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„Krisen stiften Identität“

Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld zur Krise Europas und zu den Perspektiven der EU

22.11.2011 · katholisch.de


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München - Europa steckt seit Monaten in der Krise. Aus dem Drama um den Euro und den Rettungsmaßnahmen für Griechenland hat sich mehr und mehr auch eine Krise der Europäischen Integration entwickelt. Im Interview mit katholisch.de spricht Werner Weidenfeld, Professor für Politische Systeme und Europäische Einigung an der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie langjähriger Berater von Helmut Kohl, über die aktuelle Lage Europas, den Fortgang der Integration sowie das Charisma von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

katholisch.de: Herr Weidenfeld, das Drama um den Euro und die Rettung Griechenlands hat die Europäische Union an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit gebracht und deutlich die Defizite des Integrationsprozesses aufgezeigt. Besteht die Gefahr, dass die Staatengemeinschaft an dieser Krise zerbricht?

Weidenfeld: Nein, keinesfalls. Europa steht zwar vor großen Herausforderungen, aber solche Herausforderungen hat es in der Geschichte der Integration immer wieder gegeben. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Staatengemeinschaft die momentane Krise überstehen wird. Allerdings müssen dafür jetzt die richtigen Weichen gestellt werden. Denn das die Herausforderungen so groß sind, hat auch mit den Versäumnissen der Vergangenheit zu tun. Bislang haben es die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nicht geschafft, der Wirtschafts- und Währungsunion die notwendige politische Union folgen zu lassen. Das muss dringend nachgeholt werden. Über die aktuellen, kurzfristigen Rettungsmaßnahmen hinaus braucht es eine umfassende strukturelle Reform, damit Europa handlungsfähig bleibt.

katholisch.de: Aber selbst wenn Europa die Euro-Krise überstehen sollte - faktisch läuft in der Union vieles auf eine Spaltung hinaus. Deutlich zu spüren ist vor allem die Kluft zwischen den Euro-Ländern und den Nicht-Euro-Ländern. Droht am Ende nicht doch ein Auseinanderbrechen der Staatengemeinschaft?

Weidenfeld: Nein, die Gefahr einer Spaltung kann ich wirklich nicht erkennen. Was wir stattdessen erleben sind Differenzierungen im Grad der Integration. Wir müssen uns von dem Gedanken verabschieden, dass ein Europa mit 27 Mitgliedsstaaten genauso homogen agieren kann und muss, wie ein Europa mit sechs Mitgliedsstaaten. Schon an der Wirtschafts- und Währungsunion und dem Schengener Abkommen haben sich nicht alle Staaten beteiligt. Warum auch? Wir haben heute trotzdem ein beispiellos hohes Integrationsniveau erreicht.

katholisch.de: Trotzdem hat man nicht das Gefühl, dass die Idee eines gemeinsamen Europas noch besonders populär ist - weder in der Politik, noch bei den Menschen in den Mitgliedsstaaten. Ist das nur ein Vermittlungsproblem oder ist uns Europa heute einfach egal?

Weidenfeld: Egal ist es uns nicht - im Gegenteil. Umfragen zeigen immer wieder, dass das gemeinsame Europa von den Menschen sehr positiv wahrgenommen wird. Allerdings haben wir gegenwärtig in der Tat ein Vermittlungsproblem. Weil die Krise alles überlagert, bleibt die große Zukunftsidee von Europa auf der Strecke. Wenn man die Menschen für Europa begeistern will, muss man ihnen eine identitätsstiftende Komponente aufzeigen. Was ist Europa? Wohin will Europa? Diese zentralen Zukunftsfragen sind nicht beantwortet, weil unter dem aktuellen Problemdruck lediglich kurzfristig und rein pragmatisch gehandelt wird.

katholisch.de: Wie könnte denn eine Zukunftsidee für Europa im 21. Jahrhundert aussehen?

Weidenfeld: Entscheidend ist der Ausbau der politischen Union. Nur dann wird Europa in der Lage sein, als politische Gestaltungskraft aktiv zu werden. Darüber hinaus müssen wir anerkennen, dass Europa eine große weltpolitische Verantwortung trägt und wir deshalb die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik endlich nennenswert voranbringen müssen. Diese beiden großen Projekte - die politische Union und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - hätten das Potential, Europa eine identitätsstiftende Zukunftsperspektive zu geben. Vor allem die einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssen erkennen, dass sie nur gemeinsam eine angemessene weltpolitische Größenordnung erreichen können.

katholisch.de: Sehen Sie auf europäischer Ebene denn die Köpfe, die solch ein ambitioniertes Zukunftsprojekt glaubwürdig und mit Begeisterung vorantreiben könnten?

Weidenfeld: Nun ja, die Kopffrage bringt heute jeden in Verlegenheit. Unter dem derzeitigen europäischen Führungspersonal sehe ich jedenfalls niemanden, der für eine solche Aufgabe in Frage käme. Allerdings hat es auch das in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Konrad Adenauer und Charles de Gaulle zum Beispiel waren unbestritten große strategische Köpfe. Als die beiden von der politischen Bühne abgetreten waren, entstand ein Vakuum, das erst wieder von Helmut Schmidt und Valery Giscard d'Estaing sowie später von Helmut Kohl und Francois Mitterand gefüllt wurde. Zwischendurch aber gab es immer wieder Phasen, in denen Europa ohne solche charismatischen Köpfe auskommen musste.

katholisch.de: Und jetzt sind wir also wieder in solch einer Phase ohne charismatische Köpfe?

Weidenfeld: Ja. Angela Merkel zum Beispiel besitzt zwar eine große machttechnische Fingerfertigkeit, die sie immer wieder geschickt zur pragmatischen Problemlösung einsetzt. Aber ihr fehlt die Fähigkeit, Europa als emotionales und identitätsstiftendes Projekt zu vermitteln.

katholisch.de: Liegt das nicht vielleicht auch daran, dass es eine europäische Identität gar nicht gibt? Jedenfalls scheint die bindende Kraft der einzelnen nationalen Identitäten immer noch deutlich stärker zu sein...

Weidenfeld: Identität bedeutet ja, dass Menschen einen bestimmten Orientierungsrahmen haben. Und jenseits der nationalen Prägungen können wir sehr wohl einen gemeinsamen europäischen Orientierungsrahmen erkennen. Europa ist in zentralen ethischen und moralischen Fragen eine Wertegemeinschaft, die auf gemeinsamen Erfahrungen beruht. Auch Krisen die man gemeinsam bewältigt, wirken in diesem Sinne identitätsstiftend. Deshalb sollten wir die aktuelle Lage Europas auch nicht nur als Gefahr, sondern auch als Chance für die Zukunft der Union sehen.

Das Interview führte Steffen Zimmermann


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