Frischer Wind in Bayern

Die Landtagswahl 2008 stellt eine Zäsur dar, die das politische Leben in Bayern bis heute prägt. Seit 1970 hatte die CSU immer eine absolute Mehrheit der Gesamtstimmen errungen. Seit 1958 waren auch erstmalig wieder fünf Parteien in das Maximilianeum eingezogen. Hatten damals noch vor allem die Freien Wähler (FW) und die FDP von den deutlichen Einbußen bei der CSU profitiert, sind es neuerdings eher die Grünen, die sich im Aufwind befinden (siehe dazu den LänderTREND von Infratest dimap).

Gut zwei Jahre nach der Wahl hatte das C·A·P daher Daniel von Hoyer, Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bayerischen Landtag, ins Forschungskolloquium eingeladen, um mit ihm den Wandel im bayerischen Parteiensystem zu diskutieren. Das lange Jahre wie zementiert erscheinende 3-Parteien System hat sich heute zu einem System mit fünf Fraktionen gewandelt und auch die Linke, die 2008 zum ersten Mal in Bayern angetreten war, verpasste den Sprung ins Parlament nur knapp.

Daniel von Hoyer und Prof. Dr. Werner Weidenfeld

Obwohl von Hoyer die CSU selbst in der Verantwortung für den massiven Stimmverlust sieht, erkennt er keine grundsätzlichen Politikwandel in Bezug auf die Wählerinteressen. Gleichzeitig verweist er aber auf eine andere Schwerpunktsetzung, gerade in der Endphase des Wahlkampfes: Standen früher eher ökonomische Themen auf der Agenda, wurden die Debatten 2008 mehr von sozialen Fragen, wie beispielsweise Umwelt, Gesundheit und Bildung dominiert. Die bis heute anhaltende günstige Stimmung für Bündnis 90 / Die Grünen führt von Hoyer dann auch auf die hohe Kompetenz seiner Partei bei diesen gesellschaftspolitischen Herausforderungen zurück.

Ohne den Blick in die Glaskugel zu wagen, ist für von Hoyer die Zeit der „Alleinherrschaft“ endgültig vor. Der Aderlass der CSU werde sich fortsetzen, während die SPD es auch in Zukunft schwer haben werde, ihr Wählerpotenzial zu erhöhen. Interessant ist dabei auch die Frage, inwieweit FDP und FW ihre derzeitige Position festigen oder gar verbessern können. Insbesondere die Freien Wähler als „Anti-Parteien-Partei“ müssten im Hinblick auf die nächste Landtagswahl richtungsweisende Entscheidungen treffen.