Wer folgt auf Angela Merkel?
Ein Artikel von Prof. Dr. Werner Weidenfeld
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30.05.2011 · Cicero
Angela Merkel ist erschöpft. Sie weiß, die nächste Wahl wird sie nicht gewinnen. Deswegen hat sie auch schon einen neuen Posten für sich ins Auge gefasst. Die Frage bleibt jetzt nur: Wer wird ihr Nachfolger im Kanzleramt?
Die Politik hat eine Meisterschaft erreicht im Drehen von Pirouetten. Der hohen Geschwindigkeit, programmatische Positionen zu ändern, entspricht die Schnelligkeit des Themenwechsels. Vom Dioxinskandal bis zur Einführung der Maut, vom Bildungspaket bis zur Erhöhung der Bezüge für Hartz‑IV‑Empfänger, von der Gorch Fock bis zur Euro-Krise, von Tunesien bis zum UN-Sicherheitsrat jeder Sachverhalt kann die Aufmerksamkeit nur für wenige Tage auf sich ziehen. Der Blick wendet sich bereits der nächsten Aufgeregtheit zu ohne dass das alte Problem gelöst wäre. Lediglich die Themen Fukushima und Guttenberg fanden ein paar Tage mehr Aufmerksamkeit.
In diesem politischen Dschungel hektischer Aufgeregtheit verschwinden die alten Tugenden der politischen Kultur wie Zuverlässigkeit und Transparenz, Kalkulierbarkeit und Standfestigkeit. Sie mögen bestenfalls noch politische Archäologen interessieren. Aber in diesem Dschungel verschwinden auch die großen, elementaren Fragen zum Beispiel nach klarer Zukunftsstrategie und Orientierung. Zu diesen wesentlichen Fragen, die bisher nicht den Horizont der Aufmerksamkeit finden, gehört auch der Blick auf die zukünftige personelle Führungsstruktur der Republik. Dieses drängende Thema lässt sich in eine gewisse Schlichtheit übersetzen: Wer wird Nachfolger von Angela Merkel?
Zur Beantwortung kann man zunächst die historische Erfahrung der Bundesrepublik Deutschland heranziehen: Seit 1949 wurde es für jede Regierung, die eine etwas längere Amtszeit erreichte, nach der zweiten Wiederwahl höchst schwierig. Der programmatische Verschleiß, die thematische Abnutzung, die ideenmäßige Erschöpfung wurden jeweils unübersehbar. So geschah es in der architektonischen Gründungsepoche der Republik mit der Regierung Adenauer nach 1957. Auch die Regierung Brandt konnte sich diesem Mühlwerk nach 1972 nicht entziehen ebenso wie die Regierung Schmidt nach 1980. Merkels Lehrmeister Helmut Kohl wäre ebenfalls 1990 nicht wiedergewählt worden. Das empirische Datenmaterial bot eine eindeutige Sprache. Die Regierung war verbraucht. Die FDP dachte gar über einen Koalitionswechsel nach, um nicht mit in den Sog des Tiefgangs zu geraten. Aber der Fall der Mauer schenkte Helmut Kohl eine zweite Luft. Die zweite Regierung Kohl war aber dann 1998 wirklich erschöpft und ausgelaugt. Diese Geschichte ist Angela Merkel voll präsent. Bereits heute ist der historische Zustand programmatischer Erschöpfung und strategischen Leerlaufs unübersehbar. Lediglich ihr meisterhaftes Fingerspiel der Machttechnik kann nach wie vor beeindrucken. Die Beschreibungen ihrer Position bewegen sich jedoch zwischen angeschlagen und ausgezehrt, schwach und gefährdet.
Neben dieser Erschöpfung wird sich Angela Merkel einen zweiten Gesichtspunkt vor Augen halten: Sie hat noch nie Wahlen wirklich gewonnen. Man darf sich daran erinnern, dass 1976 ein Helmut Kohl mit 48,6 Prozent die harte Bank der Opposition einnehmen musste. Für Angela Merkel reichten 2005 magere 35,2 Prozent mit einem Verlust von 3,3 Prozent, 2009 magere 33,8 Prozent mit einem weiteren Verlust von 1,4 Prozent, den machtvollen Sonnenthron des Bundeskanzlers zu erklimmen. Sie hatte jeweils bereits in der Wahlnacht ihr überlegenes Machtspiel ausgeübt. Von Stoiber bis Merz, von Koch bis Wulff waren ihr dabei alle unterlegen. Merkel konnte jeweils ein höchst schwaches Wahlergebnis in einen machtpolitischen Sieg umwandeln. Aber diese diversen Erfahrungen zeigen auch ihr: Die nächste Bundestagswahl wird sie nicht gewinnen. Und inzwischen ist ihr Fingerspiel durchschaut schließlich hat sie ja alle potenziellen Kronprinzen und Konkurrenten in die Kulisse abgeschoben. Sie wird also nicht ein weiteres Mal aus einer datengesättigten Niederlage einen Sieg ihrer Macht zaubern können.
