Neue Ordnung, neue Mächte

Künftige Historiker werden die Zeit vom Anschlag auf das World Trade Center bis zum Irak-Krieg als Beginn einer neuen Epoche der Weltgeschichte definieren. Sie werden das Ende des Ost-West-Konfliktes als Inkubationsphase für eine Zeitenwende feststellen, deren vollständige Konsequenzen von den Zeitgenossen nicht auf einen Begriff zu bringen waren. Entsprechend erratisch und konfus reagiert die Weltpolitik, entsprechend verwirrt äußert sich das intellektuelle Leben. Der Krieg hat die Orientierungslosigkeit manifest gemacht. War es früher modisch, vom Paradigmenwechsel zu räsonieren, so ist heute nüchtern der Paradigmenschwund zu konstatieren.

Unsere Zeit zeigt sich überfordert, weil zu vieles an zu vielen Orten korrigiert werden muss und weil zu viele bisher gültige Annahmen gleichzeitig überholt erscheinen. Fast nichts gilt mehr, was bisher der Weltpolitik ihr spezifisches Profil und ihre halbwegs verlässliche Ordnung gegeben hat.

Sieben Folgen des Krieges für die Zukunft der internationalen Politik lassen sich erkennen:

1. Am Anfang war der Terror. Nicht, dass alles von ihm ausgegangen wäre, aber der Anschlag des 11. September 2001 setzte Kräfte frei, löste Traumata aus, lenkte den Blick in die Abgründe realer Gefahren, die bis dahin eher hintergründig, eher unbemerkt geblieben waren. Das Ende des Ost-West-Konflikts, das Verschwinden der kommunistischen Ideologie mit ihrem universalen Herrschaftsanspruch - dies alles hatte lange im Hintergrund schwelende Konflikte entfesselt. Religiöse Fundamentalismen, ethnische Explosivität, nationalistische Erhitzungen waren in der eisernen Klammer der bipolaren Machtriesen fixiert geblieben. Nun waren sie von der Leine gelassen. Die neue Aggressivität von vielen Orten aus überraschte die Weltöffentlichkeit - vom Balkan wie vom Kaukasus, von Afghanistan wie in Pakistan, im Irak wie in Indonesien und Malaysia.

2. Der Terror unterläuft die Prämissen der bisherigen Sicherheit. Das leitende Prinzip war seit jeher der Gedanke der Abschreckung. Ein feindlicher Staat sollte von einem Angriff abgehalten werden, indem ein Gegenschlag ihm die Vernichtung oder zumindest die Niederlage androhte. Jeder Akteur, der sein Risiko rational kalkulierte, musste also von einer Attacke absehen. Diese Überlegung hat über Jahrzehnte den Frieden zwischen Ost und West gesichert. Einer solchen Ratio aber folgt heute das globale, professionelle Netzwerk des Terrors nicht. Es kalkuliert nicht im traditionellen Sinne sein Risiko, weil ihm göttliche Verheißungen zugesagt werden.

Außerdem ist der Terror nicht mehr der klassische Feind von außen. Er befindet sich vielmehr gleichzeitig innerhalb und außerhalb der attackierten Gesellschaft. Seine hochprofessionelle Ausbildung, seine hochtechnologische Ausrüstung verbinden sich oftmals mit transzendenzorientierten Überzeugungen, für einen neuen kulturellen Horizont die notwendigen Opfer zu bringen. Da sich der Terror in vielen Ländern eingenistet hat, wird faktisch die Unterscheidung zwischen innerer und äußerer Sicherheit aufgehoben. In den westlichen Gesellschaften, vor allem aber in Amerika tritt damit konsequenterweise an die Stelle der Abschreckung die Suche nach Schutz. Allein in den letzten Jahren wurden weltweit etwa 90.000 Terroristen ausgebildet. Der Albtraum des 11. September war vor diesem Hintergrund wohl nur ein Anfang vom Anfang. Die westliche Welt blickt in die Abgründe der Bedrohung ihrer Existenz.

