Das Weißbuch der Kommission über eine europäische Kommunikationspolitik

C·A·P Aktuell · 1 · 2006

Sarah Seeger: Das Weißbuch der Kommission über eine europäische Kommunikationspolitik ein Neuanfang europäischer Kommunikation? C·A·P Aktuell, Ausgabe 1, Februar 2006

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15.02.2006 · Sarah Seeger

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Die Europäische Kommission hat am 1. Februar 2006 ihr erstes Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik vorgelegt. Damit komplettiert sie nach dem Aktionsplan für eine Verbesserung der europäischen Kommunikation (SEK (2005) 985 endgültig) und Plan D (KOM (2005) 494 endgültig) ihren kommunikationspolitischen Dreiklang, der von nun an ihre Politikvermittlungsaktivitäten begleiten soll. Das Weißbuch greift dabei die vielfach vorgetragene Kritik am Demokratiedefizit der Europäischen Union auf. Als erste Kommunikationsstrategie der Kommission strebt es explizit die Schaffung einer europäischen öffentlichen Sphäre an, also einer funktionierenden europäischen Öffentlichkeit als Verknüpfung der nationalen Kommunikationsarenen.

Im Folgenden soll nach einer kurzen Analyse seines Entstehungskontextes der Inhalt des Weißbuchs untersucht werden. Vor allem die gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden hatten schwere Defizite in der Kommunikationspolitik der Kommission offenbart. Anhand von zwei Argumentationssträngen soll das Weißbuch zum einen auf seine praktische Umsetzbarkeit und zum anderen auf sein normativ-legitimatorisches Potenzial für das Herrschaftssystem der EU untersucht werden.

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