Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen

Mit der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Barack Obama stellt sich die Frage nach der künftigen Ausrichtung der transatlantischen Beziehungen. In seinem Vortrag im Rahmen des C·A·P-Forschungskolloquiums beleuchtete Prof. Dr. Stefan Fröhlich, Professor für Internationale Politik an der Universität Erlangen-Nürnberg, die Zukunft der Partnerschaft zwischen den USA und Europa unter der neuen US-Administration.

Prof. Dr. Stefan Fröhlich und Prof. Dr. Werner Weidenfeld

Professor Fröhlich unterstrich die Einschätzung, dass die Wahl Obamas als historisch zu bezeichnen sei. Die breite Mobilisierung der Wähler zeige die Vitalität des amerikanischen Gemeinwesens, der Zukunftsoptimismus der amerikanischen Bürger sei ungebrochen. Allerdings werde die Führungsrolle der Vereinigten Staaten weltweit zunehmend in Frage gestellt. Grund dafür sind unter anderem die Rolle der USA in der globalen Finanzkrise oder die Erfahrungen im Irak und in Afghanistan. Sowohl die eigene Bevölkerung als auch die internationale Gemeinschaft perzipierten eine wachsende Schwäche des Landes.

Gerade deshalb seien die Erwartungen an den neuen US-Präsidenten enorm hoch. Doch vor allem mit Blick auf eine stärkere Beachtung des Prinzips des Multilateralismus könnten die Hoffnungen der internationalen Partner enttäuscht werden: Obama werde zwar mehr auf die Bündnispartner zugehen, dies aber immer auch mit der Frage nach Effizienz und Legitimation nach innen und außen verknüpfen. Professor Fröhlich machte klar, dass ein Rückzug der USA aus der Weltpolitik nicht zur Debatte stehe. Der Kampf gegen Terror bleibe auch unter Obama zentral, zudem schließe auch der neue Präsident unilaterales Handeln und Präemptiv-Schläge nicht aus.

Vor diesem Hintergrund skizzierte Professor Fröhlich die Agenda Obamas. An erster Stelle stehe die Wiederherstellung der moralischen Autorität und Integrität der Vereinigten Staaten. Dies umfasse unter anderem die Schließung von Guantanamo und die Beendigung bisheriger CIA-Praktiken. Auch eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte und eine progressivere Umweltpolitik seien unter diesem Punkt einzuordnen. Skepsis sei jedoch im Bereich der Handelspolitik angebracht, hier deuten Äußerungen des designierten Präsident durchaus auf protektionistische Ziele hin.

Mit Blick auf die Außenpolitik liege der Fokus Obamas vor allem auf Afghanistan. Parallel zu einem Truppenabzug im Irak könnten hier die Kapazitäten deutlich erhöht werden. Hinsichtlich der aktuellen Krise in Gaza erwartet Fröhlich eine baldige Positionierung Obamas.

Professor Fröhlich schloss seine Ausführungen mit dem Hinweis darauf, dass Obama im Gegensatz zur bisherigen Administration weitaus pragmatischer und weniger wertegeleitet vorgehen werde. Für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen werden Problemlösungskompetenz und die Effizienz ausschlaggebend sein, so Fröhlich. Hier liege mittelfristig die Chance für mehr transatlantischen Kitt: Der Aufstieg Chinas und Russlands mache gemeinsame Positionen von USA und Europäern notwendig.