein zu einer EU-Mitgliedschaft für die Ukraine muss ersetzt werden durch ein prinzipielles Ja". Weiter heißt es: "Die Politik muss zunächst auf die reine Rhetorik begrenzt sein. Eine Visa-Strategie und eine 'Östliche Dimension' zur grenzüberschreitenden Kooperation sollten jedoch erste konkrete Schritte zur Einbindung des Landes sein." Für die erfolgreiche Bewältigung des Transformationsprozesses sei die Ukraine selbst verantwortlich.
Nach zehnjähriger Stagnation seien makroökonomische Erfolge sichtbar. Dennoch geben die jüngsten Entwicklungen Anlass zur Besorgnis. Das restriktive Vorgehen von Präsident Kutschma gegen die politische Opposition und unabhängige Medien, ein Defizit an rechtsstaatlichen Reformen sowie der Druck auf den reformorientierten Premier Juschtschenko seien klare Rückschläge im Transformationsprozess.
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