Analyse der Europawahl 2009

Spannende Eindrücke und Erkenntnisse sowohl über die Rolle des Europäischen Parlaments als auch über das Innenleben der CSU vermittelte Manfred Weber, Mitglied des Europäischen Parlaments, stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion und CSU-Bezirksvorsitzender von Niederbayern, im Rahmen des C·A·P-Forschungskolloquiums.

Weber beleuchtete zunächst das Ergebnis der CSU bei der Europawahl 2009, das er angesichts der schlechten Ausgangslage als einen vollen Erfolg bezeichnete. Grundlage dafür sei eine gelungene Mobilisierung der Stammwähler gewesen. So habe man die Wahlbeteiligung in Bayern trotzt des in den Pfingstfereien gelegenen Wahltermins deutlich steigern können, was Weber auch auf die erfolgreiche Briefwahlkampagne der CSU zurückführte. Seiner Meinung nach würden solche Mobilisierungswahlkämpfe zunehmend an Bedeutung gewinnen und für den Ausgang von Wahlen immer entscheidender werden.

Auch mit Blick auf die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament zeigte sich Weber mit dem Ergebnis der Europawahl zufrieden. Die europäischen Konservativen könnten trotzt einiger Austritte, wie z.B. der britischen Tories oder der tschechischen ODS, künftig die stärkste Fraktion im Parlament bilden.

Allgemein seien Europawahlkämpfe immer noch stark von nationalen Faktoren überlagert und im Falle Deutschlands Berlin nach wie vor die zentrale politische Wahrnehmungsebene. Um das zu ändern, ist nach Meinung Webers eine Politisierung der Europapolitik notwendig. Den Bürgern in Europa müsse vermittelt werden, welche Lebensbereiche auf europäischer Ebene reguliert werden und wie sie durch ihre Wahlentscheidung für die eine oder andere Partei darauf Einfluss nehmen können.

Die Rolle des Europaparlamentariers indes sieht der CSU-Bezirksvorsitzende gerade im Vergleich zu Mitgliedern nationaler und regionaler Parlamente als sehr stark an. Im Unterschied zu ihren Kollegen in den Mitgliedstaaten und Regionen könnten die Mitglieder des Europäischen Parlaments ihr Mandat sehr frei ausüben und verfügten über viel eigenen Handlungsspielraum. Der Vertrag von Lissabon habe eine weitere Stärkung der Rolle des Parlaments und der einzelnen Abgeordneten zur Folge.

Um die EU künftig weiter zu demokratisieren, regte Weber die Einführung direktdemokratischer Instrumente an. Insbesondere bei der Ratifizierung weiterer Vertragsreformen plädierte Weber für eine europaweite Volksabstimmung. Staaten, die eine Vertiefung der europäischen Integration aus egoistischen Motiven heraus blockieren würden und stets hartnäckig auf die Durchsetzung von Sonderwünschen bedacht seien, müsse in diesem Zusammenhang auch die Perspektive eines Austritts aus der Gemeinschaft aufgezeigt werden.