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Vertiefter Einblick in einen (noch) Unvollendeten

Europa im Buch: Eine Analyse des Lissaboner EU-Vertrags

Rezension von Ralf Joas zu dem Band:

Werner Weidenfeld (Herausgeber): Lissabon in der Analyse - Der Reformvertrag der Europäischen Union, Nomos Verlag, Baden-Baden 2008. 284 S., 29 EUR.

24.01.2009 · Die Rheinpfalz


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Längst sind sie eine gute, für Fachleute und interessierte Laien hilfreiche Tradition: die Analysen der EU-Verträge durch das Münchner Centrum für angewandte Politikforschung. Der neueste Band ist dem Vertrag von Lissabon gewidmet. Der wurde im Dezember 2007 von den EU-Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und sollte eigentlich schon Anfang 2009 in Kraft treten. Mit ihrem Nein im vergangenen Juni warfen die Iren jedoch diese Pläne über den Haufen. Die Iren werden, voraussichtlich im Herbst, ein zweites Mal über "Lissabon" abstimmen. Sagt eine Mehrheit auf der Insel dann Ja, könnte das Reformwerk mit einem Jahr Verspätung Anfang 2010 wirksam werden. Trotz dieser für viele Europäer unbefriedigenden Hängepartie und der damit verbundenen Unsicherheit über die Zukunft des Vertrags lohnt sich die Lektüre des Buches "Lissabon in der Analyse". Schließlich steht dieser EU-Vertrag nicht nur in Irland auf dem Prüfstand. Auch das Bundesverfassungsgericht wird sich in den kommenden Wochen mit dem Vertrag befassen und - voraussichtlich im Frühjahr oder Sommer -  entscheiden, ob "Lissabon" mit dem Grundgesetz vereinbar ist.  Vor diesem Hintergrund leistet das von Werner Weidenfeld herausgegebene Buch wichtige Aufklärungsarbeit. Dabei wird zunächst noch einmal die Entstehungsgeschichte dieses Vertrags rekapituliert. Eine Geschichte, an deren Anfang ein anderes - gescheitertes - Abkommen stand, nämlich der EU-Verfassungsvertrag. Im Vergleich zum Verfassungskonzept ist "Lissabon" nach Einschätzung von Werner Weidenfeld Ausdruck eines "neuen europapolitischen Pragmatismus". Dem Blick zurück folgt eine ausführliche Analyse des Vertragsinhalts. Dabei werden die Folgen des Lissaboner Vertrags für die europäischen Institutionen ebenso unter die Lupe genommen wie die Auswirkungen des Vertrags auf einzelne Politikbereiche.




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