Thomas Bauer: Defence Agency vs. Commission?

Claims and Realities of a Comprehensive European Armaments Policy Strategy

Deutsch
Thomas Bauer: Verteidigungsagentur contra Kommission? Anspruch und Wirklichkeit einer rüstungspolitischen Gesamtstrategie für Europa, EU-Reform-Spotlight 06/2005
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Thomas Bauer: Defence Agency vs. Commission? Claims and Realities of a Comprehensive European Armaments Policy Strategy, EU-Reform spotlight 06/2005
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20.12.2005 · EU-Reform-Spotlight 06/2005

Die aktuelle Spotlight-Ausgabe widmet sich dem Missverhältnis zwischen Anspruch und Wirklichkeit einer rüstungspolitischen Gesamtstrategie für Europa. Der Autor, Thomas Bauer vom Münchner Centrum für angewandte Politikforschung, bedauert, dass eine klare Kompetenabgrenzung auch durch die neue Verteidigungsagentur nicht gelungen sei. Damit es zu einer engeren Kooperation der beiden unabhängigen europäischen Institutionen käme, müßte sich eine Kerngruppe der größten Rüstungsproduzenten innerhalb der Verteidigungsagentur hrausbilden, um ihre industriepolitischen Interessenkonflikte auszugleichen. Danach könnte die Agentur gestärkt mit der Kommission über die Bildung eines Europäischen Marktes für Rüstungsgüter verhandeln, die sowohl den freien Wettbewerb als auch die spezifischen Erfordernissen der Verteidigungsindustrie in Europa berücksichtigt. Solch ein Szenario könnte schließlich endlich zu einer rüstungspolitischen Gesamtstrategie für Europa führen.

Kernpunkte des Spotlights

Die seit Ende 2004 tätige Europäische Verteidigungsagentur (EVA) verbindet bedarfsermittelnde und -deckende Aspekte eines rüstungspolitischen Prozesses zur Steigerung der militärischen Fähigkeiten in Europa. Sie kann jedoch eine fehlende EU Gesamtstrategie in diesem Bereich nicht ersetzen.
Der säulenübergreifende Interessen- und Kompetenzkonflikt zwischen Kommission und EVA bei Industrie, Markt und Innovationspolitik bezüglich der Bedarfsdeckung von militärischen Fähigkeiten verhindert eine gesamteuropäische Rüstungspolitik.
Fragen in Bezug auf den Rüstungsmarkt und die Konsolidierung der Rüstungsindustrie können nur durch eine Kooperation zwischen einer Kerngruppe innerhalb der EVA und der Kommission gelöst werden.
Weitere Fortschritte beim Headline Goal 2010 und beim European Capability Action Plan sind vor allem von ausreichenden finanziellen Beiträgen der Mitgliedstaaten und deren Bereitschaft zu echter Rüstungskooperation abhängig.
Die Verteidigungsagentur muss personell und finanziell aufgestockt werden, um ihrem Aufgabenspektrum gerecht werden zu können.

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