Verbindung von deutschem Ordoliberalismus und japanischem Traditionalismus

Prof. Dr. Gheorghe Dinu, ehemaliger Kandidat für das rumänische Präsidentenamt, sprach im Forschungskolloquium des Centrums für angewandte Politikforschung über die von ihm gegründete Republikanische Partei sowie die Situation und Zukunftsperspektiven seines Landes.

Prof. Dr. Gheorghe Dinu und Prof. Dr. Werner Weidenfeld.

Georghe Dinu hat lange Jahre als Anwalt gearbeitet und ist seit einiger Zeit als Universitätsdozent tätig. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen ist er mit seiner Kandidatur zwar gescheitert, für die nächsten Wahlen im Jahr 2008 zeigte er sich jedoch optimistisch. Die von ihm im Mai 2005 gegründete Republikanische Partei definiert sich selbst als christlich-sozial und will Rumänien auf einen Dritten Weg sui generis führen: Als Antwort auf die Globalisierung, die auch vor Rumänien nicht halt mache, gelte es die richtige Kombination aus deutschem Ordoliberalismus und japanischem sozialem Traditionalismus zu finden. Der Staat solle dementsprechend nur rudimentär auf dem Markt eingreifen, etwa um die Bildung von Monopolen zu verhindern oder anderen Funktionsstörungen vorzubeugen. Darüber hinaus müsse der Staat benachteiligten Bevölkerungsschichten Unterstützung zuteil werden lassen.

In der Analyse der Situation Rumäniens hob er vor allem auf die Frage der Rechtsstaatlichkeit ab. Häufig unklare Gesetze, Lücken im Steuersystem, mangelnde Umsetzung bestehender Vorschriften durch staatliche Behörden und die nahezu allgegenwärtige Korruption schreckten in- und ausländische Investoren von einem Engagement in Rumänien ab. Entsprechend sah Dinu die Hauptaufgabe der politischen Klasse Rumäniens in einer Reform des Rechtssystems und der Etablierung rechtsstaatlicher Strukturen. Außenpolitisch strebt die Republikanische Partei die Mitgliedschaft in der EU an.