3. Der Terror hat die amerikanische Nation existenziell getroffen. Erstmals im eigenen Land verwundbar, praktisch wehrlos der unberechenbaren Attacke ausgesetzt - das amerikanische Selbstverständnis muss den Krieg gegen den Terror aufnehmen, weil es das Überleben der Nation bedroht sieht. Deshalb steht der Krieg gegen den Irak auch nicht als ein singuläres Ereignis. Er ist ein Stein in einem großen Mosaik von Sicherheit und Stabilität. Um das Mosaik zu komplettieren sind viele weitere Steine einzusetzen: Nach Afghanistan kam der Irak. Danach werden weitere Schauplätze folgen. Nordkorea, Iran, Syrien, Saudi-Arabien, Pakistan - von wo auch immer die Bedrohung ihren Ausgangspunkt findet, Amerika wird seine nationale Existenz absichern. Falls dabei Organisationen wie UNO oder NATO behilflich sein wollen, so wird dies von Washington begrüßt; falls die Solidarität internationaler Organisationen nicht zur Hilfe für die USA trägt, dann wird dies Washington eben allein für sich bewerkstelligen. Das Gleiche gilt für das Völkerrecht: Wenn es hilfreich ist, dann wird darauf rekurriert - falls nicht, so kommt man auch ohne völkerrechtliche Legitimation aus. Das vitale Interesse der Existenzsicherung Amerikas steht auf dem obersten Rang.

4. Die elementaren Wahrnehmungen, die Bilder von Risiko und Bedrohung driften in Europa und Amerika weit auseinander. Diese Kontinentaldrift kann eines Tages zum transatlantischen Kulturbruch führen. Natürlich sind die gemeinsamen Wurzeln der aufgeklärten Gesellschaft, des Prinzips der Freiheit und der Vernunft heute nicht einfach verschwunden. Und auch die engen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verflechtungen bleiben weiter relevant. Aber alles das wird mehr und mehr überlagert von dem Dissens über den Einsatz von militärischer Gewalt, über die Fragen von Krieg und Frieden, von Leben und Tod. Amerika garantierte für die europäischen Verbündeten eine pseudo-pazifistische Einhegung, die der aus zwei Weltkriegen verwundeten europäischen Seele gut tat. Wenn zwei Gesellschaften die Schlüssel-Herausforderungen zu ihrer Existenzsicherung so unterschiedlich beantworten - wie dies bei Amerika und Europa der Fall ist -, dann erodiert ihre Partnerschaft von innen. Der Kollaps der Beziehung ist nur eine Frage der Zeit. Das Ende der alten atlantischen Gemeinschaft ist angezeigt.

5. In der Wahrnehmung der übrigen Welt ist die einzig verbliebene Supermacht offenbar bereit, ihren hegemonialen Status voll auszuleben. In einem natürlichen Reflex löst dies Versuche aus, Koalitionen auf Zeit zu bilden, die eine amerikanische Hegemonie relativieren und einhegen könnten. Nur so ist die Entschiedenheit erklärbar, mit der jenes eigenartige Bündnis aus Frankreich, Deutschland, Russland und China zu Stande gekommen ist. Dabei hat jeder Partner spezifische Eigeninteressen:

• Frankreich sieht eine Chance, wieder auf die Bühne der Weltmächte zurückzukehren. Es ist nüchtern genug zu erkennen, dass seine Potenz allein nicht ausreicht. Es braucht Partner - und sei es das zuletzt etwas entfremdete Deutschland, dem in weltpolitischen Dingen sowieso nur eine Rolle eines Juniorpartners zugedacht werden kann.

• Deutschland spürt, dass es weiter die Gefahr eines deutschen Sonderweges bannen muss. Aus historischen Gründen braucht es dringender als andere die Verankerung in freundschaftlichen Beziehungen. Nachdem sich die deutsche Regierung von alten Partnern, insbesondere den USA, entfremdet hat, gilt es neue Bündnisse zu schmieden. Im Verbund mit Frankreich, Russland und China kann Deutschland mehrere mentale Strömungen Wähler-wirksam verbinden: den Multilateralismus, den Pazifismus und den Anti-Amerikanismus.

• Russland ist in einer ambivalenten Haltung gefangen. Die Verwundung aus dem Verlust des alten sowjetischen Weltmacht-Status lässt einerseits die Nähe zum großen Markt Amerikas suchen, andererseits wird durch Washington der letzte Rest an weltpolitischer Bedeutsamkeit gefährdet. So angenehm die Ablenkung der Öffentlichkeit vom Krieg in Tschetschenien durch die Solidaritätsbekundungen für Amerika war, wenn jedoch Kernbestände des nationalen Stolzes und der weltpolitischen Interessen berührt sind, dann weiß Moskau seinen eigenen Platz zu definieren.

