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Europa ist erschöpft

Eine SZ-Außenansicht von Werner Weidenfeld

Prof. Dr. Werner Weidenfeld ist Direktor des C·A·P und Mitglied des Vorstands der Bertelsmann Stiftung, Gütersloh.


19.01.2005 · Süddeutsche Zeitung


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Es gab Zeiten, da war Europa vom Wunder der Integration geradezu verzaubert. Nach Jahrhunderten leidvoller Erfahrung kriegerischer Gegnerschaft, nach imperialen Verwüstungen, nach nationalistischen Eruptionen hatten die Völker des Kontinents den inneren Hebel komplett gewendet. Die Bildung einer europäischen Gemeinschaft wurde zur bewegenden Grundidee der Nachkriegszeit.

Zwei große Quellen speisten diese historische Revolution: die Hoffnung auf Sicherheit gegen die Bedrohung aus dem Osten und die Erwartung wirtschaftlicher Wohlfahrt durch den gemeinsamen Markt. Beide Ziele wurden erreicht. Europa wurde zu einem Modell für Sicherheit und Prosperität mit weltweiter Ausstrahlung.

Heute erscheint der Hinweis auf das verzauberte Europa wie ein Signal einer untergegangenen Zeit. Versuche zur Modernisierung des europäischen Wirtschaftsraumes, Lissabon-Strategie genannt, erweisen sich als pathetische Garnierung von Seifenblasen. Der Stabilitätspakt wird als Fessel empfunden. Budgetkonflikte, Agrarstreit, Bürokratie, nationale Egoismen bestimmen das Bild. Die Dynamik ist dahin. Die alten Quellen europäischer Vitalität sind versiegt. Die Erfolge sind konsumiert. Wozu neue Kräfte mobilisieren? Europa ist erschöpft.

Selbst dieser Befund reicht aber nicht aus, um das ganze Maß von Frustration, Konfusion und Orientierungslosigkeit zu erklären. Heute existieren drei verschiedene Konstrukte von Europa nebeneinander und tragen zu einer kompletten Verwirrung bei.

Da ist das pragmatische Europa mit seiner Freizügigkeit und Mobilität. Ohne Masterplan hat sich dieses Europa der Römischen Verträge seit den fünfziger Jahren weiterentwickelt. Hier wurde eine kleine Kompetenz ergänzt, dort wurde ein Entscheidungsprozess korrigiert – alles ohne übergreifendes System. Das führte zur Intransparenz. Das hohe Niveau der Vergemeinschaftung ließ den Wunsch nach zuverlässigen Institutionen übermächtig werden. So öffnete sich das Tor zur europäischen Verfassung. Als Ergebnis liegt nun ein Text zur Ratifizierung vor, der von bescheidenem sachlichen Ertrag, aber zugleich von großem Symbolwert ist. Man mag dies als Erfolg feiern – aber von Aufbruchsstimmung ist nichts zu spüren.

Da ist, zweitens, das Europa mit entgrenztem Horizont. Die kleine Gemeinschaft der Römischen Verträge hatte sich mehrfach Erweiterungen unterzogen. Erst nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde der ursprünglich westeuropäische Kern der Einigung in Frage gestellt. Die Vision eines vereinigten, großen Europa wurde Wirklichkeit. Historisch versunken geglaubte Kulturräume tauchten wieder auf der Landkarte auf, die Spuren des Habsburgerreichs ebenso wie die des Zarenreichs und des osmanischen Imperiums. Die Orthodoxie, der Islam, der römische Katholizismus und der Protestantismus mussten in freien Gesellschaften zu neuer Koexistenz finden.

Dieser große kulturhistorische Wandlungsprozess, politisch organisiert im Europa der 25, hat eben erst begonnen, da vollziehen die Europäer bereits die nächste große Zäsur: Der Beschluss, die Verhandlungen mit der Türkei zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union aufzunehmen, ist in seiner Tragweite vergleichbar mit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Aufgenommen werden soll das künftig bevölkerungsreichste Land, das heute auch das wirtschaftliche Armenhaus Europas ist.

