Der EU-Reformkonvent
CD-ROM mit Analysen und Dokumentationen, Claus Giering (Hrsg.), Gütersloh/München 2003
14.11.2003 · Bertelsmann Forschungsgruppe Politik
Der EU-Reformkonvent hat am 18. Juli 2003 den "Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa" bei der italienischen Ratspräsidentschaft hinterlegt. Zwischen dem 28. Februar 2002 und dem 10. Juli 2003 haben 105 Konventsmitglieder und ihre Stellvertreter, geführt von einem zwölfköpfigen Präsidium unter dem Vorsitz von Valéry Giscard d'Estaing, getagt. In diesem Zeitraum fanden 27 Plenarsitzungen statt, insgesamt elf Arbeitsgruppen und drei Arbeitskreise, denen ebenfalls Konventsmitglieder angehörten, haben sich mit zentralen Fragestellungen (u.a. Subsidiaritätsprinzip, Charta der Grundrechte, Außen- und Sicherheitspolitik) befasst und dem Plenum Empfehlungen vorgelegt. Nach siebzehnmonatiger Arbeit hat der Konvent einen umfangreichen und umfassenden Verfassungsentwurf, bestehend aus vier Teilen mit zwei Präambeln, 465 Artikeln, fünf Protokollen und drei Erklärungen, vorgelegt. Der Verfassungsentwurf bündelt die bisherigen Verträge und verändert die derzeit enthaltenen Bestimmungen zum Teil substanziell.
Neben dem Verfassungsentwurf des Konvents enthält die CD-ROM "Der EU-Reformkonvent - Analyse und Dokumentation" einen Analyseteil, in dem Experten des C·A·P und der Bertelsmann Stiftung die zentralen Ergebnisse des Konvents darlegen und bewerten (siehe unten). Darüber hinaus sind rund 1. 100 Konventsdokumente über eine Suchmaschine nach verschiedenen Suchkriterien zugänglich und abrufbar. Das Dossier zum Konvent dokumentiert schließlich das Webprojekt "EU-Reform", mit dem das C·A·P und die Bertelsmann Stiftung die Konventsarbeiten begleitet haben. Es beinhaltet neben Informationen zu Reformthemen, Verfassungsentwürfen und Zusammensetzung des Konvents auch das "Konvents-Spotlight", das dem Leser über den Konvent hinaus als "Reform-Spotlight" (www.eu-reform.de) erhalten bleibt, um die kommenden Reformrunden zu kommentieren.
Die CD-ROM ist im Rahmen des Projekts Systemwandel in Europa entstanden, das von der Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem C·A·P durchgeführt wird.
Verzeichnis & Download der "Analysen"
Wir veröffentlichen an dieser Stelle in der nächsten Zeit jeweils zwei Analysen pro Woche, die auf der CD-ROM enthalten sind.
Verlauf und Einordnung
Vom Vertrag zur Verfassung- Eckpunkte der Konventsarbeit
Claus Giering
Der Konvent in der öffentlichen Wahrnehmung und die Rolle der Zivilgesellschaft
Annette Heuser
Reformergebnisse
Die Grundrechtscharta als Wertebasis der EU-Verfassung
Kristina Notz
Kompetenzordnung und Handlungsinstrumente -
Verhaltene Reformansätze im Konventsentwurf
Thomas Fischer
Mutige Einschnitte und verzagte Kompromisse
das institutionelle Reformpaket des EU-Konvents
Claus Giering
Differenzierung im Verfassungsentwurf
auf dem Weg zu einer neuen Integrationslogik
Janis A. Emmanouilidis
Wirtschafts- und finanzpolitische Weichenstellungen
im Verfassungsentwurf des EU-Konvents
Roman Maruhn
Die soziale Dimension der Europäischen Union:
Kontroversen und Ergebnisse des Konvents
Martin Brusis
Auf dem Weg zu einer europäischen Innenpolitik
Fortschritte durch den Konventsentwurf
Franziska Hagedorn
Die GASP als Projekt der Mitgliedstaaten
Form und Wirkung der Konventsvorschläge
Franco Algieri
Europa die gespaltene Macht
Die Konventsvorschläge zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Franco Algieri / Thomas Bauer
Nachbarschaftspolitik als neues Handlungsfeld der EU
Iris Kempe
Nach dem Konvent Wegmarken des weiteren Verfassungsprozesses
Volker Stör
Kommentierte Chronologie
Von Nizza bis Rom Chronologie des EU-Reformkonvents
Almut Metz / Kristina Notz
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