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Die Debatte um eine europäische Verfassung

Leitbilder - Konzepte - Strategien. C·A·P Working Paper 12/2001 von Sonja Volkmann-Schluck

01.12.2001 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik



Vorwort

Vorschläge zur Zukunft der Europäischen Union, die vor nicht allzu langer Zeit noch als Utopie verworfen worden wären, haben seit der Rede von Außenminister Fischer im Mai 2000 Hochkonjunktur. Föderalismus, Verfassung und Vollendung gehören wieder zum Standardvokabular der Europarhetorik. Von der "Föderation der Nationalstaaten" bis zu den "Vereinigten Staaten von Europa" werden alle Spielarten der klassischen Leitbilder der Integration erneut aufgeboten. Die Debatte verläuft aber derzeit sehr unübersichtlich und voller Widersprüche. Eine systematische Analyse der Zukunftsdebatte ist daher von großer wissenschaftlicher Bedeutung. Einen Beitrag dazu leistet das vorliegende Arbeitspapier.

Grundlage dieses Arbeitspapiers ist eine Diplomarbeit, die im Wintersemester 2000/2001 an meinem Lehrstuhl entstanden ist und die hinsichtlich ihrer Tiefe und ihrer Systematik eine wichtige Analyse der aktuellen Verfassungsdebatte darstellt. Der Autorin, Sonja Volkmann-Schluck, gelingt es, unter Berücksichtigung verschiedener europapolitischer Zielsetzungen sowie interner wie externer Einflussfaktoren Motivation und Strategien der an der Debatte beteiligten politischen Akteure sehr übersichtlich darzustellen. Die zahlreichen und vielfältigen Reden werden von der Autorin systematisch aufgearbeitet. Darüber hinaus wird die aktuelle Debatte in einen historischen und verfassungstheoretischen Zusammenhang eingeordnet und bewertet. Der Leser wird mit dieser Analyse umfassend, systematisch und fundiert über Entwicklung und Probleme des Verfassungsbegriffs im europäischen Integrationsprozess sowie über die aktuelle Zukunftsdebatte in der Europäischen Union informiert. Für die redaktionelle Bearbeitung und tatkräftige Unterstützung bei der Entstehung dieses Arbeitspapiers möchten die Autorin und ich Claus Giering, Almut Metz und Volker Stör herzlich danken.

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld
Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung (CAP), Ludwig-Maximilians-Universität, München


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