Planspiel "Europa neu gestalten"

Anlässlich des Europatages und vor dem Hintergrund der kommenden Europawahl lud die CSU-Landtagsfraktion am 8. Mai 2009 zu einer Veranstaltung zum Thema Erweiterung der Europäischen Union in den Bayerischen Landtag ein. 120 junge Menschen aus ganz Bayern spielten unter der Leitung der Forschungsgruppe Jugend und Europa vom Centrum für angewandte Politikforschung der LMU München das Planspiel "Europa neu gestalten – die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung".

Die Teilnehmenden des Europatages im Bayerischen Landtag

Die Veranstaltung begann mit einer Begrüßung der Vorsitzenden des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten Prof. Ursula Männle und einem Grußwort der Bayerischen Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Emilia Müller. Anschließend berichteten zwei Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende des Industrieausschusses des Europäischen Parlamentes, und Dr. Gabriele Stauner, Rechts- und Sozialpolitische Sprecherin der CSU–Europagruppe, über das Europäische Parlament und die Arbeit eines Parlamentariers.

Die Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten Prof. Ursula Männle bei der Eröffnung der Veranstaltung

Staatsministerin Emilia Müller, Dr. Angelika Niebler (MdEP) und Dr. Gabriele Stauner (MdEP)

Weitere Institutionen der EU und den Ablauf des Beitrittsprozesses stellten Marianne Böhme und Thomas S. Regnet von der Forschungsgruppe Jugend und Europa in ihrem Vortrag vor.

Danach begann das Planspiel "Europa neu gestalten", welches die Beitrittsverhandlungen mit mehreren Staaten des Balkans behandelt. Nach den Erweiterungen von 2004 und 2007 steht die EU erneut vor der Entscheidung über die Aufnahme weiterer Mitglieder in die EU, bei der Veranstaltung am 8. Mai waren dies Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Serbien.

Feierliche Eröffnungszeremonie

Die Teilnehmenden schlüpften, unterstützt von einem Referententeam der Forschungsgruppe Jugend und Europa unter der Leitung von Marianne Böhme und Thomas S. Regnet, in die Rollen politischer Akteure und versuchten, sich auf einen gemeinsamen europäischen Weg zu einigen.

Die Europäische Kommission betonte in ihrer Rede am Anfang des Planspiels, wie wichtig eine Erweiterung der EU sowie die konstruktive Zusammenarbeit aller EU-Mitgliedstaaten, aber auch der Mitgliedstaaten mit den beitrittswilligen Ländern sei. Nach der Rede der Kommission stellten sich die drei Länder, nach Abspielen ihrer jeweiligen Nationalhymne, kurz vor und überreichten dem Ratsvorsitzenden aus Tschechien ihr Aufnahmegesuch in die EU.

Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament berieten über diese Aufnahmegesuche. Im Rahmen dieser Diskussionen hatten Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Serbien Gelegenheit, sich vor diesen beiden Gremien zu präsentieren und für ihre Aufnahme zu werben. In diesen Präsentationen betonten die beitrittswilligen Länder, aus welchen Gründen ihre Länder der EU beitreten sollten und welche Vorteile sich sowohl für die EU als auch für das jeweilige Land ergeben würden.

Das Europäische Parlament tagt

Der Vorsitzende des Rates und der Kommissionspräsident

Dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union fiel die Entscheidung, welchen Ländern der Status eines Beitrittskandidaten verliehen werden sollte, nicht leicht. Zentrale Themen in den Verhandlungen waren die Frage nach der grundsätzlichen Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union, die Finanzierbarkeit einer weiteren Erweiterungsrunde und Auswirkungen auf die jetzigen Mitgliedstaaten.

Nach intensiven Beratungen in den Gremien erhielten Bosnien-Herzegowina und Montenegro den Beitrittskandidatenstatus, worüber diese Staaten sehr erfreut waren. Serbien konnte zu diesem Zeitpunkt der Beitrittskandidatenstatus noch nicht verliehen werden, da Rat und Parlament die Kopenhagener Kriterien (die Kriterien, die jedes Land erfüllen muss, dass der Europäischen Union beitreten möchte) bei Serbien nicht erfüllt sahen. Jedoch sprachen sich die europäischen Institutionen für eine langfristige Zusammenarbeit mit Serbien aus.

Den Abschluss des Planspiels bildete die von der Presse organisierte Talkshow, die die Vertreter der europäischen Institutionen und die beitrittswilligen Länder nochmals zusammenbrachte, um über die Ergebnisse des Tages zu reden. Auch erstellte die Pressegruppe eine Zeitung, die die Jugendlichen mit nach Hause nehmen konnten.

Dr. Stefan Rappenglück, Leiter der Forschungsgruppe Jugend und Europa, führte die Auswertung der Veranstaltung durch. Die Jugendlichen bewerteten das Planspiel sehr positiv und betonten, dass sie dadurch einen guten Einblick in Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene sowie über den Ablauf der Beitrittsverhandlungen erhalten hätten. Abschließend informierten Dr. Stefan Rappenglück und Prof. Ursula Männle die Teilnehmenden über die gegenwärtige Situation des Erweiterungsprozesses.

Link

Bericht der CSU-Landtagsfraktion sowie weitere Bilder vom Europatag im Bayerischen Landtag