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Im langen Schatten von Jacques Delors

Sieben Aufgaben für die neue Kommission. Eine Analyse von Josef Janning.

Dieser Beitrag von Josef Janning, stellv. Direktor des C·A·P, ist in der Zeitschrift Internationale Politik 10/2004 erschienen.

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26.10.2004 · Internationale Politik



Seit den großen Tagen der Delors-Kommission hat kein Gremium europäischer Kommissare mehr die Europäische Union wirklich führen können. Keinem anderen Präsidenten hat sich seither die Gelegenheit geboten, ein großes politisches Ziel über das Wirken einer unpolitischen - da dem politischen Kräftespiel entzogenen - Institution umzusetzen. Die Fokussierung der Delors-Kommission auf einen Zeitplan zur Vollendung des Binnenmarkts, auf die von dieser Kommission formulierten und den Mitgliedstaaten zur Entscheidung vorgelegten knapp 300 Maßnahmen demonstrierte das Potenzial einer Institution auf ihrem Höhepunkt. Walter Hallsteins Konzept eines der europäischen Idee und der sie gestaltenden Verträge verpflichteten Expertengremiums fand in Jacques Delors und seinem Kollegium die wirksamste Umsetzung. Delors’ Sachrationalität verlieh der politischen Ratio der Entscheidung zum Binnenmarktprogramm Wirkung und Dynamik, die sich in der Konzeption der Währungsunion oder in der konsequenten Integration der neuen ostdeutschen Länder in die EU ebenfalls fortsetzte. Im Rückblick lassen sich drei Erfolgsfaktoren erkennen, die seither nicht mehr zusammengewirkt haben: Die Delors-Kommission vermochte ihr Initiativmonopol strategisch zu nutzen, sie konnte sich auf einen längerfristigen Entscheidungshorizont bei den wesentlichen Akteuren im Europäischen Rat stützen und ihr Programm wurde in den Hauptpunkten mit qualifizierter Mehrheitsentscheidung im Rat entschieden. Im Vergleich dazu steht die neue Kommission unter José Manuel Barroso vor einer gänzlich anderen Ausgangslage ...

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