Rechtsextremismus heute – Wege rein, Wege raus

Wie entsteht Rechtsextremismus? Warum geraten Menschen in dieses Umfeld, was führt zur Überwindung der rechtsextremen Ideologie und zum Ausstieg aus der Szene? Experten/-innen aus Praxis und Wissenschaft diskutierten diese Fragen mit einem Aussteiger am 04.11. 2013 in der bpb Berlin. 

Nach Begrüßung der rund 100 Gäste und einigen Worten der Einführung zum Ablauf des Abends übergab Lothar Kopp das Wort an die Moderatorin Almut Möller, C·A·P Alumna und Leiterin des Alfred von Oppenheim Zentrums für europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, verbunden mit der Bitte, auch über den nationalen Tellerrand hinaus den Blick auf internationale Entwicklungen in Europa zu richten. Bei den Gästen auf dem Podium handelte es sich um Dr. Manuel Seitenbecher von der ZLB, Dr. Britta Schellenberg vom Centrum für angewandte Politikforschung an der Universität München, Julian Barlen (MdL M-V, Schwerin), Andreas Molau (Wolfenbüttel, Aussteiger/Einsteiger) und Prof. Dr. Uwe Backes vom Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der Technischen Universität Dresden.

Britta Schellenberg erklärt zum Charakteristischen des Rechtsextremismus in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern: Wenig ausgeprägte rechtsradikale Parteien und stattdessen eine lebhafte rechtsextreme Subkultur. Typisch sei insbesondere die hohe Gewalttätigkeit der extremen Rechten. Sie sei für einen demokratischen Rechtsstaat ungewöhnlich hoch. Seit 1990 wurden in Deutschland mehr als 150 Menschen wegen rassistischer und rechtsextremer Motive umgebracht. Hinzu kommen tagtäglich Opfer von physischer und psychischer Gewalt – diese summierten sich zu Tausenden. Wegen Bewältigungsschwierigkeiten werde der demokratische Rechtsstaat durch Rechtsextreme kontinuierlich „vorgeführt“.

Britta Schellenberg fragte Andreas Molau, Jahrzehnte lang führender Kopf der deutschen Rechtsextremen und vor kurzem über das Aussteigerprogramm des Niedersächsischen Verfassungsschutz „geläutert“, im Gespräch: Was bedeutet für Sie „Ausstieg“? Ausstieg: Heißt das für Sie, dass Sie inzwischen Bürger mit Migrationshintergrund oder auch die parlamentarische Demokratie in unserem Land akzeptieren? Nehmen Sie heute die 19,5% Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Bevölkerung als zu Deutschland zugehörig wahr? – Molau bejahte dies, wenngleich er deutlich machte, dass das nicht bedeute, dass er mit jedem Menschen in Deutschland gut zurecht kommen müsse.

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