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Die Archillesferse Europas

Die EU muss darüber nachdenken, was sie aus sich selbst machen will. Artikel von Werner Weidenfeld

31.01.2000 · Frankfurter Allgemeine Zeitung


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Der Beginn einer neuen Epoche ist nicht immer mit einer spektakulären Zäsur verbunden. Gegenwärtig vollzieht sich ein weitgehend geräuschloser Abschied vom alten Europa: Mit den Erweiterungsbeschlüssen des Gipfels von Helsinki wird erstmals nicht mehr nach einem europäischen Selbstverständnis als Kitt für die große Europäische Union gefragt.

Damit verändert der Integrationsvorgang seinen Charakter - von den einen begrüßt, und den anderen kritisiert. Bemerkenswert erscheint, dass ein politisches System seine Identität wechselt ohne eine begleitende politisch-kulturelle Selbstverständigung seiner Bürger, nicht einmal seiner Eliten. Die Entscheidung, die Union von heute 15 Mitgliedern auf 27 Mitglieder zu vergrößern und zusätzlich der Türkei der Kandidatenstatus für die 28. Mitgliedschaft anzutragen, fand ohne eine orientierte Strategiedebatte statt. Der Abschied vom Versuch, europäische Identität zu vertiefen und damit eine kulturelle Grundlage für politische Handlungsfähigkeit zu schaffen, wird sich historisch als die eigentliche Achillesferse Europas erweisen.

Politische Systeme, die handlungsfähig und stabil bleiben wollen, benötigen einen Grundkonsens über Zweck, Richtung und Ausgestaltung. Im Umfeld der Beschlüsse von Helsinki unterblieb dazu aber jeder Versuch. Eher beiläufig wurde vollzogen, was Europa mittelfristig ein neues Gesicht geben wird. Manch ein Gipfelteilnehmer wollte wohl der belastenden Heuchelei im Umgang mit der Türkei ein Ende setzen. Nachdem im Assoziierungsvertrag von 1963 der Türkei eine Beitrittsperspektive verbrieft worden war, drückte sich das integrierte Europa über Jahrzehnte um klare Positionen herum. Irgendwie schien die Türkei nicht ins europäische Konzept zu passen - nicht christlich, nur mit Einschränkungen demokratisch, nicht ohne schwer wiegende Menschenrechtsverletzungen und zudem eine Bedrohung für den heimischen Arbeitsmarkt. Mit Recht fühlte die Türkei ihre Würde durch die unaufrichtige Behandlung durch die Europäer verletzt.

Nun - zur Jahrtausendwende - schien alles anders, ohne dass sich in der politisch-kulturellen Substanz etwas geändert hatte. Die Revision der bisherigen Haltung der Europäischen Union erfolgte von verschiedenen Seiten: Der Druck der Amerikaner, das NATO-Mitglied auch europapolitisch zu integrieren, zeigte Wirkung. Die Notwendigkeit, den Balkan stabilitätspolitisch einzurahmen, erschien evident. Das Mitleid mit dem von Erdbebenkatastrophen heimgesuchten Land schuf eine neue emotionale Färbung. Aber mit dem Ergebnis einer strategischen Reflexion über die Zukunft Europas hat dies alles nichts zu tun.

Die Erweiterungsentscheidung der Europäischen Union wird einst als historischer Beleg für den konzeptionellen Verfall des europapolitischen Denkens gelten, der seit Jahren beobachtet werden kann.

In den Gründerjahren war die Integration die große Antwort auf die Kriegserfahrung: Frieden, Wiederaufbau, Anti-Nationalismus, gemeinsame Macht, wirtschaftliche Wohlfahrt - dies alles verband sich mit dem epochalen Konzept, die Kriegsgegner von Gestern in einer neuen Gemeinschaft der Demokratien zu verbinden. Föderalismus und Funktionalismus gingen eine fruchtbare Ehe ein. Die Rede Walter Hallsteins vom "unvollendeten Bundesstaat" geriet zur Zielprojektion einer epochalen Orientierung.

