10 Jahre EU-Osterweiterung

Vor einem Jahrzehnt sind im Mai 2004 zehn neue Mitgliedsstaaten aus Mittel- und Osteuropa der EU beigetreten. Dies war die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der EU. Seither sind Polen und Deutschland nicht nur Nachbarn, sondern auch politisch miteinander noch enger verbunden.

Vor diesem Hintergrund hat das Institut für öffentliche Angelegenheiten (ISP, Warschau) in Kooperation mit dem C·A·P und Dank der Unterstützung der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit und der Friedrich Ebert Stiftung, Büro in Warschau in einer Studie Bilanz gezogen. Die Ergebnisse wurden von Dr. Agnieszka Łada auf Deutsch und Polnisch unter dem Titel „Ein gemeinsames Jahrzehnt. Polen und Deutschland 10 Jahre gemeinsam in der Europäischen Union“ herausgegeben.

10 Jahre Deutsche und Polen in der EU – Dr. Agnieszka Łada überreicht Prof. Werner Weidenfeld im Beisein des Geschäftsführers der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit Cornelius Ochmann die druckfrische gemeinsame Studie.

Der analytische Band zieht in verschiedenen Politikbereichen und auf der gesellschaftlichen Ebene Bilanz zu den deutsch-polnischen Beziehungen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage nach der Tragfähigkeit einer neuen gemeinsamen politischen Politik, angesichts der Krise in der Urkaine ein Thema höchster Aktualität. Die deutschen und polnischen Autoren, hierunter seitens des C·A·P Prof. Werner Weidenfeld, Eva Feldmann-Wojtachnia und Pawel Polok, leiten anhand von Daten und Fakten in ihren Beiträgen weiterführende Schlussfolgerungen aus dem gemeinsamen Jahrzehnt zur Weiterentwicklung  in der EU und des gemeinsamen Verhältnisses auf.

Am 21. Mai 2014 wurde in Berlin in der Vertretung der EU-Kommission die Studie dem interessierten Fachpublikum und der Presse präsentiert. Die Veranstaltung trug den Titel „Eine gemeinsame Ostpolitik? Eine neue Herausforderung für die deutsch-polnischen Beziehungen nach 10 gemeinsamen Jahren in der EU“.

Die russisch-ukrainische Krise fordert auch die deutsch-polnischen Beziehungen zur Zeit stark heraus. Während sich die Mehrheit der Polen klar gegen die russische Annexion der Krim ausspricht, wird der Bruch des Völkerrechts in der deutschen öffentlichen Meinung weitgehend hingenommen. Über diese deutsche Haltung äußern sich zur Zeit polnische Experten, Journalisten und Politiker irritiert und besorgt. Gleichzeitig finden Treffen der beiden Außenminister statt mit dem Zweck, eine gemeinsame EU-Position zu beraten und abzustimmen. Wie steht es um die Chancen für eine gemeinsame Lösung? Werden Deutschland und Polen Russland gegenüber Seite an Seite auftreten? Oder droht wohlmöglich nach zehn sehr gelungenen gemeinsamen Jahren in der EU angesichts der russischen Aggression im Osten Europas eine EU-interne Krise?

Diese und weitere Fragen wurden lebhaft unter der Leitung von Cornelius Ochmann (Geschäftsführer, Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit), Dr. Marzena Guz-Vetter (Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin), Dr. Agnieszka Łada (Leiterin des Europaprogramms am Institut für öffentliche Angelegenheiten, Warschau) und Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld (Direktor des C·A·P) diskutiert.

Christiane Brandauer (Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit), Dr. Agnieszka Łada, Cornelius Ochmann, Prof. Werner Weidenfeld, Dr. Marzena Guz-Vetter (v.l.n.r.).

Die Publikation wurde zuvor am 12. Mai 2014 im Rahmen der Konferenz „Das gemeinsame Jahrzehnt. Bilanz und Ausblick nach 10 Jahren Deutschlands und Polens in der Europäischen Union“ in Warschau vorgestellt. Die Ergebnisse wurden dort unter hochrangiger Beteiligung des polnischen und des deutschen Außenministeriums diskutiert.

Podiumsdiskussion am 12.5.14 in Warschau zum Thema „Ein gemeinsames Jahrzehnt: polnische und deutsche soft power in der Ostpolitik – Erfolge und zukünftige Herausforderungen“ mit Prof. Werner Weidenfeld (C·A·P), Dr. Jacek Kucharczyk (Direktor des Zentrums für öffentliche Angelegenheiten, Warschau), Karsten D. Voigt MdB (Mitglied der Expertengruppe „Östliche Partnerschaft“), Prof. Danuta Hübner MdEP und der Moderatorin Justyna Prus-Wojciechowska (Zentrum für Deutsch-Russischen Dialog und Verständigung, Warschau)