Deutschlands Sicherheit

Der Vorstand der BSS BuCET Shared Services AG und Sicherheitsexperte Arne Schönbohm eröffnete die Kolloquiumsreihe am C·A·P für diesen Sommer. Im Kern seines Vortrags standen dabei die zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands. Nach ihm werden dabei drei große Herausforderungen die Sicherheitslage in Deutschland prägen: der demographische Wandel, der technologische Fortschritt und die zunehmend unter Druck geratenden öffentlichen Haushalte. Die Risiken und Bedrohungen sind dabei prinzipiell anderer Natur, als noch vor etlichen Jahren.

Prof. Dr. Werner Weidenfeld und Arne Schönbohm

Ein Blick auf die Kriminalitätsstatistik verrät, dass die Aufklärungsquote bei circa 6 Millionen Straftaten 55 Prozent beträgt und damit relativ hoch liegt. Entwarnung möchte Schönbohm aber dennoch nicht geben. Zum einen, da es vermehrt zu Einsparungen bei den über 300.000 staatlichen Sicherheitskräften auf Bundes- und Landesebene kommt. Alleine das Land Brandenburg reduziert die Zahl seiner Polizisten von derzeit etwa 8.000 auf 6.000. Zum anderen, weil sich die Art und Weise der Gefährdung heute grundlegend verändert hat. Beispielsweise eröffnet die Vernetzung moderner Gesellschaften durch das Internet Kriminellen neue Möglichkeiten, bei deren Bekämpfung die Sicherheitsbehörden meist hinterher hinken. Nicht zu vernachlässigen ist auch die in vielen Bereichen gestiegene Gewaltbereitschaft. So waren etwa die Mai-Krawalle früher auf Hamburg und Berlin beschränkt, breiten sich aber von Jahr zu Jahr auch auf andere Städte aus.

Vor allem zwei Defizite lassen sich in diesem Kontext erkennen: Erstens ist Deutschlands Sicherheitsarchitektur derzeit kaum in der Lage auf diese neuen Herausforderungen angemessen zu reagieren. Die Fragmentierung in zahlreiche Sicherheitsbehörden, die zudem auf Bundes- und Landesebene verteilt sind, machte eine effektive Koordinierung nahezu unmöglich. Zweitens mangelt es Deutschland an einer tiefgreifenden Sicherheitsdebatte. Als Ausgangspunkt für eine umfassende Strategie müssen die Ziele, Instrumente und Grenzen für Sicherheit neu definiert werden.

Seine grundsätzlichen Überlegungen dazu hat Arne Schönbohm auch in einem jüngst veröffentlichtem Buch niedergeschrieben.