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Vereinigte Staaten von Europa bis 2025: Brauchen wir eine EU-Verfassung?

Veranstaltung zu den Europawochen in München

08.05.2018 · C·A·P


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"Vereinigte Staaten von Europa bis 2025: Brauchen wir eine EU-Verfassung?” am 3. Mai 2018 im Lovelace Hotel in München

Eine prominent besetzte Expertenrunde diskutierte auf Einladung von Engagieren für Europa e.V. am 3. Mai 2018 die Frage, ob der erneute Anlauf zu einer EU-Verfassung Triebkraft für mehr Integration in Europa sein könnte oder ob eine solche Initiative eher Populisten und Nationalisten in die Hände spiele, weil sich die Bürgerinnen und Bürger bei einem solch ambitionierten Eliteprojekt nicht mitgenommen fühlten.

Eingeladen waren auf dem Podium seitens der Politik Daniel Föst, MdB (Landesvorsitzender der FDP Bayern), Dr. Michael Ott (SPD, Landtagskandidat) und Henrike Hahn (Mitglied im Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen) sowie Eva Feldmann-Wojtachnia (C·A·P) und Dr. Stefan Lorenzmeier (Europarecht, Universität Augsburg) als Vertreter_innen der Wissenschaft. Moderiert wurde die Veranstaltung von Cécile Prinzbach (Europa Union München e.V.).

Zunächst tauschten die Diskutanten ihre Einschätzung und Argumente aus. Sie waren sich einig, dass eine EU-Verfassung als Zielmarke wichtig sei, um die europäische Einigung voranzubringen und die gemeinsamen Werte zu stärken. Allerdings wurde 2025 angesichts der zahlreichen Herausforderungen wie Nationalismus, Migration und die Wirtschaftskrise in vielen EU-Staaten als deutlich zu früh eingestuft. Man müsse neben der Lösung von zahlreichen politischen und rechtlichen Sachfragen deutlich mehr Vertrauen unterhalb der Mitgliedstaaten aufbauen, das Subsidaritätsprinzip ausbauen, Solidarität und soziale Verantwortung, aber auch die Wirtschaft stärken sowie die Bürgerinnen und Bürger in einen ernstgemeinsten Dialog zur Zukunft Europas und der Entwicklung der Demokratie verbindlicher einbeziehen.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion stellen sich die Diskutanten den vielschichtigen Fragen aus dem Publikum. Unter anderem wurde die Frage nach einer Europäischen Armee aufgriffen, um beispielhaft die strukturellen Herausforderungen eines vereinigten Europas und die Rolle der nationalen Parlamente zu erörtern. Am Ende der Veranstaltungen hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, online einen politischen Sieger unter den vertretenen politischen Partien zu bestimmen, der bzw. die am überzeugendsten dargelegt hatte, ob und warum Europa eine EU-Verfassung braucht. Bemerkenswerter Weise ließ sich diese Frage nicht eindeutig beantworten. Zum einen zeigten sich alle politischen Vertreter gleichermaßen proeuropäisch, zum anderen lassen sich die genannten Kernmerkmale wie das soziale Europa, Nachhaltigkeit und Klimaschutz sowie wirtschaftlicher Wohlstand nicht gegeneinander ausspielen, sondern greifen ineinander und können nur zusammen gedacht werden, um das Europa der Zukunft zu stärken. Das Fazit spiegelte diese Erkenntnis wieder: am Ende war die Zahl der unentschiedenen Stimmen im Vergleich zur Eingangsumfrage am deutlichsten gestiegen. Einmal mehr zeigte sich, wie wichtig es ist, unabhängig von der politischen Zugehörigkeit einen kritisch-nachdenklichen Diskurs über die zukünftige Verfasstheit Europas zu führen, gerade auch auf einem anspruchsvollen Niveau wie bei der sehr gelungenen Veranstaltung am 3. Mai 3018.


Die Diskussionsteilnehmer_innen, die Moderatorin und das Organisationsteam der Veranstaltung


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