Eine Investition auf Zeit? Kurdenfrage und Föderalismus im neuen Irak

C·A·P Aktuell · 2 · 2005

Felix Neugart: Investition auf Zeit? Kurdenfrage und Föderalismus im neuen Irak, C·A·P Aktuell, Ausgabe 2, Oktober 2005.

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19.10.2005 · Von Felix Neugart

Seit Beginn der neunziger Jahre hat sich der kurdische Norden des Irak von einer latenten Unruheregion zu einem Anker der Stabilität entwickelt. Während in den arabischen Landesteilen staatliche Strukturen und gesellschaftliche Organisationen weitgehend zerfallen sind, kontrollieren die kurdischen Parteien ein effizientes Netz von Institutionen. Als zweitstärkste Kraft im irakischen Parlament stellen die kurdischen Parteien einen bedeutenden Machtfaktor bei der Neugestaltung des Landes dar. Eine zentrale Forderung der Kurden im gegenwärtigen Verfassungsprozess ist die Schaffung einer föderalen Staatsstruktur. Der Verbleib in der Föderation soll jedoch an die Anerkennung kurdischer Rechte gebunden sein.

Für die Kurden birgt die Schaffung eines föderalen Iraks die Chance auf weitgehende Entscheidungskompetenz und konstitutionell gesicherten Schutz vor Interventionen des Zentralstaates. Für die nicht-kurdischen Regionen ist eine föderale Dezentralisierung des Staates jedoch mit Risiken verbunden.

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