• China ist die einzige Macht, die auf mittlere Sicht in gleicher Augenhöhe den USA entgegentreten könnte. Dazu aber bedarf es einer umsichtigen Politik, die nicht die Nachbarschaften Chinas durch Aktionen der USA zu tickenden Zeitbomben werden lässt. Dies gilt für eine Zuspitzung des indisch-pakistanischen Konflikts. Dies gilt aber auch für eine Politik gegenüber Nordkorea, die in der Folge Japan zu atomarer Bewaffnung zwingen könnte.

Nimmt man alle vier Partner zusammen, so haben sie aus unterschiedlichen Gründen das gemeinsame Interesse, sich dem Magnetismus der letzten Weltmacht zu entziehen. Der Hegemon soll durch Bildung von Gegenmacht gezähmt werden.

6. Amerika antwortet auf diesen Konstellationswandel mit einer Strategie der Kooperation à la carte. Es wählt sich einzelne Länder aus, lockt mit Wirtschaft und Prestige - auch wenn darüber internationale Organisationen, die bis gestern nützlich waren, beschädigt werden. Das gilt für NATO, Europäische Union wie UNO gleichermaßen. Auf die EU wird der klassische Imperativ "divide et impera!" angewandt. Der symbolische Höhepunkt war der Brief der acht europäischen Staaten als Solidaritätserklärung an Amerika. Dieses Schriftstück wurde zum Dokument der Spaltung Europas. Amerika wird dies bestenfalls mit nostalgischer Wehmut erfüllen, denn seine elementaren Interessen liegen woanders: Die Hauptquellen der Energieversorgung und die Märkte der Zukunft liegen außerhalb Europas. Mächte, die durch sicherheitspolitische Dominanz zur Gefährdung werden könnten, liegen in Asien. Der islamistische Fundamentalismus hat in seiner politischen Form seine Verankerung auf der arabischen Halbinsel. Die Gefährdung atomarer Bewaffnung stellt sich im indisch-pakistanischen Wettlauf, im Iran, im Mittleren Osten generell, in Nordkorea und in der möglichen Konsequenz bei dessen Nachbarn. Die Zeiten, in denen Amerika primäre Interessen in Europa zu sichern hatte, sind vorbei.

7. Das Handeln der Amerikaner, der Krieg gegen den Irak, hat nun Europa tief gespalten. Es wäre unhistorisch, wie selbstverständlich von der pragmatischen Fortsetzung der integrationspolitischen Erfolgsgeschichte auszugehen. Das Modell der europäischen Einigung kann auch scheitern.

Der Krieg gegen den Irak hat offenbar ganz elementare Existenzfragen aufgerufen, auf die seitens der europäischen Staaten mit dem Rückgriff auf ihre diversen nationalen Dispositionen reagiert wurde. Von Krieg und Frieden hat Europa keine gemeinsame Wahrnehmung. Zu unterschiedlich sind die geschichtlichen Traumata, als dass sich eine gemeinsame Basis ergäbe. Konsequent schlagen die Europäer nationale Wege ein, vielfach entlang der Beziehungsebene zu den USA. So wird erklärbar, dass die ost- und mitteleuropäischen Staaten dem Magnetismus von Markt und Macht Amerikas nachgeben. So wird auch erklärbar, dass der britische Premier Tony Blair und der spanische Regierungschef José María Aznar ihren bisher mangelnden Einfluss auf die Gestaltung Kontinentaleuropas mit dem weltpolitischen Glanz und der ökonomischen Perspektive an der Schulter Amerikas kompensieren.

Was langfristig aber noch relevanter sein wird: Das Vertrauen unter den Europäern zeigt tiefe Risse. Der Brief der acht Staaten war als Akt der Geheimdiplomaten alten Stils vorbereitet und durchgeführt. Wer soll nun wem noch trauen? Soll Schröder noch Aznar vertrauen, soll Chirac noch Blair Glauben schenken, sollen Frankreich und Deutschland künftig Polen, Ungarn und Tschechien europapolitisch entgegenkommen? Der Virus des Misstrauens beginnt Europa von innen zu zerfressen.

Wenn man diese zehn Profillinien zusammennimmt, dann wird klar, warum eine Deutung und Interpretation der neuen Zeit so schwierig ist. Da existieren Machtkonglomerate von nie da gewesener Dimension; da ist die Verwundbarkeit von Gesellschaften größer als je zuvor; die frühere globale Ordnung hat sich in eine Anarchie der Konflikte aufgelöst. Die großen Dramen der Menschheitsgeschichte werden offenbar erst künftig geschrieben. Die Verlässlichkeit von Friedenserfahrungen gehört der Vergangenheit an.