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Abschied von der Weltmacht USA

Das Ende der transatlantischen Selbstverständlichkeiten - von Werner Weidenfeld

30.12.2013 · Europäische Rundschau 2013/4


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Die transatlantischen Beziehungen sind ernsthaft auf den Prüfstand gestellt. Die Meldung, dass die amerikanischen Geheimdienste auch ihre besten Freunde flächendeckend überwacht und abgehört haben, erschüttert die Menschen. Und nicht einmal die politische Führung in den Staaten der Atlantischen Allianz wurde ausgenommen. Das Verhältnis Europas zu den USA - insbesondere die Beziehung Deutschlands zu Amerika - rutscht in eine tiefe Misstrauensfalle. So stellt man sich eine Maschinerie der Vertrauensvernichtung vor. Bilder vom Überwachungsstaat und von der digitalen Besatzungsmacht erfassen die Phantasie der Europäer. Das Ansehen der Weltmacht USA ist schwer beschädigt.

Natürlich gibt es in den USA - aber auch in den europäischen Geheimdienstmilieus - eine ganz andere Wahrnehmung des Vorgangs: Da hat eine Weltmacht klare Interessen, die sie realisieren will. Sie fühlt sich zudem seit dem 11. September 2001 bedroht von einem weltweiten Netzwerk des Terrorismus. Die Attacke führte zu einer Traumatisierung der Seele Amerikas. Die Verantwortung der Politik besteht darin, die Bürger zu schützen, ihnen Sicherheit zu bieten. Dazu bedarf es aller Informationen - des Diplomatischen Dienstes, der Wissenschaft, der Medien und natürlich auch der Geheimdienste. Die Geheimdienste haben lückenlos alles zu sammeln - und vielleicht hilft es ja, Schutz und Sicherheit zu gewährleisten.

Diese Differenzen der Wahrnehmungen prallen unwattiert aufeinander. Aus europäischer Sicht ist das Ansehen der Weltmacht schwer beschädigt. Es tauchen zusätzliche Zweifel auf: Die innenpolitischen Spannungen in Amerika haben dramatisch zugenommen. In der „Konsensgesellschaft“ früherer Jahrzehnte dominieren nun mehr und mehr die Hassbeziehungen. In Abständen wird ein innenpolitisches Machtritual durchgeführt, das die Weltmacht immer am Rande der Zahlungsunfähigkeit inszeniert. Überschuldung, Staatskonkurs, Haushaltsblockade - solche Phänomene unterfüttern nicht das ökonomische Ansehen einer Weltmacht. Und dann wendet diese Weltmacht ihre Aufmerksamkeit geopolitisch verstärkt dem pazifischen Raum zu - was die europäischen Freunde weder erfreut noch motiviert. Für die USA ist das beruhigte Europa, das seine Teilung historisch überwunden hat, kein strategischer Magnet. Die Weltmacht blickt auf Washington auf die weltpolitische Arena in Asien. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts gibt es ja für die amerikanische Politik keine präzisen Feindbilder mehr. In einer multipolaren Weltarchitektur gilt es, sich gegen jede Bedrohung aus jeder Himmelsrichtung zu schützen.

Die ernste Frage, ob Deutschland und Europa nun Abschied von der Weltmacht USA nehmen werden, verlangt jedoch, jenseits aktueller Aufregungen, Irritationen, Erschütterungen den Blick auf die historischen Fundamente und Entwicklungslinien der transatlantischen Beziehungen zu richten:

Analysieren wir zunächst das Schlüsselstück der transatlantischen Beziehungen, Kontinuität und Wandel der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Das deutsch-amerikanische Verhältnis entzieht sich einfachen Beschreibungsversuchen. Die Wirklichkeit ist vielschichtig und kompliziert. Entsprechend vielstimmig blieben durch die Jahrzehnte die Auffassungen zum Zustand und zur Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Da gibt es immer wieder Beispiele für die Dramatisierung der Lage, z.B. die Befürchtung des Wegdriftens der Deutschen aus der atlantischen Gemeinschaft, ebenso die düstere Vision einer Abwendung Amerikas von Europa. Es mangelt auch nicht an abgründigen Szenarien des Verfalls der westlichen Welt. Daneben gibt es auch viele Versuche zur rhetorischen Harmonisierung, so als ob Interessenkonflikte und Meinungsverschiedenheiten in freundschaftlichen Beziehungen nicht vorkommen dürften.

Eine Reihe von Paradoxien grundieren Dauerthemen des transatlantischen Dialogs:

  • Deutsche und Amerikaner sind verlässliche Freunde - und dennoch haben sie Schwierigkeiten, einander zu verstehen.

  • Deutsche und Amerikaner leben in einer Sicherheitsgemeinschaft - und dennoch werden immer wieder Zweifel an der sicherheitspolitischen Zuverlässigkeit des Partners geäußert.

