Rassismus als Produkt staatlicher Problembearbeitung

Im Sommer 2007 wurden bei einem Altstadtfest in der sächsischen Kleinstadt Mügeln Menschen aus rassistischen Motiven angegriffen, verfolgt und belagert. Nur das Eingreifen der Polizei konnte einen Pogrom verhindern. Doch die staatliche Aufarbeitung des rassistischen Vorfalls war keineswegs so entschlossen wie die Polizisten während der Gewalteskalation. Im Gegenteil. Schellenberg bestimmt in ihrer vielschichtigen Analyse zu den Ereignissen die Muster staatlichen Scheiterns im Umgang mit Rassismus und Neonazis. Der „Fall Mügeln“ handelt von institutionellem Rassismus, der Schwäche und Schwächung demokratischer Kultur und der Durchsetzung rassistischer und demokratiefeindlicher Zustände in einem lokalen Raum.

Die Muster des Scheiterns der staatlichen Problembearbeitung bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus sind keineswegs an den spezifischen Fall gebunden. Sie zeigen sich immer wieder, auch im NSU-Komplex und schimmern selbst hinter den „Lügen-Presse“-Rufen der PEGIDA-Bewegten.

Veranstalter: Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen und das Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus und Demokratieforschung (i.G.) an der Universität Leipzig.

Zum digitalen Buch von Britta Schellenberg