Möglichkeiten und Grenzen einer europäischen Energiepolitik

Energiepolitik – ob national oder europäisch – sieht sich einem komplexen Spannungsfeld widerstreitender Kräfte auf zahlreichen Ebenen ausgesetzt. Thomas Kästner, Bereichsleiter Energiepolitik der E.ON Energie AG, erläuterte im Forschungskolloquium des Centrums für angewandte Politikforschung (C·A·P) die Hintergründe zu diesem Themenfeld.

Thomas Kästner bei seinem Vortrag

Sein Vortrag machte deutlich, wie mannigfaltig die Herausforderungen und Konflikte sind, die eine europäische Energiepolitik konfrontieren muss. Das Dreieck aus Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit markiert den zentralen Zielkonflikt: Gesellschaftliche bzw. politische Vorgaben haben hier in der Vergangenheit je die Gewichte verschoben. Die Erreichung jedes dieser Ziele ist nun wiederum bedroht durch eine Reihe kaum umkehrbarer Trends: Der Energiebedarf weltweit wächst und wird auch kaum gebremst durch die aktuelle Rezession. Dabei werden trotz der Initiativen zur Stärkung erneuerbarer Energien fossile Energieträger relevant bleiben. Alleingänge sind hier gerade für ein im Bereich Strom und Gas so stark vernetztes Land wie Deutschland kaum denkbar. Die langfristige Versorgungssicherheit ist durch die begrenzte Reichweite von Energieträgern, gerade von Öl, bedroht. Noch problematischer wird die Importabhängigkeit bei Betrachtung der Herkunftsländer von Erdöl und Erdgas: 70 Prozent der globalen Vorkommen liegen in politisch nur eingeschränkt als stabil zu bezeichnenden Ländern.

Das energiepolitische Programm der EU reagiert auf verschiedenen Ebenen: Richtlinien zur Versorgungssicherheit unterliegen einer ständigen Revision, die dritte, 2013 beginnende, Phase des europäischen Emissionshandelsregimes befindet sich in der Vorbereitung, die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie wird seit 2007 durch das European Nuclear Energy Forum (ENEF) gestärkt. Europäische Lösungen stehen sich hierbei stets nationalen Besonderheiten gegenüber, wie etwa dem Beschluss Deutschlands zum Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie.

So komplex und multidimensional sich die Probleme und Lösungen auch darstellen – eine Übersetzung in eine politisch begreifbare Botschaft bleibt dennoch vonnöten.