Verfassung und Zivilgesellschaft - Grundlagen der demokratischen Entwicklung Afghanistans

Teilnehmer der Konferenz im Gespräch.
Foto: Bertelsmann Stiftung

Der Fahrplan zur Demokratie, der vor einem Jahr auf dem Petersberg bei Bonn festgelegt wurde, muss unbedingt eingehalten werden. Diesen dringenden Appell richteten die Teilnehmer einer internationalen Fachtagung an die Außenministerkonferenz auf dem Petersberg bei Bonn.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Bertelsmann Stiftung und das Auswärtige Amt hatten am Sonntag etwa 70 internationale und afghanische Vertreter von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Experten nach Bad Honnef eingeladen, unter ihnen auch fünf der im Oktober von Staatspräsident Hamid Karsai einberufenen Verfassungskommission. Das Ergebnis dieser Fachtagung soll im Rahmen der Außenministerkonferenz von Suraya Paikan vom Afghanischen Anwältinnen-Verband und Herrn Ghulam Farooq Wardak, Sekretariats-Direktor der Verfassungskommission, der Tagung vorgestellt werden.

Afghanistan brauche eine demokratische Verfassung, die sowohl religiöse Werte und afghanische Traditionen als auch universelle Rechtsnormen integriert, um die nationale Einheit zu gewährleisten. Der Schutz und die Förderung der Zivilgesellschaft sollten in der Verfassung sowie in der politischen Praxis umgesetzt werden, um die Demokratisierung und Konsolidierung des neuen afghanischen Staates zu gewährleisten. Dazu bedürfe es eines breit angelegten öffentlichen Beteiligungsprozesses.

Die Gleichheit aller vor dem Gesetz müsse garantiert werden. Insbesondere müsse der Zugang der Frauen zum wirtschaftlichen und politischen Leben gesichert werden. Die Verankerung der Pressefreiheit sowie das Recht auf Information ohne Zensur waren weitere zentrale Forderungen der afghanischen und internationalen Experten.

Trotz teilweise kontroverser Diskussionen herrschte Einigkeit darüber, dass eine Verfassung dann gut sei, wenn sie funktioniere und vom Volk benutzt werde. Vor allem die afghanische Zivilgesellschaft solle sich nicht von vornherein einer Selbstzensur unterwerfen.

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Impulspapier des C·A·P für die Konferenz:

Wim van Meurs: Zivilgesellschaft zwischen politischer Demokratisierung und staatlicher Konsolidierung

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