Und nun Blick nach vorn! - Bilanz des Lissabon-Gipfels am 18./19. Oktober 2007
C·A·P Aktuell · 13 · 2007
Und nun Blick nach vorn!
Bilanz des Lissabon-Gipfels am 18./19. Oktober 2007
C·A·P Aktuell · 13 · 2007
30.10.2007 · Sarah Seeger und Layla Yüzen
Nach über sechs Jahren hat die Reformdebatte in der Europäischen Union auf dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 18./19. Oktober 2007 in Lissabon eine entscheidende Hürde genommen: die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten einigten sich unter portugiesischem Vorsitz auf ein neues Vertragswerk, mit dem die Europäische Union fit gemacht werden soll für die künftigen internen und externen Herausforderungen. Die Erleichterung darüber, dass die Kämpfe um Abstimmungsregeln, Abgeordnetensitze und Ausstiegsklauseln endlich beendet werden konnten, war allen Beteiligten, insbesondere dem amtierenden EU-Ratspräsidenten José Sócrates, sichtlich anzumerken.
Bereits die Dramaturgie des Gipfels sollte ein Ende der Nabelschau und die Hinwendung zu drängenderen Aufgaben symbolisieren: innerhalb weniger Stunden hatte man am Abend des ersten Gipfeltages das leidige Thema Reformvertrag abgehakt und dies trotz der erneuten Forderungspakete, die verschiedene Mitgliedstaaten in letzter Minute auf den Tisch gelegt hatten. Der gesamte zweite Sitzungstag wandte sich dann den aktuellen Herausforderungen europäischer Politik und den Folgen der Globalisierung zu, für die die EU mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags besser gerüstet wäre als mit der bestehenden Rechtsgrundlage des Vertrags von Nizza.
Auf der Tagesordnung, die Premier Sócrates seinen Kollegen vorab in einem Einladungsschreiben übermittelt hatte, standen folgende Punkte:
- Einigung auf den Reformvertrag;
- Entwicklung einer externen Dimension der Lissabon-Strategie, insbesondere mit Blick auf die internationalen Finanz- und Hypothekenmärkte und den Klimaschutz.
Die Ergebnisse des Gipfels wurden im Anschluss daran in einer Pressekonferenz vorgestellt. Die bei Europäischen Räten üblicherweise verabschiedeten Schlussfolgerungen wurden aufgrund des informellen Charakters des Gipfels nicht verfasst.
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