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Europa auf dem „rechten“ Weg?

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa

Nora Langenbacher, Britta Schellenberg (Hg.): Europa auf dem „rechten“ Weg? Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa, Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Projekt gegen Rechtsextremismus, Berlin, 2011 - 359 S., ISBN 978-3-86872-684-8.

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07.12.2011 · C·A·P


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Der norwegische Rechtsradikale Breivik: Hass gegen Muslime, die politische Elite und die plurale Demokratie

Ob Breivik jemand ist, der einsam zum Mörder von 76 Menschen wurde muss sich noch zeigen. Klar ist: Er hat die rechtsradikale Ideologie unserer Zeit konsequent umgesetzt. Sein umfangreiches Manifest schreit uns seine Ideologie entgegen. Es ist nicht die Ideologie eines Einsiedlers. Die Taten sind kein Amoklauf oder willkürlicher Mord an Kindern und Jugendlichen. Hingerichtet wurde der politische Gegner - man könnte sagen, ein Teil der demokratischen Zukunft Norwegens. Getroffen werden sollte die norwegische Regierung, die liberale Demokratie per se.

Um dieses Verbrechen bearbeiten zu können, reichen nicht alleine sicherheitspolitische Überlegungen aus. Wir müssen sensibler werden gegenüber der radikalen Rechten, ihren Ideologien und ihren Handlungen. Nora Langenbacher und Britta Schellenberg haben für die Friedrich-Ebert Stiftung eine Publikation herausgegeben, die zum Ziel hat, zu einer sachlichen Debatte über die radikale Rechte in Europa beizutragen und eine Debatte über gesellschaftliche Probleme, nationales Selbstverständnis und europäische Normen (wie Menschenrechte und Pluralismus) zu führen.

Publikation: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa 2011

Angesichts der wachsenden Gefahr, die von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus für ein friedliches und demokratisches Europa ausgeht, bündelt der Sammelband fachkundige Analysen von ausgewiesenen Wissenschaftler/innen zu Erscheinungsformen, Strategien und Themen der radikalen Rechten.

Eingangs wird durch drei Beiträge und Perspektiven in die Thematik eingeführt: Die Herausgeberinnen fassen die Beiträge des Sammelbandes zusammen und gehen dabei der Frage nach, warum rechtsradikale Ideologien im heutigen Europa attraktiv sind und ein tief greifendes Problem für die Europäische Integration und den Zusammenhalt unserer Gesellschaften darstellen (S. 11-27 in der deutschen Ausgabe).

Martin Schulz, MdEP, schildert aus europapolitischer Sicht die Situation im Europäischen Parlament. Er beleuchtet die Gefahr, die Rechtsextreme in Europa und bespricht wie ihr politisch begegnet werden muss und kann. Michael Minkenberg erklärt aus wissenschaftlicher Perspektive Muster der radikalen Rechten und liefert einen gesamteuropäischen Analyserahmen, in den sich auch die nachfolgenden Länderstudien einordnen lassen.

Die Autor/innen der dreizehn Länderanalysen widmen sich den Strukturen der radikalen Rechten in Europa und analysieren deren Themen und Zielgruppen. Dabei werden Trends wie Islamfeindlichkeit oder eine Verhärtung des Umgangstons gegen politische Gegner (Migranten wie gesellschaftliche und politische Eliten) diskutiert. Gefragt wird dabei, welche Merkmale und Strategien den rechtspopulistischen und rechtsextremen Akteuren aktuell Erfolg bringen. Ein Blick wird zudem auf die transnationalen Vernetzungen der Akteure geworfen.

Abschließend werden Strategien gegen die radikale Rechte und für eine plurales, demokratisches, auch solidarisches Europa diskutiert. Die Strategievorschläge basieren auf den wissenschaftlichen Beiträgen und Diskussionen, die gemeinsam mit Vertreter/innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt wurden.


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