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Nach der Regierungskonferenz - Wegmarken des weiteren Verfassungsprozesses

Der Ratifikationsprozess in den EU-Mitgliedstaaten

Dieser Beitrag ist Teil des Buches Die Europäische Verfassung in der Analyse, das in Kürze im Verlag Bertelsmann Stiftung erscheinen wird. Das Buch ist im Rahmen des Projektes Das Größere Europa entstanden, das die Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am Centrum für angewandte Politikforschung in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung durchführt.

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28.10.2004 · Position von Volker Stör


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Mit der feierlichen Unterzeichnung des Verfassungsvertrags am 29. Oktober 2004 in Rom durch die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beginnt der Ratifikationsprozess in den einzelnen Mitgliedstaaten. Der Ausgang dieser Abstimmungen in Parlament oder per Plebiszit ist durchaus offen: ein Scheitern der Verfassung ist möglich.

In diesem Fall stünde die Union vor einer ernsthaften Krise und zugleich vor der Aufgabe, noch einmal neu und grundsätzlich über ihre Zukunft nachzudenken. In jedem Fall werden Reformen auch künftig notwendig sein, wenn die EU ein dynamisches und entwicklungsfähiges Projekt bleiben will. Form und Ergebnis seiner Beratungen haben gezeigt, dass der Konvent für solche Reformen als zukunftsfähiges Modell gelten kann.

Der Beitrag ist Teil des Buches "Die Europäische Verfassung in der Analyse", das in der Tradition von "Maastricht in der Analyse", "Amsterdam in der Analyse" und "Nizza in der Analyse" in Kürze im Verlag Bertelsmann Stiftung erscheinen wird. Der Band wird ergänzt durch eine CD-ROM, die rund 1.200 offizielle PDF-Dokumente des Konvent und der Regierungskonferenz enthält. Diese sind mittels einer umfangreichen Suchmaschine recherchierbar und direkt aufrufbar.


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