Unterschiede zwischen großen Parteien gering

Stein a. d. Traun (mix). "Wie wird Politik in Berlin gemacht?", lautete die Überschrift eines vom Altsteiner Verein organisierten Vortrags der Reihe "Forum der Jugend". Referent bei den Schülern der Schule Schloss Stein war Josef Janning.

Der Referent ist Politikwissenschaftler und der Leiter für Internationale Verständigung der Bertelsmann Stiftung. Seiner Aussage nach befindet sich die Politik in Deutschland derzeit in einer Umbruchphase und hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. "Die Politik heute wird gemacht von Personen, die noch geprägt sind vom Wissen, was rechts und was links ist und die alle für sich glauben, auf der richtigen Seite zu stehen", erläuterte Janning gleich zu Beginn.

Die Ausrichtungen rechts und links gebe es aber seit einiger Zeit nicht mehr in dieser klaren Form wie früher und die Bürger seien auch nicht mehr ein ganzes Leben felsenfest auf eine Partei festgelegt, sondern zeigten abwechselnd für verschiedene Parteien Sympathie. Die Unterschiede zwischen den Parteien sind nach den Ausführungen von Janning auch nur noch an den "Vorzeichen" zu erkennen, denn "im Grunde machen die großen Parteien doch alle dasselbe und unterscheiden sich nicht mehr groß".

Die Parteien seien immer auf der Suche nach Themen, auf die sie reagieren müssten, und versuchten im Grunde ständig nur Entscheidungen zu treffen über die Verteilung von Gütern und Werten. "Wie ein guter Moderator muss ein Politiker spüren, bei welchen Themen er intervenieren sollte. Politik ist heute also im Wesentlichen Moderation und Management für Problemlösungen und sie ist auch zu einem guten Teil Unterhaltung. Das Entertainment unserer Mediengesellschaft wird bedient und es ist schwer, dahinter die eigentliche Substanz zu entdecken", stellte der Redner fest, der nach eigenen Angaben nie parteipolitisch tätig war.

In der Diskussion stellte ein Zuhörer die Frage, was man tun müsse, wenn man in die Politik einsteigen wolle. Laut Josef Janning beginnt der Weg noch immer auf Lokalebene und dann müsse man sich hochdienen, für Ämter zur Verfügung stellen und hoffen, dass man als Kandidat aufgestellt wird. Gerade bei kleineren Parteien, die über Mitgliedermangel jammern, sei es da leichter reinzukommen.

Insgesamt sind nach Angaben des Politikwissenschaftlers nur rund zwei Millionen Bundesbürger Mitglieder in einer Partei. Auf die Frage warum einzelne Themen immer wieder aufgebauscht werden, stellte der Politikwissenschaftler fest, dass einfach alle Themen mit gewissen Szenarien von eskalierender Gefahr gut laufen und medial besonders wirkungsvoll bearbeitet werden könnten, denn "bei uns herrscht nach wie vor ein ziemlich großes Bedürfnis nach Sicherheit."