Die Ukraine auf dem Weg ins integrierte Europa
Kurth, Kempe (Eds.), Presidential Election and Orange Revolution - Implications for Ukraine's Transition
Helmut Kurth, Iris Kempe (Eds.), Presidential Election and Orange Revolution - Implications for Ukraine's Transition, Kiew 2005
17.05.2005 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik
Dramatischer als in der Ukraine hätte man einen Wandel nicht inszenieren können: Der demokratische Kandidat wird im Wahlkampf behindert, sogar vergiftet, überlebt, und wird schließlich nur durch Manipulationen besiegt. Doch dann steht das Volk auf, hunderttausende harren fröhlich-feiernd aus, und zum Schluss triumphiert die Demokratie in einem spektakulären Triumph. Die Weltöffentlichkeit wird Zeuge eines spektakulären Happy Ends.
Wie immer ist die Wirklichkeit komplizierter. Denn freie und faire Wahlen allein vermögen noch keine Demokratie zu etablieren. Präsident Viktor Juschtschenko, der ukrainische Hoffnungsträger, hat eine schwierige Aufgabe vor sich: Er muss neben der Gestaltung des Wandels die ukrainische Gesellschaft versöhnen. Um die Demokratie zu stützen, muss er demokratische Verfahren etablieren und die wirtschaftliche Dynamik aufrechterhalten. Gleichzeitig. Gemessen wird er außerdem daran, mit welchem Erfolg er die Korruption bekämpft und wirtschaftliche und politische Macht entflechtet. Damit die Ukraine diesen hindernisreichen Weg durchhalten kann, benötigt sie neben Reformwillen und Konsequenz eine glaubwürdige Vision von ihrer künftigen Entwicklung sowie eine internationale Einbindung.
Die EU hat sich durch die zielgerichtete Kooperation mit Reformstaaten in den vergangenen Jahren zu einem attraktiven Reformbegleiter entwickelt. Das zurückliegende Jahrzehnt war eine Erfolgsgeschichte der Erweiterung, verbunden mit der gleichzeitigen Vertiefung der europäischen Integration. Um die Entwicklung in Drittstaaten zu stabilisieren, hat sie durch das Angebot von Beitrittsperspektiven die entschiedenen Leitlinien für Reformen gesetzt. Die Ukraine ist Teil der im März 2004 von der Europäischen Kommission verabschiedeten Strategie "Großes Europa - Nachbarschaft". Die EU hat den Handlungsdruck jenseits ihrer Grenzen erkannt. Allerdings beinhaltet die Nachbarschaftspolitik keine neuen Formen der institutionellen Zusammenarbeit oder stellt gar einen Beitritt in Aussicht. In der politischen Praxis hat sich aber bereits gezeigt, dass es sich dabei weder um eine leistungsfähige noch attraktive Strategie zur Gestaltung Gesamteuropas handelt.
The Orange Revolution
Aufgabe der Architekten Europas wird es sein, einen umsetzungsfähigen Bauplan für ein Europa der mehreren Ebenen zu entwickeln. Künftig geht es darum, einerseits die Handlungsfähigkeit der EU nicht durch eine räumliche Überdehnung zu gefährden, andererseits aber auch Sicherheit und Stabilität auf dem Kontinent zu garantieren. Dabei muss über Assoziierungen mit unterschiedlicher Dichte ebenso nachgedacht werden wie über Teilmitgliedschaften in einzelnen Bereichen der europäischen Integration. Welche Rolle die Ukraine künftig in der EU spielen kann, hängt zum einen von den Reformfortschritten im Land ab, zum anderen aber auch von der Weiterentwicklung der europäischen Integration.
Bereits am 6. Dezember 2004, am zeitlichen Höhepunkt der orangenen Revolution in der Kiew, hatte das C·A·P zusammen mit Friedrich-Ebert-Stiftung die Ergebnisse einer deutsch-ukrainischen Expertengruppe vorgestellt. Aufgabe war es, die sich aus der Wahl ergebenden Chancen und Herausforderungen für eine gelingende Gestaltung des Wandels zu sondieren. Die nach den demokratischen Wahlen im Dezember überarbeitete und vor kurzem erschienene Publikation steht nun zum Download bereit. Das C·A·P wird sich auch weiterhin konzeptionell mit der Rolle der jungen ukrainischen Demokratie im integrierten Europa befassen.
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