Halten wir uns vor Augen: Es geht Angela Merkel um das Schicksal der Angela Merkel. Als Wahlverliererin will sie nicht in die Geschichte eingehen. Das Schicksal ihres Lehrmeisters Helmut Kohl ist ihr abschreckend genug. Angela Merkel berechnet zunächst mit naturwissenschaftlicher Kühle ihre Zukunft. Der erste Schritt wird erst dann getan, wenn der Laborversuch bis zum Ende durchgeführt ist. Das Ergebnis wird dann unterfüttert mit dem subtilen Erfahrungsmaterial, das sie im Windschatten ihres Lehrmeisters Helmut Kohl gesammelt hat, und dann wattiert mit dem tiefen Misstrauen, das sie seit ihrer jahrzehntelangen Sozialisation in der damaligen DDR mit sich schleppt. Hält man sich diese Kernelemente ihrer politischen Ratio und ihrer Veranlagung vor Augen, dann sind ihre nächsten Schritte evident. Auf dieser Grundlage lässt sie nun die Augen kreisen nach Ämtern, die einer Bundeskanzlerin zumutbar sind und deren Besetzung vor der Bundestagswahl 2013 anstehen. Der Blick fällt voller Wohlgefallen auf die prestigeträchtige und potenziell mächtige Position des Präsidenten des Europäischen Rates. Die Neubesetzung steht 2012 an. Von Anfang an hat Angela Merkel hier ihre eigene Perspektive offengehalten: Sie hat tapfer und clever dafür gekämpft, dieses Amt schwach zu besetzen. Sie hat damit den Ruf programmiert für 2012: Jetzt brauchen wir aber eine starke Lösung. Angela Merkel denkt dabei an Angela Merkel. Sie hat mit gutem Grund auch nicht zu viele Tränen vergossen, als es nicht gelang, den Präsidenten der Europäischen Zentralbank mit einem Deutschen zu besetzen. Keine Nation darf mehrere Spitzenämter der Europäischen Union einnehmen. Es ist also Platz für ein deutsches Spitzenangebot an den Europäischen Rat geblieben.
Aber wer soll nun Angela Merkel kurz vor der nächsten Bundestagswahl in das Kanzleramt folgen? Eine schwierige Frage, weil alle profilierten Kanzlertalente in andere Rubriken geschoben wurden. Mühsam fallen drei Namen ein: Ursula von der Leyen und Norbert Röttgen. Beide zählen in der höchst grauen Personallandschaft zu den strahlenden Sternchen aber mit unübersehbaren Begrenzungen: Ursula von der Leyen kann ihre Detailaktionen rhetorisch gut verkaufen. Aber die generalistische Perspektive einer Bundeskanzlerin geht ihr ab. Norbert Röttgen ist zweifellos ein intellektuelles Schwergewicht aber in den landespolitischen Niederungen des regionalen Machtkampfs in Nordrhein-Westfalen verstrickt. Thomas de Maizière könnte in seiner ruhigen Besonnenheit eine solide Brückenfunktion für den Übergang bis zur Wahl übernehmen.
Da die nächste Bundestagswahl mit hoher Wahrscheinlichkeit sowieso eine andere Mehrheitskonstellation entweder Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot bieten wird, sollte man viel direkter den Blick auf dieses Terrain richten. Aber auch dieser Blick bleibt merkwürdig leer. Die nun anstehende Führungsgeneration der 40- bis 50-Jährigen ist frei von überragenden Talenten geblieben. Das gilt für die SPD wie für die Grünen ganz anders als in früheren Jahren. Die SPD verfügt allerdings über ein hoch begabtes Spitzentalent in Sachen Politikmanagement: Frank-Walter Steinmeier. Aber er kann diese Leistungsfähigkeit nur voll entfalten als Nummer zwei, nicht als Nummer eins. Die Bundestagswahl 2009 lieferte mit ihrem dicken Minus für die SPD einen Beleg dafür. Es ist völlig klar, dass in den Zeiten dramatischen Verlusts an Orientierungen die Sehnsucht nach großen Führungsfiguren immens ist. Der wenn auch kurze Höhenflug des Freiherrn zu Guttenberg ist nur so erklärbar. Das Verlangen nach authentischen Persönlichkeiten voll innerer Unabhängigkeit und mit markantem Profil kennzeichnet heute nicht von ungefähr die Seelenlage der Republik. Daher darf es auch niemanden überraschen, dass mit Peer Steinbrück eine solche Figur auf die Startrampe zum Kanzleramt geschoben wird.
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