Mit einem Türkei-Beitritt ginge eine substantielle Veränderung des machtpolitischen Gefüges einher: Die Netto-Zahler, zu denen Deutschland gehört, haben dann keine Sperrminorität mehr. Die Umschichtung des Haushaltes zugunsten der Empfänger-Staaten ist vorprogrammiert. Die 15 alten EU-Staaten, die das Gesicht der EU bis zum 1. Mai 2004 allein prägten, verlieren ihre Gestaltungsmehrheit. Das Ende des "Geistes von Messina" (1955) und des "Geistes der Römischen Verträge" (1957) ist definiert. Aber: Welcher neue Geist soll an deren Stelle treten?

Mit dem Türkei-Beschluss ist Europa endgültig entgrenzt. Unsinn zu sagen, die Türkei gehört dazu, die Ukraine oder Marokko aber nicht. Mit der Türkei-Entscheidung wurde ein Erweiterungsprozess eröffnet, dessen Ende heute rational nicht definiert werden kann. Die Ukraine mit ihrer jahrhundertelangen Bindung an die polnische und die österreichische Geschichte wird mittelfristig der Europäischen Union beitreten. Das gleiche gilt für die Balkanstaaten und die Maghreb-Länder. Und wer will dann Israel und Palästina die Tür vor der Nase zuschlagen? Schließlich werden Interessen und strategisches Kalkül Gespräche mit Russland und den Staaten des Kaukasus erfordern. Mit welchem Argument sollte es Armenien und Georgien verwehrt sein, Mitglied zu werden?

Je früher Europa die strategische Tragweite des eingeschlagenen Weges begreift, desto besser. Aktuell wird diese Realität aber verdrängt. Es wird ein beruhigender Pathos verbreitet – als würde die Türkei als letztes Land den Eintritt in die Union fordern.

Drittens ist die Idee Europas getragen von Mission und Auftrag des Kontinents. Diese europäische Identität war seit eh und je nur dünn entwickelt, überlagert von nationalen und regionalen Selbstverständnissen. Das europäische Profil war gezeichnet durch gemeinsames Leiden wie durch eine gemeinsame Erfolgsgeschichte – und es verankerte sich in den Köpfen der Menschen. Nun aber ist dieser Halt aus seiner Verankerung gerissen. Das pragmatische Europa hatte nicht einmal mehr die Kraft, seine kulturellen Wurzeln in der Verfassung zu definieren. Dem entgrenzten Europa fehlt der Rahmen, den ein identitätsstiftender Prozess benötigen würde. Zurück bleiben hilflose Versuche, etwa auf europäischen Kulturkongressen, nach der Seele Europas zu suchen – Material für Satire in den Feuilletons. Die strategische Unentschiedenheit der Politik hat die Verwirrung in die Köpfe der europäischen Bürger befördert und eine tiefe Orientierungskrise ausgelöst.

In solchen Situationen ist Rückzug angesagt. Konsequent suchen die Europäer neuen Halt in Traditionen: Das nationale Bewusstsein, die regionale Heimat, die ethnische Behausung – sie alle bieten Sicherheit, aber ihnen fehlt der europäische Horizont. Europa entschwindet, und der Verlust wird kompensiert mit dem scheinbar sicheren Zugriff auf die kleine politische Scholle.

Der Befund muss uns erschrecken: Für eine Revitalisierung fehlt die Kraft, für das entgrenzte Europa fehlt die strategische Vision, für die Verwirrung fehlt die ordnende Idee. So leidet der Kontinent an Überforderung. Die Geschichte ist voller Szenarien des Untergangs, die aus Überforderung und Überdehnung großer politischer Räume entstanden. Nur wenn die gewaltigen Probleme Europas beim Namen genannt werden und Ordnung in die Gedanken einzieht, dann hat Europa vielleicht doch noch eine Chance.


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