Das neue „Handbuch Föderalismus“ herausgegeben von Ines Härtel

Mehr als ein halbes Jahrhundert nach Unterzeichnung der Römischen Verträge erscheint es legitim, ja notwendig, die Frage nach der konzeptionellen Entwicklungsstufe des europäischen Integrationsprozesses zu stellen. Wo ist der europapolitische Status quo unserer Tage im Koordinatensystem der politischen Entwürfe einzuordnen? Hat sich die Dynamik der Gründerideen erschöpft, oder haben wir bisher nur eine erste Epoche eines großen historischen Werkes der Vergemeinschaftung Europas erlebt? Welche Leitbilder haben sich als orientierungskräftig erwiesen und welche Integrationsmethoden sind künftig weiterzuverfolgen? Welche integrationspolitischen Herausforderungen ergeben sich für die Zukunft?

Diese Fragen drängen sich im Blick auf den Versuch einer Bestandsaufnahme der europäischen Integration geradezu auf – und dennoch klingen sie im Konzert der aktuellen europapolitischen Kontroversen merkwürdig fremd und entrückt. Da ist viel von technischen Vertragsbestimmungen die Rede, von detaillierten Finanzplanungen oder komplizierten Machtspielen. Der Reformprozess der Europäischen Union, der mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 eine entscheidende Hürde genommen hat, hat gezeigt: Diffus verästelte Einzelfragen und hochkomplexe Entscheidungsprozesse verstellen seit langem den Blick auf die großen Linien der konzeptionellen Zusammenhänge.