  • Deutsche und Amerikaner sind ökonomisch eng miteinander verflochten - und dennoch werfen sich beide Seiten vor, eigenen Gewinn auf Kosten des Partners zu erwirtschaften.

  • Die Europäer fordern die Amerikaner immer wieder auf, Führungskraft zu beweisen. Übernehmen aber die Amerikaner kraftvoll die Führung, dann äußern die Europäer sofort ihre Befürchtungen.

  • Die Amerikaner fordern die Europäer auf, die Integration voranzutreiben und zu weltpolitischer Handlungsfähigkeit zu führen. Erreichen aber die Europäer Fortschritte, dann wird in Amerika sofort Skepsis laut, ob sich dies nicht gegen den atlantischen Partner wende.

Nur eine naive Betrachtung ließe erwarten, die deutsch-amerikanische Freundschaft und die europäisch-amerikanische Partnerschaft blieben von den weltpolitischen Umbrüchen unserer Epoche unberührt. Dabei ist der aktuelle Befund der Partnerschaft klar: Das alte Pathos, das noch eine gewisse Zeit die Oberfläche der Partnerschaft in nostalgisch verklärter Weise geschönt hat, ist dahin. Die emotionale Wärme ist deutlich reduziert. Das Misstrauen wächst. In der Tiefendimension der transatlantischen Beziehungen sind Erosionen unübersehbar. Außenpolitische Strategieverschiebungen, wachsendes Desinteresse, Auflösung der personellen Netzwerke, Wechsel der Generationen -  Deutschland, Europa und Amerika erleben das Ende der langjährigen Selbstverständlichkeiten.

Fünf Veränderungen in der internationalen Politik erscheinen für dieses Verhältnis besonders relevant:

1. Der internationale Terrorismus hat vor Jahren den Ost-West-Konflikt als strategische Hauptdeterminante der Weltpolitik abgelöst und damit tendenziell auch die alles überschattende Bedeutung der klassischen Sicherheitspolitik insgesamt. Gleichzeitig wächst die Zahl der Akteure in der internationalen Politik. Entsprechend steigt die Komplexität der Kooperations- und Konfliktmuster.

2. Die mediale Globalisierung führt den dichtesten weltpolitischen Zusammenhang herbei, den die Menschheit bisher gekannt hat. Regionale Konflikte gewinnen dadurch ebenso an weltpolitischer Bedeutung wie die fundamentalistischen Bewegungen. Das weltweite Netz an Informationen und Medien führt zu neuen Formen der internationalen Auseinandersetzung. Der Kampf um Deutungshoheit hat eine neue Qualität der Schärfe und Tiefe erhalten.

3. Die herkömmliche Vorstellung von nationaler Souveränität erweist sich zunehmend als ein idyllisch-naiver Gedanke von gestern. Der internationalisierten Struktur heutiger Probleme steht jedoch bisher keine adäquate politische Entscheidungsstruktur gegenüber. Der Verlust an politischer Entscheidungskapazität ist die zwangsläufige Konsequenz.

4. In Europa wie in Amerika gilt es immer wieder neu, eine Antwort auf den Modernisierungsdruck zu finden. Europa reagierte mit der Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion und der Einführung einer gemeinsamen Währung. Die Außen- und Sicherheitspolitik hat jedoch diesen Modernisierungsschub bisher noch nicht erhalten. Insofern begegnen sich in diesem Feld die atlantischen Partner nicht auf Augenhöhe.

5. Die Gewichte der einzelnen politischen Segmente verschieben sich. Mit der Reduzierung des amerikanischen Truppenkontingents in Europa hat die verteidigungspolitische Dimension dieser Verbindung an traditioneller Bedeutung verloren. Die Gewichtungen werden neu ausbalanciert.

Falls man der atlantischen Gemeinschaft Zukunft geben will, dann ist sie als Lerngemeinschaft zu konzipieren. Die zentrale Modernisierungsressource der westlichen Gesellschaft ist ihre Fähigkeit zu lernen und zur raschen Anpassung ihrer Strukturen an neue Gegebenheiten. Um den Austausch von Lernerfahrungen möglichst effektiv zu gestalten, ist die Entwicklung neuer Kommunikationsstrukturen und Kooperationsformen nötig. Noch fehlen auf europäischer Seite wichtige institutionelle Voraussetzungen zu einer neuen Partnerschaft der Gleichen. Auch die amerikanische Politik hat über die Form und die Stärke ihrer Bindung an Europa noch nicht entschieden.

Fassen wir alles zusammen - das Grundsätzliche wie das Aktuelle -, dann lautet die Schlussfolgerung: Will man dem transatlantischen Verhältnis eine Zukunft geben, dann gilt es, sich dem Aufbau einer strategischen Vertrauenselite zu widmen - auf beiden Seiten des Atlantik. Das ist allerdings ein kultureller Vorgang, der etliche Jahre in Anspruch nehmen wird.


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