Als das Programm der Römischen Verträge Ende der 60er Jahre weitgehend realisiert war, brach eine erste Phase konzeptioneller Ratlosigkeit aus. Wohin sollte die Europäische Gemeinschaft nun nach kurzer Erfolgsgeschichte steuern? Die Staats- und Regierungschefs beschränkten sich als Antwort zunächst auf eine Worthülse: Die Zukunft solle als 'Europäische Union' fixiert sein. Jahre später versuchte man, den Inhalt nachzuschieben. Man beauftragte den damaligen belgischen Ministerpräsidenten Leo Tindemans mit einem großen Bericht über die Europäische Union.

Tindemans entwickelte eine interessante Methode. Er ließ den Bericht nicht in einer kleinen Experten-Kammer abfassen, sondern befragte Regierungen und Parlamente, Parteien und Verbände, Intellektuelle und Vertreter der Massenmedien. So entstand ein Konzept, das von der Direktwahl des Europäischen Parlaments bis zur gemeinsamen europäischen Außenpolitik die künftigen Etappen europäischer Fortschritte umriß. Es war wohl bisher die letzte Anstrengung, eine europäische Debatte zu führen. Jacques Delors versuchte nochmals an dieser Tradition anzuknüpfen, als er die Vollendung des europäischen Binnenmarktes forcierte. Aber selbst das Jahrhundertwerk der Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung musste gänzlich ohne politisch-strategische Erörterung ihrer Ziele und Konsequenzen auskommen. Institutionen und Kompetenzen wurden über die Jahre in pragmatischer Zufälligkeit ergänzt. Ein intransparenter Dschungel entstand. Dennoch blieb der Magnetismus der Union für immer neue Mitglieder ungebrochen.

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts fehlte für ein orientierendes Innehalten die Zeit und die Kraft. Die Aussicht, Gesamteuropa einzubeziehen zu können, aus einem Torso ein Gesamtkunstwerk zu machen, verlieh dem Vorgang seine historische Wucht, von dem die Europapolitik gleichsam überrollt wurde.

Die Erweiterungsbeschlüsse von Helsinki sind der Nachhall. Die Europapolitik tut so, als gelte es nur, die alte Logik fortzusetzen: So wie die Gemeinschaft der Sechs zur Union der Fünfzehn wurde, so soll sich Europa nun in den Verbund der 28 verwandeln.

Als man während und nach dem Gipfel von Helsinki doch die weitergehende Dimension der Entscheidungen ahnte, wurden die tiefergehenden Fragen erstickt: Bei der anstehenden Regierungskonferenz zur Reform der Europäischen Union gelte es, die Handlungsfähigkeit zu sichern, die Effektivität zu steigern und die Legitimation zu vertiefen. Dies könne geschehen durch Vereinfachung der Entscheidungsprozesse nach Maßgabe eines Zwei-Kammer-Systems, durch Ausdehnung der Mehrheitsentscheidungen, durch Korrektur der Stimmgewichte im Ministerrat, durch Stärkung der Führungskompetenz der Kommission und durch klare Abgrenzung der Kompetenzen zwischen europäischer und nationaler Ebene. Diese Gemeinplätze wären durchaus plausibel und befriedigend, wenn es sich nur um das Europa der sechs bis fünfzehn Mitglieder handelte. Doch im Europa der 28 wird eine andere Sprache notwendig. Sie wird erzwungen durch Selbstverständnis und Größe des neuen Europas.

Zweifel an der Sinnhaftigkeit einer EU-Mitgliedschaft der Türkei wurden mit der Feststellung beantwortet, Europa sei nicht an die christliche Religion gebunden. Dies gibt das heutige Selbstverständnis sicherlich zutreffend wieder. Europa wird als eine offene, plurale, weltanschaulich neutrale Größe verstanden. Niemand darf wegen seines Glaubens, seiner Überzeugung und seiner nationalen Herkunft diskriminiert werden. Dennoch greift der Verweis auf den weltanschaulichen Pluralismus im Blick auf das Raumbild und die Identität Europas zu kurz.

