Strategien für Europa in Zeiten des Übergangs

Über mögliche Strategien für die Europäische Union in Zeiten des Übergangs referierte Dr. Gerhard Sabathil, Leiter für Koordination, Strategie und Analyse bei der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen in der EU-Kommission, im Rahmen des C·A·P-Forschungskolloquiums.

Dr. Gerhard Sabathil und Prof. Dr. Werner Weidenfeld

Vor dem Hintergrund des Zeitfensters von acht Jahren zwischen den Verträgen von Nizza 2001 und Lissabon 2009 stellte Dr. Sabathil zu Beginn seines Vortrags die Frage, ob die Europäische Union angesichts wachsender und schnell wechselnder globaler Herausforderungen ausreichend in der Lage sei, ihre Institutionen zeitnah zu reformieren. Die zunehmende Komplexität und Interdependenz internationaler Beziehungen stellten die vertragliche Grundlage der EU immer wieder vor große Herausforderungen.

Mit dem Vertrag von Lissabon habe die EU versucht, diesen Herausforderungen gerecht zu werden. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, den der Vertrag von Lissabon vorsieht, könne das Auftreten der Union auf der internationalen Bühne deutlich stärken. Angesichts der Entwicklungen in den internationalen Beziehungen sei dies zwingend erforderlich. So verwies Dr. Sabathil auf das Gremium der "G20",  das die globalen Rahmenbedingungen der Zukunft maßgeblich gestalten werde, wohingegen die Ära der "G8" zu Ende sei. Das verändere auch die Rolle Europas in den internationalen Beziehungen dramatisch, in der "G20" ist es nur noch mit fünf von insgesamt zwanzig Staaten vertreten statt wie bisher mit vier von acht. Die entscheidende Frage sei, inwieweit Europa diesen quantitativen Machtverlust kompensieren könne und innerhalb der "G20" als ein kohärenter Akteur auftreten, also mit "einer Stimme" sprechen könne. Neben einer Stärkung der Außen- und Sicherheitspolitik müssten die Europäer deshalb auch neue bilaterale Konstellationen und Partner über den alten europäischen Kern hinaus finden.

Durch die Schaffung des Amtes des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik mit einem eigenen diplomatischen Dienst werde ein struktureller Mangel europäischer Außenpolitik behoben. Die Effizienz des Europäischen Auswärtigen Dienstes wird laut Dr. Sabathil maßgeblich von zwei Faktoren abhängen: Zum einen brauche es einen starken Hohen Vertreter, der gleichzeitig auch Vizepräsident der Kommission sein wird. Zum anderen müsse es diesem gelingen, Spitzenkräfte für sein Team zu rekrutieren.

Entscheidend für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik der EU auf der Grundlage des Vertragswerks von Lissabon seien jedoch nicht allein die neuen Strukturen. Vielmehr hänge das Auftreten der Union auf der internationalen Bühne maßgeblich auch vom politischen Willen der EU-Mitgliedstaaten ab, ihre Außenpolitik künftig eng aufeinander abzustimmen.