Europawahl 2024: Prioritäten, Anliegen und Ideen

Am 9. Juni 2024 ist es so weit: Bürger*innen dürfen – in Deutschland ab 16 Jahren – ihre Stimme zur Wahl des Europäischen Parlaments abgeben. Gemeinsam wird über die Zukunft Europas entschieden. Brauchen wir eine Agrarreform, um den Klimazielen gerecht zu werden? Wir steht es mit einer gemeinsamen europäischen Armee? Oder muss zuallererst der Schutz der Demokratie sichergestellt werden? Aber wie? Während eine Vielzahl an Krisen Europa herausfordert, häufen sich die politischen Vorschläge für mögliche Maßnahmen. Die Parteien haben Wahlprogramme und Listen der Kandidat*innen bereits veröffentlicht. Beim Bürgerforum am 16. Januar 2024 war nun die Meinung der Bürger*innen zur Zukunft Europas gefragt. Gesammelte Vorschläge wurden priorisiert, Anliegen formuliert und kritische Nachfragen gestellt. Ziel der Veranstaltung ist es, auf dieser Basis einen Fragekatalog für die bayerischen Kandidat*innen zu erstellen. Auf diese Weise können sich die Wählerinnen und Wähler ein Bild dazu machen, wie die kandidierenden Politiker*innen zu ihren Fragen und Anliegen stehen. Im Bürgerforum sollen somit Themen gefunden werden, die den Bürger*innen besonders naheliegen.

Einführung in den Ablauf der Veranstaltung durch Moderatorin Eva Feldmann-Wojtachnia vom C·A·P

Zu der Veranstaltung hatte das Pro-Europa Netzwerk München & Oberbayern ins Café Luitpold in München eingeladen. Moderiert wurde die Veranstaltung mit über 60 Teilnehmenden, darunter gut ein Drittel jugendliche Erstwähler*innen, von Eva Feldmann-Wojtachnia (C·A·P). Nach einer herzlichen Begrüßung ging es sogleich ans Werk: In Kleingruppen wurden verschiedene Themen rund um die Zukunft Europas diskutiert. Eine Sammlung mit Vorschlägen aus vorherigen Bürgerforen gab es zur Orientierung mit an die Hand. Das Café Luitpold war erfüllt von lebhaften Debatten.

In Gruppen wird rund um die Zukunft Europas debattiert.

Themen sind der Schutz der Demokratie in Europa, das Einstimmigkeitsprinzip, Reformen der Institutionen sowie die Stärkung der Europäischen Identität. Aber auch über bisherige Vorschläge hinaus war die Meinung der Bürger*innen gefragt: Gemeinsam wurden die Teilnehmenden kreativ und entwickelten neue Ideen und Vorschläge, welche nun ebenfalls in den Fragenkatalog an die Kandidat*innen einbezogen werden.

Über Generationen hinweg ist Europa ein Anliegen

Im Anschluss wurden die Ergebnisse der Gruppendiskussionen im Plenum vorgestellt. Schnell wird klar, dass man sich nicht immer einig werden konnte. Jedoch wurden ähnliche Ansichten gefunden und gemeinsam Prioritäten festgelegt. In der Abschlussrunde konnten alle Teilnehmenden ihre Anliegen für Europa im Plenum teilen. Themen, die in der kurzen Zeit noch nicht debattiert wurden, fanden hier Gehör und tragen ebenfalls zur Gestaltung des Fragenkatalogs an die Parteien bei. Beispielsweise wurde von einem Teilnehmer die Frage aufgeworfen, wie weit die Solidarität Deutschlands in Europa gehen soll und was es bedeutet, in Krisenzeiten solidarisch zu sein.

Die Stimme der Bürger*innen steht im Fokus: Die Anwesenden lauschen gespannt den Ergebnissen der Gruppendiskussionen.

Mit dem Bürgerforum ist der rege Austausch und die Debatte aber nicht vorbei: Am 15. Mai 2024 haben die Bürger*innen in einer Folgeveranstaltung die Gelegenheit, auf der Grundlage des Fragenkatalogs und der dann vorliegenden Antworten ihre Anliegen und Fragen direkt an die Kandidat*innen zu stellen. Debattiert wird wieder im Café Luitpold.

Zum Schluss gab der Veranstalter Walter Brinkmann vom Pro-Europa Netzwerk den Teilnehmenden mit auf den Weg, dass sich das Engagement für Europa lohne, weil es um die gemeinsame Mitgestaltung der Zukunft geht. Sein Schlusswort beendete er mit einem richtungweisenden Zitat des britischen Intellektuellen Timothy Garton Ash. „Wir wissen einfach nicht, ob sich die Talfahrt der letzten Jahre fortsetzen oder umkehren wird, vielleicht sogar zu einer Geschichte der vollständigen Erholung und des weiteren Fortschritts wird. Was wir wissen, ist, dass das Ergebnis von uns, den heute lebenden Europäern, abhängt. Der Geist, den wir brauchen, ist also nicht die Zweig'sche Resignation, sondern der entschlossene Trotz anderer Schriftsteller aus Zweigs Zeit, die mit Feder und Stimme weiter für das kämpften, woran sie glaubten, für eine Morgenröte, die selbst auf die finsterste, längste Nacht folgen würde.“
(Timothy Garton Ash (2023): Europa. Eine persönliche Geschichte. München, S. 310)

Veranstalter Walter Brinkmann macht den Teilnehmenden Mut zum Engagement für Europa

Das Pro-Europa Netzwerk München & Oberbayern ist ein Zusammenschluss ehrenamtlicher, überparteilicher Organisationen, die sich in München und Oberbayern für eine zukunftsfähige Europäische Union einsetzen. Das Netzwerk will möglichst viele Bürger*innen erreichen und Debatten um die konkrete Gestaltung der EU fördern und einfordern.

Weitere Informationen mit den Ergebnissen des Bürgerforums und zum Follow up finden sich auf der Homepage des Pro-Europa Netzwerks München & Oberbayern.

Autorin: Henriette Alex; sie hat erfolgreich an der Schule des strategischen Denkens teilgenommen und absolviert derzeit ein Praktikum bei der Forschungsgruppe Jugend und Europa am C·A·P.