Als am Ende des Zweiten Weltkrieges der Philosoph Karl Jaspers gefragt wurde, was denn nun in all diesen Ruinen von Europa bleibe, da antwortete er: "Die Bibel und die Antike". Damit war nicht das Monopol einer Religion und einer spezifischen Lebensweise gemeint. Vielmehr ging es um die Prägung des europäischen Selbstverständnisses, die aus einer spezifischen Verbindung des rationalen Denkens der Antike mit der transzendenzorientierten Symbolwelt des Christentums entstanden war. Es hat durch die Jahrhunderte auch das Raumbild Europas fixiert. Ganz eng waren geographische und normative Elemente in der Selbstwahrnehmung der Europäer miteinander verbunden.

"Wir Europäer" - das hieß zu keinem Zeitpunkt, dass in diesen Horizont gemeinsamer Selbstwahrnehmung die Türkei einbezogen war. Das Osmanische Reich spielte über lange Zeit in Europa eine Rolle. Seine Verfallsgeschichte kennzeichnet noch heute die kulturellen Konfliktlinien in Südosteuropa. Aber es wurde immer als ein Gegenüber, nie als Teil Europas angesehen.

Und umgekehrt gilt: Zu keinem Zeitpunkt hat sich die türkische Gesellschaft wirklich und in ihrer Mehrheit als ein Teil Europas definiert. Zweifellos wird die Türkei die Auflagen der Europäischen Union - Demokratie, Marktwirtschaft und Menschenrechte - auf mittlere Sicht erfüllen und damit die Hindernisse für eine Mitgliedschaft abräumen. Wie die türkische Gesellschaft auf die damit erzwungenen Prozesse der Modernisierung und der Verwestlichung reagieren wird, erscheint heute offen. Fundamentale Gegenbewegungen sind nicht auszuschließen. Es gehört wenig Phantasie zu der Annahme, dass es in der Türkei zu großen Auseinandersetzungen zwischen einer pro-europäischen politischen Elite und einer auf islamischen Eigenwert beharrenden Gesellschaft kommen wird. Gleich, wie dieser Konflikt ausgehen wird, man kann gewiß sein, daß sich die türkische Gesellschaft nicht europäisch definieren wird.

Wenn aber das Kriterium "europäische Identität" entfällt, dann entfällt auch jedes Argument gegen einen späteren Beitritt weiterer Staaten - Russland, Ukraine, die Kaukasus-Republiken, Nordafrika, der Nahe und Mittlere Osten. Es gelten dann nur noch Gesichtspunkte der Stabilitätspolitik. Dies mag unter der neuen Konstellation der Weltpolitik sinnvoll sein, weil die internationale Politik nach neuen Ordnungsmustern sucht. Ein großer Stabilitätsraum Europa könnte hier ebenso bedeutsam werden, wie ein weit nach Südamerika ausstrahlendes Nordamerika und ein den asiatischen Raum führendes Tandem von China und Japan.

