Experimentierfeld Deutschland?
Reformstrategien in der Sozialpolitik auf dem Prüfstand - von Manuela Glaab und Werner Sesselmeier
07.10.2005 · Forschungsgruppe Deutschland
Die Reformdebatte in Deutschland wird seit Jahren geführt. Spätestens nach der Regierungsbildung im Gefolge der Bundestagswahl 2005 wird sie in eine neue Runde gehen. Zu den drängendsten Problemen und damit zu den zentralen anstehenden Aufgaben zählt die Reform der sozialen Sicherungssysteme.
Dr. Manuela Glaab, Leiterin der Forschungsgruppe Deutschland am C·A·P, und Werner Sesselmeier, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) Darmstadt, haben dazu eine Expertise vorgelegt, die politikwissenschaftliche und wirtschaftswissenschaftliche Aspekte miteinander verbindet.
Die Autoren gehen folgenden Leitfragen nach:
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Was sind die Gründe für den Reformbedarf und wie sehen die Reformvorschläge aus?
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Welches sind im internationalen Vergleich die spezifisch deutschen Gründe für Reformblockaden?
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Wie kann Reformfähigkeit (wieder)hergestellt werden?
Die Analyse erfasst nicht nur den vorhandenen Reformbedarf auf dem Gebiet der Sozialpolitik, sie verdeutlicht auch, dass Politik Anstrengungen auf verschiedenen Ebenen unternehmen muss, um die Reformfähigkeit zu erhöhen. Auf der Policy-Ebene geht es darum, von Referenzmodellen erfolgreicher Sozialreformen zu lernen. Reformen müssen aber auch am bestehenden Institutionengefüge ansetzen, das den als notwendig erachteten Strukturwandel bislang behindert. Schließlich stellt sich Reformfähigkeit als Herausforderung an die Politikvermittlung dar. Eine konsequente Reformkommunikation, die auf eine Überwindung der Vertrauenserosion in die Problemlösungsfähigkeit der Politik abzielt, sollte als Lernprozess angelegt sein und realistische Reformziele aufzeigen. Ohne Veränderungen im institutionellen Gefüge, so die Schlussfolgerung der Verfasser, bleibt auf absehbare Zeit aber nur der Weg des kräfteverschleißenden "Muddling Through".
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