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Parteien- und Meinungsforscher sehen Rot-Grün bei Landtagswahlen am Sonntag vorn

Statement von Prof. Dr. Werner Weidenfeld

26.03.2011 · finanznachrichten.de


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Meinungsforscher und Politikwissenschaftler erwarten, dass SPD und Grüne als Sieger aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hervorgehen. Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner sagte "Bild am Sonntag": "Die Chancen für eine grün-rote Regierung unter einem Ministerpräsidenten Kretschmann stehen gut." Dass im nördlichen Nachbarland der SPD-Ministerpräsident Kurt Beck im 17. Regierungsjahr bestätigt wird, glaubt Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen: "In Rheinland-Pfalz läuft alles wohl auf eine rot-grüne Koalition zu."

Auch für den Parteienforscher Professor Jürgen Falter birgt der Wahlausgang keine Überraschungen: "Rheinland-Pfalz ist wohl gelaufen - SPD und Grüne wollen dort miteinander regieren und werden ganz sicher zusammen eine Mehrheit erreichen." Die Experten erwarten erhebliche Auswirkungen durch den Wahlausgang auf die Berliner Politik. "Wenn die FDP den Einzug in beide Landesparlamente verpassen sollte, sind die Tage von FDP-Chef Westerwelle gezählt", glaubt der Münchner Politik-Professor Werner Weidenfeld. Das sieht auch Professor Falter ähnlich: "Für Guido Westerwelle ist Baden-Württemberg sogar eine Art Schicksalswahl - fliegt die FDP aus dem Landtag, bleibt Westerwelle nur noch die Flucht nach vorne; er muss dann wohl von sich aus eines seiner Ämter aufgeben. Er würde dann wohl Außenminister bleiben und den FDP-Parteivorsitz abgeben." Hingegen drohe der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel bei einem Machtverlust in Baden-Württemberg keine Personaldiskussion aber Streit über Inhalte, so die Experten. Der Politik-Professor Karl-Rudolf Korte: "Frau Merkel muss dann eine neue Identität- und Wertediskussion in der CDU führen. Sie wird vermutlich durch Polarisierung gegenüber Rot-Grün die eigenen Reihen schließen." Auch Professor Weidenfeld sieht die Machtposition Merkels bei einer CDU-Wahlschlappe im Ländle nicht gefährdet: "Trotz des dann herben Verlustes geht das machtpolitische Taktieren in Berlin weiter - und das kann sie. Bis zur nächsten Bundestagswahl wird sie nicht kippen."


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