Surmonter la crise constitutionnelle
IFRI, Note du Cerfa (Comité d'études de relations franco-allemandes), n. 30(b), février 2006
"Note du Cerfa" ist eine Publikationsreihe des IFRI in Paris.
02.03.2006 · Janis Emmanouilidis
Das Papier beschreibt Wege aus der aktuellen Krise der Europäischen Union.
Der Autor ist der Ansicht, dass der Europäische Verfassungsvertrag aufgrund der gravierenden Probleme im Ratifizierungsprozess niemals in Kraft treten wird. Angesichts dieser Ausgangslage werden alternative Plan-B-Optionen analysiert und bewertet. Zur Rettung der zentralen Fortschritte der Verfassung spricht sich Janis Emmanouilidis dafür aus, den Kernbestand an Verfassungsneuerungen in die bestehenden Verträge zu übertragen. Hierzu müssten die zentralen Reformen der Verfassung identifiziert und in Gestalt eines Änderungsvertrags zum Vertrag von Nizza gebündelt werden.
Der letzte Teil des Papiers widmet sich der Frage, wie die EU ihre grundsätzliche Legitimations- und Vertrauenskrise überwinden könnte. Der Autor empfiehlt die Definition eines neuen europäischen Großprojekts im Bereich der Sicherheitspolitik und plädiert gleichzeitig für die Ausarbeitung einer Verfassung II ab 2007/2008.
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