Das alles hat seinen eigenen Wert - aber es ist weit entfernt von der alten Vorstellung, die ein föderales Europa mit staatsähnlichen Qualitäten anstrebte. Der neue europäische Stabilitätsraum wird in seiner Handlungsfähigkeit näher an UNO und OSZE als an der früheren Europäischen Gemeinschaft liegen. Schon die schieren Größenordnungen des Europa der 28 machen dies anschaulich: Die Bevölkerung der Europäischen Union würde von heute 371 Millionen auf 539 Millionen anwachsen; etwa doppelt so viel wie die der Vereinigten Staaten. Das Bruttosozialprodukt läge mit rund 9.000.000 Millionen Dollar um zirka 15 Prozent über dem der Vereinigten Staaten. Die wirtschaftliche Heterogenität wüchse mit Folgen für ökonomische Struktur und Beitragsfähigkeit. Ist heute das Verhältnis zwischen ärmsten und reichsten Staat in der EU pro Kopf gerechnet 1:3, so wird es künftig 1:30 sein. Keiner der Beitrittskandidaten erreicht - auch nicht der reichste, wie Slowenien - das Bruttosozialprodukt der heute ärmsten Mitgliedsländer der Europäischen Union.
Ein solches Potential könnte einerseits den Status einer Weltmacht definieren: zirka 35 Prozent der Weltproduktion (Vereinigte Staaten 27 Prozent) und zirka 30 Prozent des Welthandels (Vereinigte Staaten 18 Prozent) liegen in europäischen Händen. Andererseits würde das Europa der 28 von einer extremen ökonomischen und ethnischen Heterogenität gekennzeichnet, so daß es vornehmlich mit seinen internen Konflikten befaßt sein wäre.

Bereits in der ersten, in zwei bis drei Jahren anstehenden Erweiterungsrunde verschiebt sich das europäische Gemeinwesen bis an die Grenzen Russlands, der Ukraine, Weißrusslands und Moldawiens. Im Europa der 28 hätte die Europäische Union außerdem direkte Grenzen zu Syrien, Irak, Iran, Armenien und Georgien. Diese direkten Nachbarschaften stellen eine stabilitätspolitische Herausforderung dar, deren Ausmaß sich bisher kaum jemand klar gemacht hat.

Ein solcher Großraum namens Europäische Union, der sich weit über die Grenzen des bisherigen alten Europas hinaus dehnt, wird sich nicht mehr nach dem Muster der Römischen Verträge regieren lassen. Daraus lassen sich zwei Haltungen zur Interpretation gewinnen:

Entweder man versteht die Erweiterung der EU als Schlussphase einer großen Erfolgsgeschichte. So wie frühere Imperien wird auch die Europäische Union durch Überdehnung ihrer Raumvorstellung erodieren und eines Tages untergehen. Oder man läßt sich auf die neue Lage ein. Dann wird die Europäische Union eher die Rolle eines krisenregelnden Systems kollektiver Sicherheit - ähnlich der heutigen OSZE, ergänzt durch einen Gemeinsamen Markt - übernehmen. Die Stabilitätsqualität dieses Raumes sollte nicht unterschätzt werden. Alle weiterführenden Ambitionen aber werden nur in Teilregionen der großen Europäischen Union zu realisieren sein. Währungsunion, Verteidigungsunion - alles dies wird mit eigenen Entscheidungsprozeduren und eigenen institutionellen Vorkehrungen zu versehen sein.

Was mit dem Flexibilitätsartikel des Vertrages von Amsterdam schüchtern angedacht wurde, was den Konzepten der Differenzierung zugrunde lag: in der nächsten Ära der Europapolitik wird es zu Ende gedacht werden müssen. So wie in den fünfziger Jahren die Existenz von UNO und NATO die Gründerväter nicht daran hinderte EWG, EGKS und Euratom zu gründen, so wird künftig die Existenz der Europäischen Union die Staaten nicht daran hindern dürfen, ihre regionalen Teil-Gemeinschaften zu gründen. Das Ziel müßte es sein, Effizienz und Handlungsfähigkeit zu gewinnen, die im Europa der 28 für viele Themen nicht mehr zu erreichen sein wird.

Wer sich Ausmaß und Tragweite dieses Wandels vor Augen führt, spürt das Defizit einer fehlenden Strategie-Debatte um so schmerzlicher. Man fühlt sich an Dolf Sternbergers Ausruf erinnert: "Nein, eine Idee, die Europa hieße, die gibt es nicht." Im Sinne eines fernen Pathos oder einer sentimentalen Vergangenheitsschwärmerei ist heute für eine Idee namens Europa zweifellos kein Platz. Aber als ein systematisches Konzept zum Beitrag einer weltpolitischen Ordnung braucht der Kontinent eine Idee von sich selbst.


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