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Der EU-Reformkonvent

CD-ROM mit Analysen und Dokumentationen, Claus Giering (Hrsg.), Gütersloh/München 2003

Claus Giering (Hrsg.): Der EU-Reformkonvent - Analyse und Dokumentation, CD-ROM, Gütersloh/München 2003 (ISBN 3-89204-747-2), 9,- EUR.

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14.11.2003 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik


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Der EU-Reformkonvent hat am 18. Juli 2003 den "Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa" bei der italienischen Ratspräsidentschaft hinterlegt. Zwischen dem 28. Februar 2002 und dem 10. Juli 2003 haben 105 Konventsmitglieder und ihre Stellvertreter, geführt von einem zwölfköpfigen Präsidium unter dem Vorsitz von Valéry Giscard d'Estaing, getagt. In diesem Zeitraum fanden 27 Plenarsitzungen statt, insgesamt elf Arbeitsgruppen und drei Arbeitskreise, denen ebenfalls Konventsmitglieder angehörten, haben sich mit zentralen Fragestellungen (u.a. Subsidiaritätsprinzip, Charta der Grundrechte, Außen- und Sicherheitspolitik) befasst und dem Plenum Empfehlungen vorgelegt. Nach siebzehnmonatiger Arbeit hat der Konvent einen umfangreichen und umfassenden Verfassungsentwurf, bestehend aus vier Teilen mit zwei Präambeln, 465 Artikeln, fünf Protokollen und drei Erklärungen, vorgelegt. Der Verfassungsentwurf bündelt die bisherigen Verträge und verändert die derzeit enthaltenen Bestimmungen zum Teil substanziell.

Neben dem Verfassungsentwurf des Konvents enthält die CD-ROM "Der EU-Reformkonvent - Analyse und Dokumentation" einen Analyseteil, in dem Experten des C·A·P und der Bertelsmann Stiftung die zentralen Ergebnisse des Konvents darlegen und bewerten (siehe unten). Darüber hinaus sind rund 1. 100 Konventsdokumente über eine Suchmaschine nach verschiedenen Suchkriterien zugänglich und abrufbar. Das Dossier zum Konvent dokumentiert schließlich das Webprojekt "EU-Reform", mit dem das C·A·P und die Bertelsmann Stiftung die Konventsarbeiten begleitet haben. Es beinhaltet neben Informationen zu Reformthemen, Verfassungsentwürfen und Zusammensetzung des Konvents auch das "Konvents-Spotlight", das dem Leser über den Konvent hinaus als "Reform-Spotlight" (www.eu-reform.de) erhalten bleibt, um die kommenden Reformrunden zu kommentieren.

Die CD-ROM ist im Rahmen des Projekts Systemwandel in Europa entstanden, das von der Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem C·A·P durchgeführt wird.


Verzeichnis & Download der "Analysen"

Wir veröffentlichen an dieser Stelle in der nächsten Zeit jeweils zwei Analysen pro Woche, die auf der CD-ROM enthalten sind.

Verlauf und Einordnung

Vom Vertrag zur Verfassung- Eckpunkte der Konventsarbeit
Claus Giering

Der Konvent in der öffentlichen Wahrnehmung und die Rolle der Zivilgesellschaft
Annette Heuser

Reformergebnisse

Ein tragfähiges Fundament für die Zukunft?
Präambel, Definition und Ziele der EU im Verfassungsentwurf

Almut Metz

Die Grundrechtscharta als Wertebasis der EU-Verfassung
Kristina Notz

Kompetenzordnung und Handlungsinstrumente -
Verhaltene Reformansätze im Konventsentwurf

Thomas Fischer

Mutige Einschnitte und verzagte Kompromisse –
das institutionelle Reformpaket des EU-Konvents

Claus Giering

Differenzierung im Verfassungsentwurf –
auf dem Weg zu einer neuen Integrationslogik

Janis A. Emmanouilidis

Wirtschafts- und finanzpolitische Weichenstellungen
im Verfassungsentwurf des EU-Konvents

Roman Maruhn

Die soziale Dimension der Europäischen Union:
Kontroversen und Ergebnisse des Konvents

Martin Brusis

Auf dem Weg zu einer europäischen Innenpolitik –
Fortschritte durch den Konventsentwurf

Franziska Hagedorn

Die GASP als Projekt der Mitgliedstaaten –
Form und Wirkung der Konventsvorschläge

Franco Algieri

Europa – die gespaltene Macht
Die Konventsvorschläge zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Franco Algieri / Thomas Bauer

Nachbarschaftspolitik als neues Handlungsfeld der EU
Iris Kempe

Nach dem Konvent – Wegmarken des weiteren Verfassungsprozesses
Volker Stör

Kommentierte Chronologie

Von Nizza bis Rom – Chronologie des EU-Reformkonvents
Almut Metz / Kristina Notz


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