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Eurokorps übernimmt ISAF

Zeichen nachhaltiger Kooperationsbereitschaft

26.05.2004 · Thomas Bauer


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Nicht nur die Entscheidung selbst stellt einen Beweis effektiver Kooperationsstrukturen dar, die sich zwischen Frankreich und Deutschland herausgebildet haben. Auch der Rahmen für diesen Beschluss unterstreicht den Willen zu mehr Integration auf dem Gebiet der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Auf einer gemeinsamen Sitzung der deutschen und französischen Kabinette am 13. Mai bekräftigten beide Seiten ihre Bereitschaft etwa 1.000 Mann der Deutsch-Französische Brigade im Verbund mit dem Eurokorps in Afghanistan einzusetzen. Der Stab der Brigade soll dabei die Führung über die mulinationale Brigade vor Ort in Kabul übernehmen, während das Eurokorps aus Straßburg, dem die Deutsch-Französische Brigade unterstellt ist, das Oberkommando über die ISAF-Truppen der NATO-Operation übernimmt.

Deutsch-Französische Partnerschaft

Die gemeinsamen Sitzungen der Minister sind seit ihrer Einführung im Rahmen der Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag des Elysee-Vertrags im letzten Jahr zum festen Bestandteil der deutsch-französischen Beziehungen geworden. Beim nunmehr dritten gemeinsamen Ministerratstreffen, welches diesesmal in Berlin stattfand, wurden ganz entscheidende Schritte beschlossen, die das Verhältnis untereinander betrafen, jedoch auch nachhaltige Auswirkungen auf die Europäische Union haben werden. Kernfelder der deutsch-französischen Kooperation stellen die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Stabilitäts- und Wachstumspakt, sowie die Industriepolitik dar. Letztere soll durch einen gemeinsamen deutsch-französischen Entwurf zum Kern einer neuen wettbewerbspolitischen Initiative in Europa werden. Aber auch kleinere, regional orientierte Projekte, wie etwa die Kultur- und Sprachförderung sowie der Schüler- und Studentenaustausch, sollen ganz in der Tradition des Elysee-Vertrags von 1963 die Beziehungen beider Länder untereinander vertiefen helfen.

Die Bereitstellung der Deutsch-Französischen Brigade für die Operation in Afghanistan stellt den bisher umfangreichsten und bedeutendsten Beschluss dieser Ministerratstreffen dar. Der Verband war bereits bei den NATO-Operationen auf dem Balkan im Einsatz gewesen. Auch dort hatten sie den Auftrag die Arbeit der Hauptquartiere vor Ort zu unterstützen. Im September 2002 bestand das Eurokorps bereits die Überprüfung als schnelles Krisenreaktionskorps der NATO, obwohl es nicht Teil der NATO-Kommandostruktur ist. Vielmehr wird das Eurokorps als Kern einer europäischen Streitkräftestruktur verstanden. Ausgangspunkt dafür war die Aufstellung der Deutsch-Französischen Brigade im Jahr 1989. Die Bereitstellung für die WEU erfolgte bereits 1993. Als erstes neues Mitglied trat Belgien damals dem nun als Eurokorps bezeichneten multinationalen Verband bei. Mit Spanien und Luxemburg sind mittlerweile fünf Staaten am Korps beteiligt.

Auswirkungen auf die ESVP

Der Einsatz in Afghanistan bekräftigt den Anspruch Deutschlands und Frankreichs auf eine sicherheits- und verteidigungspolitische Führungsrolle in Europa. Nach ihrem Einsatz beim Deutsch-Niederländischen Korps sind Bundeswehrsoldaten mit der Deutsch-Französischen Brigade zum zweiten Mal in Form eines multinationalen Verbandes an der Führung der ISAF-Mission beteiligt. Dies sollte vor allem den Kritikern des ESVP-Integrationsprozesses verdeutlichen, wie weit bereits die Verknüpfungen von Sicherheitspolitik und Streitkräftestrukturen in einigen Teilen in der EU vorangetrieben worden sind. Noch vor Inkrafttreten der Europäischen Verfassung, die eine solche militärische Kooperation in Form der strukturierten Zusammenarbeit (Art. 40(6) und Art. 213EVE) und der Gruppenbildung (Art. 40(5) und Art. 211 EVE) allen Mitgliedstaaten der EU anbietet, belegt dieser gemeinsame Entschluss den Kooperationswillen in der Union und die Fähigkeit, eine militärische Mission auch außerhalb Europas übernehmen zu können. Die Bereitschaft zum Aufbau multinationaler Verbände beschränkt sich dabei nicht auf das Eurokorps. Mit dem Beitritt der Baltischen Staaten zur EU ist aus dem Korps Nord-Ost (Dänemark, Deutschland, Polen) das Baltikum-Korps entstanden. Desweiteren existiert eine Spanish-Italian Amphibious Force (SIAF), die United Kingdom-Netherlands Amphibious Force (UKINLAF), und die EUROMARFOR, ein Marineverband, and dem Frankreich, Italien, Spanien und Portugal beteiligt sind. Diese Initiativen zeigen den hohen Stellenwert, den man in Europa der Integration von sich gegenseitig unterstützenden Streitkräftekomponenten beimisst. Durch die Zusammenlegung nationaler Kapazitäten werden europäische Fähigkeiten geschaffen, die einen entscheidenden Teil zur Umsetzung der gemeinsamen Sicherheitsstrategie beitragen.

Gestaltungsmacht Europa

Die gemeinsame Beschlusslage im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung über den Einsatz gemeinschaftlich organisierter militärischer Verbände bietet im Falle der Deutsch-Französischen Brigade einen ersten Hinweis auf die gestalterischen Möglichkeiten, die sich für die Europa ergeben, sobald man mit einer außen- und sicherheitspolitischen Stimme spricht. Dies wird sich jedoch in einer Union mit 25 Mitgliedstaaten als äußerst schwierig erweisen. Aus diesem Grund werden sich die flexiblen Instrumente der differenzierten Integration auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als besonders hilfreich erweisen, da sie der Union als globalem Sicherheitsakteur die notwendige Entscheidungs- und Durchführungskompetenz erhalten. Sie grenzen niemanden aus und stehen allen jenen offen, die bestimmte militärische und finanzpolitische Kriterien erfüllen, wodurch die Gründung eines abgeschotteten Kerneuropas auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik verhindert wird. Sie geben vielmehr denjenigen, die willens und fähig sind zu handeln, die Möglichkeit kooperative und effektive Sicherheitspolitik im gesamteuropäischen Interesse umzusetzen, selbst wenn es sich um die Übernahme einer NATO-Mission handelt.


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