Europa zwischen Prozess und Identität

Wer sich über den vielschichtigen Prozess der europäischen Einigung und deren institutionellen Kern, die Europäische Union, informieren will, kann und darf nicht an den Veröffentlichungen vorbeigehen, die seit mehreren Jahren das in München angesiedelte Centrum für angewandte Politikforschung unter Leitung von Werner Weidenfeld publiziert. Man darf wohl sagen, dass es kaum einen anderen EU-Staat gibt, in dem so viel, so kompetent und durchaus auch kritisch über Europa und seine Einigung nachgedacht, gelehrt und geschrieben wird wie in der nicht nur geografischen Zentralmacht Deutschland.

Erweiterung ohne Begeisterung

Das Jahrbuch der Europäischen Integration und das bereits in 10. Auflage erschienene Taschenbuch Europa von A bis Z beruhen auf der Zusammenarbeit von Weidenfeld mit Wolfgang Wessels, Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls an der Universität Köln. Das gewichtige Jahrbuch wird von den beiden Herausgebern anregend und informativ eingeführt. Weidenfeld zieht eine zwar insgesamt positive, aber keineswegs unkritische Bilanz von Stand und Herausforderungen des nunmehr fünfzigjährigen Einigungsprozesses. "Die Entzauberung Europas" offenbart sich vielleicht am sichtbarsten in dem – wie Wessels in seinem Beitrag über die wissenschaftliche Bearbeitung der Europapolitik festhält – ungelösten Zielkonflikt zwischen einer nach vorne offenen Erweiterung hier und einer längst überfälligen vertieften Integration da.

Wie stark sich seit der letzten, überhasteten EU-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien dieser Zielkonflikt zugespitzt hat, dürfte der Reformvertrag zeigen, dessen Zukunft durch dass irische Nein ungewiss geworden ist. Es ist bezeichnend für das Abkühlen der Begeisterung für die Idee der europäischen Einigung, dass in ihm alle irgendwie "einigenden" Symbole – wie die feierliche Präambel und die Hymne – gestrichen wurden: Die EU ist – das zeigen die fast zwanzig Beiträge im Jahrbuch über ihren Zustand, ihre Mitglieder und die verbliebenen Aussenseiter wie die Schweiz – ein mit reichlichen Mitteln versehenes, aber in seiner politischen Überzeugungskraft und Handlungsfähigkeit zusehends zu einem schwerfälligen und damit kaum mehr wirklich reformfähigen Gebilde geworden.

Genau in diese mit einem Reichtum an Informationen erstellte Jahresbilanz passt ein von Werner Weidenfeld und Julian Nida-Rümelin betreuter Band über Inhalt und Wirkungsweise dessen was als Europäische Identität bezeichnet wird – erschienen in der Reihe Münchner Beiträge zur europäischen Einigung. In der überaus anregenden Publikation setzen sich ein Dutzend Autoren in unterschiedlicher Blickweise mit Chancen und Wirkung einer Identitätsbildung auseinander. Eine solche Entwicklung kann in den Perspektiven einer EU als "Verfassungsgemeinschaft" (Achim Hurrelmann), eines "bürgerschaftlichen Engagements" (Eva Feldmann-Wojtachnia) oder einer Stärkung der sozialen Dimension (Thomas Meyer) geschehen – kurz: wie es für den Zustand der Integrationsdiskussion bezeichnend ist, in vielerlei Variationen mit nur schwachem gemeinsamem Nenner.

Beharrungsvermögen der Staaten

Nach Bettina Thalmaier ist jedenfalls die EU eine in stetigem Wandel begriffene Institution ohne genau vorbestimmtes Ziel. Sie ist gewissermassen "nach vorne offen". Konkret kann das heissen, dass alle die eben erwähnten Szenarien Wirklichkeit werden könnten. Trotzdem, schreibt Thalmaier wohl zutreffend: Das Beharrungsvermögen der Mitgliedstaaten und ihrer Eigenarten wurde allseits unterschätzt.

Das zeigt sich besonders deutlich bei den erst vor kurzem hinzugekommenen Mitgliedstaaten Ostmitteleuropas: Kaum von sowjetischer Herrschaft befreit, auf der Suche nach einer jahrzehntelang unterdrückten nationalen Identität und Selbständigkeit, wird von ihnen abermals zumindest teilweise eine Übertragung von Souveränitätsrechten, diesmal an Brüssel, erwartet.

Ein gemeinsamer Wille?

Das führt fast zwangsläufig zu der von Josef Janning im selben Band gestellten Frage, wie viel Übereinstimmung an religiöser, ethnischer und nationaler Identität es in der Europäischen Union gebe ("Europäische Politik und europäisches Bewusstsein"). Noch deutlicher nachgefragt: Gibt es jenseits wirtschaftlich-finanzieller Ansprüche und Interessen eine gemeinsame immaterielle Klammer, die das ganze Gebilde von nunmehr 27 Mitgliedstaaten nicht nur zusammenhält, sondern schrittweise dauerhaft zusammenführt? Das sind, möchte man sagen, fast schon peinliche Fragen. Denn, wie Nida-Rümelin bemerkt: Erweiterung ohne Vertiefung heisst letztlich kaum mehr als blosse Verflechtung. "Ohne einen normativen Grundkonsens, der mehr umfasst als das Beschwören europäischer Vielfalt, wird die EU zu fragil bleiben, um die Rolle zu spielen, die sie spielen will – in der Weltpolitik und gegenüber den Mitgliedstaaten." Dem möchte man hinzufügen: eine Rolle, die sie angesichts der wachsenden sicherheits- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen immer mehr zu spielen gezwungen sein wird.

Defizit an Strategie

Es ist, wie Weidenfeld feststellt, der Mangel an strategischem Denken, der zu Europas Achillesferse geworden ist. Nur, so bleibt zu fragen, wer und wo sind die von Weidenfeld aufgerufenen "europäischen Eliten", die dieses Defizit festzustellen, seine Ursachen zu diagnostizieren und dann eine Therapie zu entwickeln vermögen? Eine Therapie, die der EU dazu verhelfen kann, auch als ernstzunehmende politische Einheit eine ihrem wirtschaftlich-demografischen Gewicht entsprechende Rolle zu spielen. An Diagnosen institutioneller Defizite, inhaltlich ausformulierten Vorschlägen und strategischen Denkanstössen fehlt es wahrlich nicht. Das belegen eindrücklich die hier angezeigten drei Publikationen. Zu fragen bleibt lediglich, ob sie von der Politik gehört und zumindest als Anregung zum Überdenken einer sich sonst ständig verflachenden Integrationspolitik ernst genommen werden.