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Ein abgespecktes Europa?

Rezension des Bandes "Lissabon in der Analyse", herausgegeben von Werner Weidenfeld

Christoph Rohde über den Band:

Werner Weidenfeld (Herausgeber): Lissabon in der Analyse - Der Reformvertrag der Europäischen Union, Nomos Verlag, Baden-Baden 2008. 284 S., 29 EUR.

06.03.2009 · e-politik.de


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Nach der Ablehnung der EU-Verfassung wurde auch der modifizierte Vertrag von Lissabon vor seinem Inkrafttreten durch ein Referendum blockiert. Welche Folgen hat dies für Europa und wie ist der Vertrag von Lissabon zu retten? Hat eine politische Union noch eine realistische Zukunft?

Das Centrum für Angewandte Politikforschung (CAP) hat mit dem Sammelband Lissabon in der Analyse einen Beitrag zum aktuellen Integrationsstand der EU in verschiedenen Politikfeldern veröffentlicht. Ausgangspunkt des von Werner Weidenfeld herausgegebenen Bandes bilden die abgelehnten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden vom Juni 2005 und die Weigerung der Iren im Juni 2008, den modifizierten EU-Reformvertrag zu akzeptieren.

Die Texte evaluieren - unabhängig vom Ergebnis des irischen Referendums - die Reformergebnisse des Lissabonner Vertrages in Bezug auf die europäischen Institutionen und die nationalen Parlamente, bevor einzelne Politikfelder (Justiz und Inneres, Wirtschaft, Währung und Haushalt, Außen- und Sicherheitspolitik, Energiepolitik) unter die Lupe genommen werden. Abschließend werden die Konsequenzen des neuen Vertragswerks bewertet, indem die Maßstäbe Handlungsfähigkeit, Identitätsbildung und Demokratiefähigkeit an selbiges angelegt werden.

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